Aktuelles

„Gerade in den letzten Wochen wird der Ruf nach Beteiligung in Planungsprozessen immer lauter. Hätten wir Ortsbeiräte – wie es die SPD-Fraktion verschiedentlich beantragt hatte, wäre das nicht passiert“, stellte heute der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel …

Planstraße wurde beim Bebauungsplan zu Lincoln nicht beschlossen, erst recht nicht von der SPD Der Holzeinschlag im Eberstädter Wald beginnt jetzt endgültig. Die SPD kritisiert den intransparenten Planungsprozess zur Planstraße A. Sie fordert ein offenes Verfahren, …

„Wir müssen grüner, gesünder, sauberer und erfolgreicher beim Klimaschutz werden“, begründete heute SPD-Fraktionschef Michael Siebel einen Antrag seiner Fraktion mit dem Titel „gemeinsam für mehr Klimagerechtigkeit kämpfen“. Hierin fordert sie die Stadt auf, im internationalen …

Als „nicht ausreichend“ bezeichnete der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel den neu aufgelegten Vertrag der Stadt Darmstadt mit dem Bauverein zum Bau von geförderten Wohnungen in Darmstadt. „Nach eigenen Angaben werden bis 2025 487 Wohnungen und bis 2030 …

SPD-Fraktion fordert Entpflichtung Reißers vom Dezernat für Sicherheit und Ordnung „Der jüngste Vorfall in der Hauptstelle der Sparkasse macht deutlich, dass der Darmstädter Ordnungsdezernent Reißer mit seiner Amtsführung überfordert ist. Ich fordere den Oberbürgermeister auf, dieses …

Die Planstraße A zwischen Ludwigshöhviertel und B3 ist ohne Beteiligung bereits entschieden worden Nachdem im Zuge des Regionalen Entwicklungskonzepts und des Masterplans 2030+ bereits eine Teilrodung des Eberstädter Walds diskutiert wurde, wird es im Zuge der …

Am 14. März 2021 finden auch in Darmstadt Kommunalwahlen statt. Dort entscheidest auch du, wie die Politik der nächsten 5 Jahre in Darmstadt aussehen wird! Mehr Infos dazu erhältst du in unserem Video. https://www.youtube.com/watch?v=VKbkPbAiy_w Um das kumulieren …

Ordnungsdezernent Reißer versagt auf der ganzen Linie Es sollte das Vorzeigeprojekt der CDU in der grün-schwarzen Koalition werden; aber es ist bislang ein Rohrkrepierer: die Videoüberwachung auf dem Luisenplatz. Zur Erhöhung des subjektiven Sicherheitsempfindens hatte sich die …

Nachdem am Dienstag dieser Woche die Impfungen im Darmstadtium angelaufen sind, erneuert der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel seine Forderung, einen kostenfreien Taxidienst zur Fahrt ins Impfzentrum den über 80-Jährigen zur Verfügung zu stellen. „Frankfurt macht das. Ich …

Die Coronakrise wirkt sich für Kinder im Kita- und Grundschulalter generell als besonders problematisch aus: sie verschärft Chancenungleichheit in diesem wichtigen Bildungsabschnitt, sie führt zu physischen und psychischen Problemen durch Bewegungsarmut und familiären Stress. Hinzukommt, …

SPD-Fraktion fordert sensibles Vorgehen bei der Entwicklung des Klinikgeländes Eberstadt „Beängstigend“ , so kommentiert SPD-Fraktionschef Michael Siebel das Vorgehen der grün-schwarzen Stadtregierung im Fall Klinikgelände Eberstadt. „Das ganze Verfahren ist völlig undurchsichtig und schürt in der …

„In der kommenden Woche beginnt der Impfstart im Darmstadtium. Ich schlage vor, in den Räumen des Impfzentrums Kunst auszustellen. Es wäre ein Signal an die Künstlerinnen und Künstler und eine Brücke in die Normalität“, sagte …