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Videoüberwachung in Darmstadt: Man muss nicht nur wollen, man muss auch können
22. Januar 2021
Ordnungsdezernent Reißer versagt auf der ganzen Linie
Es sollte das Vorzeigeprojekt der CDU in der grün-schwarzen Koalition werden; aber es ist bislang ein Rohrkrepierer: die Videoüberwachung auf dem Luisenplatz.
Zur Erhöhung des subjektiven Sicherheitsempfindens hatte sich die …
Siebel stellt erneut Forderung nach kostenfreiem Taxi ins Impfzentrum
20. Januar 2021
Nachdem am Dienstag dieser Woche die Impfungen im Darmstadtium angelaufen sind, erneuert der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel seine Forderung, einen kostenfreien Taxidienst zur Fahrt ins Impfzentrum den über 80-Jährigen zur Verfügung zu stellen.
„Frankfurt macht das. Ich …
SPD : Die Stadt könnte viel mehr tun, um das Bildungsdesaster an den Grundschulen zu mildern
19. Januar 2021
Die Coronakrise wirkt sich für Kinder im Kita- und Grundschulalter generell als besonders problematisch aus: sie verschärft Chancenungleichheit in diesem wichtigen Bildungsabschnitt, sie führt zu physischen und psychischen Problemen durch Bewegungsarmut und familiären Stress. Hinzukommt, …
Siebel: Bebauung in Eberstädter Klinikgelände abgewogen entwickeln
18. Januar 2021
SPD-Fraktion fordert sensibles Vorgehen bei der Entwicklung des Klinikgeländes Eberstadt
„Beängstigend“ , so kommentiert SPD-Fraktionschef Michael Siebel das Vorgehen der grün-schwarzen Stadtregierung im Fall Klinikgelände Eberstadt. „Das ganze Verfahren ist völlig undurchsichtig und schürt in der …
Siebel: Kunst ins Impfzentrum
18. Januar 2021
„In der kommenden Woche beginnt der Impfstart im Darmstadtium. Ich schlage vor, in den Räumen des Impfzentrums Kunst auszustellen. Es wäre ein Signal an die Künstlerinnen und Künstler und eine Brücke in die Normalität“, sagte …
SPD erneuert Kritik: „Arheilger Mühlchen steht bei Prioritäten der Stadt weit hinten an“
14. Januar 2021
Erklärung von Stadt & Dezernent Reißer bestätigt die angesprochenen Probleme des Sees
Die SPD-Arheilgen und ihr Vorsitzender Hanno Benz haben die Erklärungen der Stadt und Dezernent Rafael Reißers zum Arheilger Mühlchen mit Interesse zur Kenntnis genommen. …
SPD übt Kritik: Arheilger Mühlchen wartet schon zu lange auf wichtige Maßnahmen
12. Januar 2021
Grün-Schwarz lehnt wiederholt SPD-Antrag zu nötigen Investitionen ins Mühlchen ab
Der traditionsreiche Naturbadesee Arheilger Mühlchen wartet inzwischen bereits seit einigen Jahren auf wichtige Sanierungsmaßnahmen, damit die Zukunft des beliebten Badesees langfristig gesichert bleibt. Nicht nur eine …
Die Stadt muss in die Puschen kommen – WLAN Ausbau erst 2024?
