Aktuelles

Trotz Corona und der ohnehin schon angespannten Situation auf dem hessischen Wohnungsmarkt setzt die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Nassauische Heimstätte (NH) mit dem Segen von Schwarz-Grün seit Januar Mieterhöhungen durch. Das ist aus unserer Sicht eine Unverschämtheit!  Wir …

SPD-Fraktion beantragt Aktuelle Stunde zum Thema Schule während Corona „Corona legt Defizite offen - Darmstadts Schulausstattung mangelhaft“, so der Titel einer Aktuellen Stunde, die die SPD-Fraktion gestern für die Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag beantragt hat. Hierzu Tobias …

Vor kurzem wurde bekanntgegeben, dass der Testbetrieb für die Nordverschiebung der Flugroute Amtix kurz abgebrochen wurde. Grund dafür sind Sicherheitsbedenken die im Probebetrieb auftraten. "Nach nur wenigen Wochen den Probebetrieb auf diese Art abzubrechen stärkt …

Demokratische Kontroll- und Informationsrechte für alle Bürgerinnen und Bürger, Stärkung des Öffentlichkeitsprinzips, Steigerung der Verwaltungstransparenz – das haben die Fraktionen von SPD und DIE LINKE für Darmstadt auf den Weg gebracht. Sie haben eine städtische …

Die Vorsitzende, Birgit Kornnagel, der Arbeitsgemeinschaft SelbstAktiv Menschen mit Behinderung für den Unterbezirke Darmstadt Stadt und ihr Stellvertreter, Hermann Schuchhardt, für den Unterbezirk Darmstadt-Dieburg der Sozialdemokratischen Partei Deutschland (SPD) lud Interessierte zur Diskussion ein: Behindertenbeauftragte und …

Die SPD-Fraktion in Darmstadt  fordert, dass für die E-Scooter in der Stadt klare Regeln geschaffen werden. „Aufgrund der immer wieder falsch oder wild abgestellten E-Scooter muss die Stadt prüfen, ob eine Satzung Sinn macht“, forderte …

„Lassen Sie uns eine gemeinsame, parteiübergreifende Initiative starten, um die Starkenburg-Kaserne schnellstmöglich für den Wohnungsbau nutzen zu können“, schrieb SPD-Fraktionschef Michael Siebel dieser Tage an Kommunal-, Landes- und Bundespolitiker aller demokratischen Parteien. Er will ein …

Bänke und Regenschutz Schiebelhuthweg Rüdesheimer Straße Dem Haltepunkt Schiebelhuthweg in der Rüdesheimer Straße fehlen dringend Bänke und eine Überdachung, meint die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus. Vorstandsmitglied Cornelia Diekmann: „Von der SPD-Bessungen steht die Forderung im Programm, wir …

SPD-Fraktion will mehr Sonnenenergie aus Darmstadts Dächern befördern Mehr Sonnenenergie soll den Darmstädterinnen und Darmstädtern von den Dächern der Stadt beschienen werden, das strebt die SPD-Fraktion an. Um diesem Ansinnen mehr Dampf zu machen, hat sie …

SPD-Senioren: Vereinsamung entgegenwirken „Ältere werden sich an die früher übliche Institution einer Gemeindeschwester erinnern,“ die beiden Vorsitzenden der SPD-Senioren Ortrud Mucha und Klaus Wieland heben damit auf die neue Form der „Gemeindeschwester 2.0“ ab. Im Haushalt hatte …

„Gerade in den letzten Wochen wird der Ruf nach Beteiligung in Planungsprozessen immer lauter. Hätten wir Ortsbeiräte – wie es die SPD-Fraktion verschiedentlich beantragt hatte, wäre das nicht passiert“, stellte heute der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel …

Planstraße wurde beim Bebauungsplan zu Lincoln nicht beschlossen, erst recht nicht von der SPD Der Holzeinschlag im Eberstädter Wald beginnt jetzt endgültig. Die SPD kritisiert den intransparenten Planungsprozess zur Planstraße A. Sie fordert ein offenes Verfahren, …

„Wir müssen grüner, gesünder, sauberer und erfolgreicher beim Klimaschutz werden“, begründete heute SPD-Fraktionschef Michael Siebel einen Antrag seiner Fraktion mit dem Titel „gemeinsam für mehr Klimagerechtigkeit kämpfen“. Hierin fordert sie die Stadt auf, im internationalen …

Als „nicht ausreichend“ bezeichnete der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel den neu aufgelegten Vertrag der Stadt Darmstadt mit dem Bauverein zum Bau von geförderten Wohnungen in Darmstadt. „Nach eigenen Angaben werden bis 2025 487 Wohnungen und bis 2030 …

SPD-Fraktion fordert Entpflichtung Reißers vom Dezernat für Sicherheit und Ordnung „Der jüngste Vorfall in der Hauptstelle der Sparkasse macht deutlich, dass der Darmstädter Ordnungsdezernent Reißer mit seiner Amtsführung überfordert ist. Ich fordere den Oberbürgermeister auf, dieses …

Die Planstraße A zwischen Ludwigshöhviertel und B3 ist ohne Beteiligung bereits entschieden worden Nachdem im Zuge des Regionalen Entwicklungskonzepts und des Masterplans 2030+ bereits eine Teilrodung des Eberstädter Walds diskutiert wurde, wird es im Zuge der …

Am 14. März 2021 finden auch in Darmstadt Kommunalwahlen statt. Dort entscheidest auch du, wie die Politik der nächsten 5 Jahre in Darmstadt aussehen wird! Mehr Infos dazu erhältst du in unserem Video. https://www.youtube.com/watch?v=VKbkPbAiy_w Um das kumulieren …