Aktuelles

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat auf Initiative der SPD die Mittel für Beratung und Betreuung von Geflüchteten jetzt noch einmal erhöht. „Eine gute Nachricht für die Wohlfahrtsverbände und alle, die für eine erfolgreiche Integration auf gute …

Ab sofort informieren wir direkt aus der Stadtverordnetenversammlung über wichtige Diskussionen, Abstimmungen und Positionen der SPD-Fraktion. Außerdem habt ihr natürlich weiterhin die Möglichkeit, unsere Arbeit über facebook unter und twitter zu verfolgen. Schaut doch mal …

Nach langwierigen Verhandlungen beschloss das Bundeskabinett heute die Errichtung einer Stiftung „Anerkennung und Hilfe“. Mit ihr sollen ab dem kommenden Jahr auch jene Menschen Hilfen erhalten, die als Kinder oder Jugendliche in der Zeit von …

„Wir Senioren können den hohen Stellenwert von ehrenamtlicher Tätigkeit aus unseren Erfahrungen sehr gut bewerten“, so der Vorsitzende der Darmstädter SPD-Seniorenarbeitsgemeinschaft 60plus, Dr. Wolf-Dietrich Schulze. Folgerichtig beschäftigt sich die SPD-Gliederung gern mit Selbsthilfegruppen. So kam …

Für eine deutliche Akzentuierung des Radwegeausbaus sprechen sich der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Tim Huß und die umweltpolitische Sprecherin Yasemin Aslan aus. Sie fordern dafür eine integrierte Planung, welche auch die Einrichtung von Radschnellwegen auf …

Nach Gesprächen mit der Bürgerinitiative am Bürgerpark und Anregungen von Hundehaltern in der Stadt regte die SPD-Fraktion im September in einem Antrag für die nächste Stadtverordnetenversammlung an, Vorschläge für die Einrichtung von Hundeauslaufwiesen stadtweit zu …

Der Deutsche Bundestag hat heute den Gesetzentwurf zur Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen beschlossen. Das Gesetz wird am 1. April 2017 in Kraft treten. „Damit haben wir einen wichtigen Schritt getan, um Lohndumping in Betrieben …

Noch steht auf dem Bauschild am nördlichen Ortsausgang Arheilgens vor der Fläche auf der der Neubau der Arheilger Feuerwache entstehen soll, Baubeginn im Dezember 2016. Doch angesichts der jüngsten Pannen der grün-schwarz-uffbasse tolerierten Koalition, gibt …

Die SPD fordert die grün-schwarze Stadtregierung auf, endlich die Nieder-Ramstädter Straße zu sanieren. Vor über einem Jahr wurde die Maßnahme im Rahmen des Lärmaktionsplans zum letzten Mal angekündigt. Trotz des dringenden Sanierungsbedarfs ist seitdem nichts …

Auf der gestrigen (11.) gemeinsamen Wahlkreiskonferenz der SPD-Unterbezirke Darmstadt und Darmstadt-Dieburg für den Bundestagswahlkreis 186 wurde die Roßdörfer Bürgermeisterin Christel Sprößler mit einer beeindruckenden Zustimmung von 94,7% (126 Ja-Stimmen, drei Nein-Stimmen und vier Enthaltungen) der …

„Um es gleich zu sagen, ich bin hier nur die Überbringerin“ – mit diesen Worten übergab die SPD Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries heute 700 Euro an Anne Küffner vom Verein Werkhof e.V. Darmstadt, der Jugendliche auf …

Was bedeutet Gerechtigkeit heute? Wie kann Politik die Gesellschaft gerechter machen? Muss die SPD bei Positionen nachjustieren? Das waren die Fragen bei der parteiinternen Gerechtigkeitskonferenz, zu der die  SPD-Unterbezirke Darmstadt und Darmstadt-Dieburg am 5.10. ins …

Der Ordnungsdezernent Raphael Reißer hat es jetzt in das Buch der Rekorde beim Bund der Steuerzahler geschafft. Im bundesweiten Buch des Bundes für Steuerverschwendung wurde das "Innenstadtverbot" von Reißer als "dilettantische Steuerverschwendung" gelistet. Reißer hatte …

Einer aktuellen Studie der Bertelsmannstiftung zufolge leben in Deutschland knapp 2 Millionen Kinder in Armut. Das hat die SPD-Fraktion zum Anlass genommen eine große Anfrage zur Kinderarmut in Darmstadt zu formulieren. „Nicht nur die Zahl …

Im Jahr 2014 wurden die Darmstädter Bürger erneut zur Kasse gebeten gegen die Stimmen der SPD; nach 2012 hatten die Bürger bereits eine höhere Grundsteuer zu zahlen; damals stieg sie um gut 24%, 2104 noch …

Getreu ihrem Motto `Direkt gewählt – Direkt erreichbar` lädt die Darmstädter Bundestagsabgeordnete, Brigitte Zypries (SPD), zu ihrer nächsten Bürgersprechstunde ein. Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis, die über die aktuelle Politik in Berlin oder ein …

Der SPD-Ortsverein Heimstättensiedlung ist sehr verwundert und verärgert über die Haltung des Sportdezernenten Herrn Reißer, der den zum 31.07.2017 auslaufenden Pachtvertrag der SG Eiche Darmstadt 1951 e.V. nicht verlängert hat. Dabei verweist der Ortsvereinsvorsitzende Albert …

Die Kostenplanungen für Großprojekte scheinen beim Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt außer Rand und Band zu geraten. Zumindest lässt dies die neuerliche Berichterstattung im Darmstädter Echo vermuten. Danach räumte Schuldezernent Rafael Reißer ein, dass weder die …

Auf eine Frage der SPD in der Stadtverordnetenversammlung hat Oberbürgermeister Partsch mitgeteilt, dass der Stadt Kosten in Höhe von 96.000 Euro für die Planung des Umbaus der Klappacher Straße entstanden sind. Diese Planung wurde von …