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Die SPD-AfA fordert: Wohnheime für Auszubildende und Studierende jetzt bauen!
25. Februar 2021
Für einen Auszubildenden oder einen Studierenden hat ein Wohnraum mehrere Bedeutungen. Neben den praktischen Faktoren wie die Nähe zur Ausbildungsstätte oder zur Hochschule, existieren auch persönlichkeitswirksame Faktoren wie Eigenständigkeit, wichtiger Schritt ins Erwachsenenleben, aber auch …
SPD-Arheilgen: Kein maßloser Flächenverbrauch für Gewerbegebiete um Arheilgen!
24. Februar 2021
Sackreuther & Benz: „Grün-Schwarze Reißbrett-Planung ohne Dialog und Transparenz“
Die Arheilger SPD kritisiert weiterhin die Pläne der Grün-Schwarzen Koalition, im Darmstädter Norden großflächige Gewerbegebiete anzulegen. Hierfür laufen derzeit Untersuchungsmaßnahmen im Westen Arheilgens, die eine gigantische Fläche …
Offener Brief der SPD-Senioren zum Nordbahnhof
23. Februar 2021
„Schandfleck ohne Barrierefreiheit“
„Wer sich den Darmstädter Nordbahnhof anschaut, ist entsetzt,“ sagen die beiden Vorsitzenden der Darmstädter SPD-Senioren Ortrud Mucha und Klaus Wieland.
„Wände beschmiert, schmutzig, einfach katastrophal und mit hohen Treppen ohne Barrierefreiheit.“ Bis 2022 müssen …
„Mindest-Kurzarbeitergeld sofort einführen – Grundsicherung kann keine Antwort auf monatelangen Lohnausfall sein!“
23. Februar 2021
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) Darmstadt/Darmstadt-Dieburg stellt fest:
Der erneut verlängerte Lockdown und die wieder stark angestiegene Kurzarbeit verschlechtern die Einkommenssituation von tausenden ArbeitnehmerInnen weiter. Besonders betroffen sind neben den zusätzlichen Arbeitslosen die Kurzarbeitenden mit niedrigen …
SPD sieht Entwicklungspotenziale auf dem Göbel-Gelände
23. Februar 2021
Stadt soll prüfen, ob dort ein „urbanes Gebiet“ mit Gewerbe und Wohnen möglich ist
Für eine Wohnraum-Offensive kämpft die SPD-Fraktion. Hierbei will sie jede Nische nutzen, um die in Darmstadt dringend benötigten Wohnungen aus dem Boden zu stampfen. …
SPD fordert neuen Luisenplatz
22. Februar 2021
Problemanalyse zeigt zahlreiche Barrieren auf, die Menschen vom zentralen Platz ausschließt
Der Luisenplatz ist der zentrale Platz in Darmstadt und der wichtigste Verkehrsknotenpunkt. Fast alle Bus- und Straßenbahnlinien kreuzen ihn und er beherbergt mit dem Langen Ludwig eines …
SPD-Arheilgen wirft Schuldezernent Reißer Versagen vor
22. Februar 2021
Benz und Sackreuther: „Stadt lässt Astrid-Lindgren-Schule im Stich“
Der Neustart des Präsenzunterrichts an hessischen Grundschulen sorgt an der Astrid-Lindgren-Schule für massive Probleme durch einen akuten Mangel an Räumen und Personal. Die Arheilger Grundschule bewegt sich mit …
SPD lädt zur digitalen Diskussion über die Planstraße A und die ICE-Anbindung ein
19. Februar 2021
Die Fachgruppe Klima- und Umweltschutz der SPD Darmstadt lädt zu weiteren Diskussionsabenden ein. Neben einer allgemeinen Vorstellung und Diskussion zu ihrem Klima-Wahlprogramm, mit dem sie Darmstadt bis 2035 klimaneutral machen werden, wird es um tagesaktuelle Themen …
Ein Jahr nach Hanau mangelt es immer noch an politischen Konsequenzen
18. Februar 2021
Am 19.02.2020 eröffnete ein rechtsextremer Terrorist das Feuer auf zwei Shishabars in Hanau. Er tötete neun Menschen mit Migrationshintergrund. Ein Jahr danach solidarisieren sich die Jusos mit den Betroffenen.