12. Januar 2021
Darmstadts Schulen brauchen auch im Jahr 2021 eine digitale Offensive- keine anderen Schlüsse lässt die Beantwortung der Großen Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.10.20 zu, die kurz vor der Weihnachtspause vorlag. Mit den Antworten aus der …
Heilmann: verzögerte Umsetzung von Kompass – Projekten nicht akzeptabel
12. Januar 2021
Die Stadt Darmstadt hat sich im September 2019 nach dem Antrag der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung der „Kompass“-Initiative des Polizeipräsidiums Südhessen angeschlossen. Die Initiative möchte erreichen, dass die Stadt Sicherheitsthemen besser angeht und individuelle Lösungen …
SPD goes online – Parteien müssen neue Wege gehen
11. Januar 2021
„Die Brücken zu den Bürgerinnen und Bürgern müssen neu gebaut werden. Deshalb stellen wir auf online Kommunikation und sehr traditionelle Methoden der Diskussion mit dem Bürger*innen Darmstadts um. Das gute alte Plakat und der Video-Stammtisch werden …
SPD fordert kostenfreies Taxi zu den Impfzentren
6. Januar 2021
Für die Übernahme der Kosten von Fahrten zum Impfzentrum für Risikogruppen sprechen sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel und Anne Marquardt, die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, aus. „Wir müssen als Stadt die Bereitschaft sich impfen zu …
Huß: Kritik an fehlendem Waldschutzkonzept – Zentrale Eingriffe in den Wald bleiben unberücksichtigt
6. Januar 2021
Anders als vom Magistrat dargestellt ist das Leitbild zur Zukunft des Waldes heftig umstritten. Mehrere Akteure aus Parlament und Zivilgesellschaft haben nach stundenlangen Diskussionen frustriert gegen das Leitbild gestimmt und sind vom Prozess sehr enttäuscht. …
Hofmann und Kaffenberger (SPD): Planungen zur Verlängerung der S2 nach Dieburg und Darmstadt
21. Dezember 2020
Die Landtagsabgeordneten Heike Hofmann und Bijan Kaffenberger (beide SPD) begrüßen die durch RMV, Landkreise und Land Hessen angestoßenen Planungen Verlängerung der S2 nach Dieburg und Darmstadt.
„Der südliche Ringschluss der S-Bahn RheinMain am Darmstädter Hauptbahnhof würde …
SPD will Innovation befördern. Generalsekretär Lars Klingbeil gratuliert zum Innovationspreis
17. Dezember 2020
„Die drei Unterbezirke Darmstadt Stadt, Darmstadt-Dieburg und Kreis Offenbach haben mit ihrem Projekt ‚Der Netzwerk Ortsverein – innovativ, progressiv, schlagfertig“ den Zuschlag für den Innovationspreis der SPD bekommen. Dazu gratuliere ich ganz herzlich. Dahinter steckt …
Michael Siebel: Darmstädter*innen vor Querdenkern beschützen
17. Dezember 2020
Die SPD begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das Demonstrationsverbot für Querdenker*innen in mehreren Städten aufrecht zu erhalten, da diese sich nicht an Hygieneauflagen halten werden. In Darmstadt stand kürzlich trotzdem wieder eine kleine Gruppe von …
Andreas Larem souverän für die Bundestagswahl 2021 nominiert- „Meine Politik ist für die Menschen da!“
17. Dezember 2020
Die SPD Darmstadt und Darmstadt-Dieburg hat Andreas Larem als gemeinsamen Kandidaten des Wahlkreises 186 (Darmstadt) mit 96 % der Stimmen nominiert.
Larem, der amtierender Bürgermeister in zweiter Amtszeit in Messel ist, freute sich riesig über das …
Michael Siebel: Gelände muss schnellstmöglich bebaut werden
15. Dezember 2020
- SPD-Fraktion verlangt vom Ministerium schnellere Räumung der Starkenburg-Kaserne - Mehr Tempo bei der Schaffung von Wohnraum: Die SPD-Fraktion will mit dem Wohnungsbau auf dem Areal der Starkenburg-Kaserne schnellstmöglich beginnen. Daher verlangt sie vom Verteidigungsministerium, das …
10 Jahre Schulentwicklungsplan – kein Grund zum Feiern
8. Dezember 2020
Eigentlich sind Kommunen verpflichtet, alle fünf Jahre einen Schulentwicklungsplan vorzulegen. So will es das Hessische Schulgesetz. Doch daran hält sich Darmstadts Schuldezernent Rafael Reißer (CDU) in seiner Amtszeit nicht. Am 9. Dezember 2010 wurde der …
Stadt Darmstadt und Gemeinden aus dem Landkreis Darmstadt-Dieburg erhalten Förderung zur Digitalisierung der Verwaltung
7. Dezember 2020
Städte und Gemeinden, die Vorreiter bei der Digitalisierung der Verwaltung sein wollen, konnten sich bis zum Sommer beim Land Hessen bewerben, um eine der geförderten Modellkommunen zu werden. Von ihren Erfahrungen profitieren dann wiederum das …
Parkraumbewirtschaftung: Stadt macht etwas völlig Anderes als beschlossen
1. Dezember 2020
Als die Parkraumbewirtschaftung in Bessungen-Nord umgesetzt wurde, staunten die Anwohner*innen in der Goethestraße nicht schlecht. Die aufgestellten Schilder und die markierten Parkbuchten entsprachen zum großen Teil nicht dem, was in einer Pressemitteilung versprochen und vom …