Aktuelles

Katastrophale Zustände in der Darmstädter Ausländerbehörde – SPD fordert Neustrukturierung, eine neue Personalpolitik und mehr Digitalisierung  Darmstadt gilt als eine der zukunftsfähigsten Städte Deutschlands. Besonders stolz ist man auf das Siegel „Digitalstadt“ und die Stärke des …

SPD-Fraktion stellt Große Anfrage an den Magistrat wegen geplanten Baumfällungen Wie ernst ist es der grün-schwarzen Stadtregierung mit einem grünen Darmstadt? Dieser Frage geht nun die SPD-Fraktion mit einer Großen Anfrage nach. Hintergrund ist ein Beschluss …

Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA), Klaus Barthel, zum Mindest-Kurzarbeitergeld: „Der erneut verlängerte Lockdown und die wieder stark angestiegene Kurzarbeit verschlechtern die Einkommenssituation von Tausenden ArbeitnehmerInnen weiter. Besonders betroffen sind neben den zusätzlichen Arbeitslosen die Kurzarbeitenden …

Trotz Corona und der ohnehin schon angespannten Situation auf dem hessischen Wohnungsmarkt setzt die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Nassauische Heimstätte (NH) mit dem Segen von Schwarz-Grün seit Januar Mieterhöhungen durch. Das ist aus unserer Sicht eine Unverschämtheit!  Wir …

SPD-Fraktion beantragt Aktuelle Stunde zum Thema Schule während Corona „Corona legt Defizite offen - Darmstadts Schulausstattung mangelhaft“, so der Titel einer Aktuellen Stunde, die die SPD-Fraktion gestern für die Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag beantragt hat. Hierzu Tobias …

Vor kurzem wurde bekanntgegeben, dass der Testbetrieb für die Nordverschiebung der Flugroute Amtix kurz abgebrochen wurde. Grund dafür sind Sicherheitsbedenken die im Probebetrieb auftraten. "Nach nur wenigen Wochen den Probebetrieb auf diese Art abzubrechen stärkt …

Demokratische Kontroll- und Informationsrechte für alle Bürgerinnen und Bürger, Stärkung des Öffentlichkeitsprinzips, Steigerung der Verwaltungstransparenz – das haben die Fraktionen von SPD und DIE LINKE für Darmstadt auf den Weg gebracht. Sie haben eine städtische …

Die Vorsitzende, Birgit Kornnagel, der Arbeitsgemeinschaft SelbstAktiv Menschen mit Behinderung für den Unterbezirke Darmstadt Stadt und ihr Stellvertreter, Hermann Schuchhardt, für den Unterbezirk Darmstadt-Dieburg der Sozialdemokratischen Partei Deutschland (SPD) lud Interessierte zur Diskussion ein: Behindertenbeauftragte und …

Die SPD-Fraktion in Darmstadt  fordert, dass für die E-Scooter in der Stadt klare Regeln geschaffen werden. „Aufgrund der immer wieder falsch oder wild abgestellten E-Scooter muss die Stadt prüfen, ob eine Satzung Sinn macht“, forderte …

„Lassen Sie uns eine gemeinsame, parteiübergreifende Initiative starten, um die Starkenburg-Kaserne schnellstmöglich für den Wohnungsbau nutzen zu können“, schrieb SPD-Fraktionschef Michael Siebel dieser Tage an Kommunal-, Landes- und Bundespolitiker aller demokratischen Parteien. Er will ein …

Bänke und Regenschutz Schiebelhuthweg Rüdesheimer Straße Dem Haltepunkt Schiebelhuthweg in der Rüdesheimer Straße fehlen dringend Bänke und eine Überdachung, meint die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus. Vorstandsmitglied Cornelia Diekmann: „Von der SPD-Bessungen steht die Forderung im Programm, wir …

SPD-Fraktion will mehr Sonnenenergie aus Darmstadts Dächern befördern Mehr Sonnenenergie soll den Darmstädterinnen und Darmstädtern von den Dächern der Stadt beschienen werden, das strebt die SPD-Fraktion an. Um diesem Ansinnen mehr Dampf zu machen, hat sie …

SPD-Senioren: Vereinsamung entgegenwirken „Ältere werden sich an die früher übliche Institution einer Gemeindeschwester erinnern,“ die beiden Vorsitzenden der SPD-Senioren Ortrud Mucha und Klaus Wieland heben damit auf die neue Form der „Gemeindeschwester 2.0“ ab. Im Haushalt hatte …