“Zum Jahrestag des Anschlags von Hanau stimmt …
Die SPD tritt in Arheilgen mit 10 Punkten und 5 Kandidaturen zur Kommunalwahl an
18. Februar 2021
Die SPD tritt in Arheilgen mit 10 Punkten und 5 Kandidaturen zur Kommunalwahl an
Arheilgen eine Stimme geben – So lautet das Motto im 10-Punkte-Programm der Arheilger SPD für die Kommunalwahl im Stadtteil. Die Sozialdemokraten sehen …
Huß: „Wir brauchen die Verwaltungsreform.“
18. Februar 2021
Katastrophale Zustände in der Darmstädter Ausländerbehörde – SPD fordert Neustrukturierung, eine neue Personalpolitik und mehr Digitalisierung
Darmstadt gilt als eine der zukunftsfähigsten Städte Deutschlands. Besonders stolz ist man auf das Siegel „Digitalstadt“ und die Stärke des …
„Opfern eine Hilfe bieten, die sich auch im Lockdown annehmen können“
17. Februar 2021
SPD-Fraktion fragt nach Corona-konformen Hilfsangeboten für Opfer häuslicher Gewalt
Expert*innen warnen: Der Corona-Lockdown führt zu mehr häuslicher Gewalt. Die SPD-Fraktion nimmt dies ernst. Daher hat sie eine Große Anfrage an den Magistrat gerichtet, in der sie …
Verstärkte Corona-Tests für Erzieher*innen und Lehrkräfte
15. Februar 2021
SPD-Frauen fordern Einsatz der Taskforce in Schulen und Kitas
Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) fordert eine Ausweitung der Corona- Tests für Erzieher*innen und Lehrkräfte. Wenn ab Montag, 22. Februar die Kitas wieder zum Regelbetrieb übergehen und …
Neuere Projekte der Stadtregierung geben Rätsel auf
13. Februar 2021
SPD-Fraktion stellt Große Anfrage an den Magistrat wegen geplanten Baumfällungen
Wie ernst ist es der grün-schwarzen Stadtregierung mit einem grünen Darmstadt? Dieser Frage geht nun die SPD-Fraktion mit einer Großen Anfrage nach. Hintergrund ist ein Beschluss …
AfA:„Mindest-Kurzarbeitergeld sofort einführen – Grundsicherung kann keine Antwort auf monatelangen Lohnausfall sein!“
12. Februar 2021
Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA), Klaus Barthel, zum Mindest-Kurzarbeitergeld:
„Der erneut verlängerte Lockdown und die wieder stark angestiegene Kurzarbeit verschlechtern die Einkommenssituation von Tausenden ArbeitnehmerInnen weiter. Besonders betroffen sind neben den zusätzlichen Arbeitslosen die Kurzarbeitenden …
Solidarität mit Mieterinnen und Mietern in der Pandemie!
10. Februar 2021
Trotz Corona und der ohnehin schon angespannten Situation auf dem hessischen Wohnungsmarkt setzt die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Nassauische Heimstätte (NH) mit dem Segen von Schwarz-Grün seit Januar Mieterhöhungen durch. Das ist aus unserer Sicht eine Unverschämtheit!
Wir …
Tobias Reis: Die Stadt stellt sich ein Armutszeugnis aus
10. Februar 2021
SPD-Fraktion beantragt Aktuelle Stunde zum Thema Schule während Corona
„Corona legt Defizite offen - Darmstadts Schulausstattung mangelhaft“, so der Titel einer Aktuellen Stunde, die die SPD-Fraktion gestern für die Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag beantragt hat. Hierzu Tobias …
Heilmann: Neubau der Jugendverkehrsschule in Bessungen endlich beschlossen
8. Februar 2021
„Was lange gärte wird endlich gut“, kommentierte heute die SPD-Stadtverordnete Sabine Heilmann den Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses, dass die Jugendverkehrsschule in Bessungen am Rande der Orangerie einen Neubau bekommt.
Seit fast einem halben Jahrhundert gibt …
Gute Lösung statt schneller Lösung – SPD Wixhausen fordert genaue Analyse
8. Februar 2021
Vor kurzem wurde bekanntgegeben, dass der Testbetrieb für die Nordverschiebung der Flugroute Amtix kurz abgebrochen wurde. Grund dafür sind Sicherheitsbedenken die im Probebetrieb auftraten. "Nach nur wenigen Wochen den Probebetrieb auf diese Art abzubrechen stärkt …
„Wesentliche Voraussetzung für politische Teilhabe und Kontrolle“ – Fraktionen von SPD und DIE LINKE haben Informationsfreiheitssatzung für Darmstadt auf den Weg gebracht
8. Februar 2021
Demokratische Kontroll- und Informationsrechte für alle Bürgerinnen und Bürger, Stärkung des Öffentlichkeitsprinzips, Steigerung der Verwaltungstransparenz – das haben die Fraktionen von SPD und DIE LINKE für Darmstadt auf den Weg gebracht. Sie haben eine städtische …