Aktuelles

Mit großer Freude reagiert die SPD-Fraktion auf die Nachricht, dass die Leiterin des Darmstädter Mobilitätsamtes die Einrichtung eines sicheren Radwegs über die Pfungstädter Straße als Herausforderung annimmt. Die Sozialdemokrat*innen pflichten ihr auch bei, dass die …

Mit Kopfschütteln nimmt die SPD-Fraktion die Antwort des Schuldezernenten Reißer auf die Kleine Anfrage „Ansteckungsketten minimieren, ÖPNV entlasten“ zur Kenntnis. Hierbei ging es vor allem darum, inwiefern das Schuldezernat in der aktuellen Pandemiesituation gedenkt, zusammen …

Ab heute, dem 26. November 2020, gilt eine neue Mietenbegrenzungsverordnung in Hessen. Nach dieser neuen Verordnung sollen künftig 49, statt wie bisher 31 Städte und Gemeinden in den Geltungsbereich der so genannten Mietpreisbremse fallen. Darunter …

Zu den aktuellen Forderungen der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO) erklärt die Arbeitsgemeinschaft 60plus der SPD: Die AG SPD 60plus unterstützt die Aufforderung der BAGSO an Politik, Behörden und alle Verantwortlichen für und in der stationären Pflege, …

Jetzt investieren, später sanieren: Corona erfordert mehr Engagement bei Arbeit, Schule, Wohnraum und Sport  - Die SPD-Fraktion hat auf ihrer Haushaltsklausur Vorschläge für das Haushaltsjahr 2021 erarbeitet. „Die Corona-Pandemie macht uns allen zu schaffen. Deshalb …

Obwohl Bäderdezernent Rafael Reißer im Mai dieses Jahres die dringend erforderliche Sanierung des Eberstädter Mühltalbads für das Jahr 2021 angekündigt hatte (Vgl. DE, 07.05.2020), sind im Haushaltsplan des Eigenbetriebs Bäder keinerlei Mittel für das Projekt …

Mit einer 24 Fragen umfassenden Großen Anfrage zum Voranschreiten der Digitalisierung an Darmstädter Schulen möchte die SPD-Fraktion den Druck auf das CDU-geführte Dezernat erhöhen: die digitalen Weichen für die Zukunft sollen schneller gestellt werden. „Nach wie …

„Beim Verkehrsgipfel wurde vereinbart, dass alle beteiligten Gebietskörperschaften für eine Verbesserung der Verkehrssituation an den Toren Darmstadts zu sorgen haben. Leider existieren kaum Maßnahmen, um die Situation kurzfristig zu verbessern. Umso wichtiger ist es, die …

Nach einer langen Odyssee sind nun endlich die Verträge zwischen Bauverein AG, Stadt und TU gemacht. „Es hat lange gedauert, bis es endlich zu einer Lösung gekommen ist. Wir freuen und jetzt auf die Nutzung des …

Ein Antrag der SPD-Fraktion in der Darmstädter Stadtverordnetenversammlung zur Wiedereinrichtung von Bürgerbüros in den Stadtteilen Kranichstein und Heimstätten-Siedlung sowie zur Wiedereinrichtung einer Meldestelle in Arheilgen wurde am 01.10.2020durch die Grün-Schwarze Koalition abgelehnt. Der SPD-Antrag sah vor, den Bürgerservice in den Stadtteilen zu stärken und über eine …

Mit großen Worten kündigte die grün-schwarze Koalition das Bestehen der Linie 6 in der Vorlage zum Verkehrskonzept an. Dass die Linie 6 in der Stadt aber faktisch als Linie 8 verkehrt und an jeder Haltestelle …

Kommunalwahl: Anne Marquardt und Tim Huß werden mit 100 Prozent als Spitzenkandidaten nominiert   Der Vorstand der SPD Darmstadt hat Anne Marquardt (32) und Tim Huß (28) mit allen Stimmen des Vorstands als Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl …

Nach Schließung der Orangerie weichen Feiernde in Prinz-Emil-Garten und Georg-Büchner-Platz aus Das Lärm- und Müllproblem bleibt in Darmstadt ungelöst. Das hat der Samstagabend gezeigt. Besonders betroffen war der Prinz-Emil-Garten in unmittelbarer Nähe der geschlossenen Orangerie. Aber …

Der Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger und der Bundestagsabgeordnete Jens Zimmermann (beide SPD) setzen sich für die weitere Förderung für das Mittelstand 4.0-Kompetenzzentrum in Darmstadt ein. Das Kompetenzzentrum wird seit 2016 mit Bundesmitteln gefördert, allerdings läuft die …

Am Deinstag, 1. September 2020 fand die erste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung nach Sommerpause statt. Hier nun die September-Ausgabe von „Stavo Aktuell“.