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Bundesprogramm „Sprach-Kitas“ Zypries ruft Einrichtungen zur Beteiligung auf
25. August 2016
Das Bundesprogramm Sprach-Kitas: "Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ ist erfolgreich gestartet. In diesem Jahr gibt es 3.750 geförderte Maßnahmen. Deshalb sollen die Mittel für 2017 bis 2020 um 600 Millionen Euro aufgestockt werden. …
Unser Stadtverordnete Tim Huß im SAT1-Interview zum Böllenfalltor-Stadion
23. August 2016
„Die große Sanierungslösung mit teuren Businessplätzen gefährdet die Finanzierung eines echten Stadionneubaus. Mittelfristig hieße das: Für den SV 98 wird es kaum mehr eine Existenzperspektive in den ersten drei Profiligen geben. Deshalb braucht es ein …
Keine Wohnbebauung auf dem Gelände der Kelley-Barracks
16. August 2016
SPD- Heimstättensiedlung kritisiert Entscheidung der Stadt:
Leider ist der Prüfungsauftrag der Stadtverordnetenversammlung vom 14.06.2016 durch den Magistrat negativ beschieden worden, berichtete die Stadträtin Rita Beller in der letzten Vorstandssitzung des SPD-Ortsvereins Heimstättensiedlung.
Die Untersuchung kam zu dem …
Grün-Schwarz gefährdet Stadionneubau nun auch langfristig Große Anfrage soll Transparenz in weiteres Verfahren bringen – Kritik an Businessbereich
15. August 2016
Die SPD-Fraktion hat eine weitere Große Anfrage zum Thema Stadionneubau eingebracht. Gleichzeitig kritisiert sie die Finanzierung des geplanten Provisoriums, da die Landesmittel in Höhe von 10,5 Millionen Euro für einen Stadionneubau notwendig sind. Die SPD …
SPD Arheilgen: Rücknahme der Magistratsvorlage Umgestaltung Frankfurter Straße – Moratorium mit allen Beteiligten soll entscheiden
8. August 2016
Mit Unverständnis reagiert die SPD Arheilgen darauf, dass die Stadt die Umgestaltung Frankfurter Straße ohne Änderungen weiter durchziehen will. Die zusätzlich eingeholten Gutachten kommen wenig überraschend zum Ergebnis, dass eine Umsetzung der geplanten Maßnahmen möglich …
Tage der Begegnung in Berlin – Zypries lädt junge Menschen nach Berlin ein
4. August 2016
Vom 21. bis 23. September 2016 finden zum 24. Mal die „Tage der Begegnung“ unter der Schirmherrschaft von Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert im Deutschen Bundestag statt. Bei dieser Veranstaltung treffen junge Menschen auf gesellschaftliche …
Zypries informiert: Medienpreis Politik des Deutschen Bundestages ausgeschrieben
27. Juli 2016
Auch in diesem Jahr vergibt der Deutsche Bundestag einen Medienpreis Politik. Seit 1993 würdigt dieser Preis hervorragende publizistische Arbeiten aus Tages- oder Wochenzeitungen, aus regionalen oder überregionalen Medien, aus den Bereichen Print, Online oder aus …
SPD dankt Ruth Wagner für Engagement im Kulturfonds Frankfurt RheinMain
26. Juli 2016
„Wir danken der ehemaligen Wissenschaftsministerin und engagierten Darmstädterin Ruth Wagner für ihre Arbeit als Kuratoriumsvorsitzende des Kulturfonds Frankfurt RheinMain. Ruth Wagner hat mit ihrer Arbeit zum kulturellen Zusammenwachsen der Region beigetragen“, sagte heute die stellvertretende …
Nach missglücktem Start der Koalition in die neue Wahlperiode: „Die SPD wird sich im Sinne Darmstadts kritisch aber konstruktiv einbringen“
20. Juli 2016
„Das war kein guter Start der Koalition in die neue Wahlperiode“, sagte heute der Fraktionssprecher der SPD-Fraktion im Stadtparlament bei seiner 100-Tage-Bilanzpressekonferenz in Darmstadt.
Die Arbeit der Koalition sei von Pleiten, Pech und Pannen begleitet. Der …
Nach Zuschke-Abgang – Merck-Planungen neu diskutieren – Sozialdemokraten fordern Moratorium
19. Juli 2016
„Die Demission von Baudezernentin Cornelia Zuschke sollten wir nutzen, um die verfahrene Diskussion um die geplanten Veränderung der Verkehrsführung der Frankfurter Straße bei Merck neu zu diskutieren,“ schlägt der Arheilger SPD Vorsitzende Hanno Benz vor. …
Peter C. Bernet gestorben – Die Darmstädter SPD trauert um Peter C. Bernet, der im Alter von 84 Jahren verstorben ist
18. Juli 2016
Peter C. Bernet wurde 1932 in Darmstadt geboren und wuchs auch in Darmstadt auf.
In Arheilgen, seinem Wohnort, trat er 1953 in die SPD ein. Dort engagierte er sich auch lange für die Sozialdemokratie.
Nach seinem erfolgreich abgeschlossenen …
Zypries informiert zur ICE-Neubaustrecke: Bahn sagt Start für Dialogforum im Herbst zu
18. Juli 2016
Zum Auftakt des Dialogforums Neubaustrecke Rhein/Main – Rhein/Neckar wird voraussichtlich im Herbst eine allgemeine Bürgerinformationsveranstaltung stattfinden. Das teilt die Darmstädter Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries (SPD) heute mit. „Die Deutsche Bahn hat mich auf Nachfrage darüber informiert, …
SPD: Klärungsbedarf bei Stadionmodernisierung und Neubau
14. Juli 2016
Am 07. Juli hat der Oberbürgermeister der Wissenschaftsstadt Darmstadt erklärt, dass es am Standort Böllenfalltor keinen Stadionneubau geben wird. Vielmehr soll das jetzige Stadion saniert werden. Sowohl im Hinblick auf die Stadionmodernisierung als auch für …
Betriebsrätekonferenz der SPD
11. Juli 2016
Am Mittwoch (6.) traf sich die SPD-Fraktion mit einer großen Anzahl von Betriebsräten im Heiner-Lehr-Zentrum zu einer weiteren Betriebsrätekonferenz. Die Fraktion hatte dazu eingeladen, um gemeinsam über das SPD-Papier zum Thema „Industriepolitik für Darmstadt“ und …
Besuch der Fraktion bei der ETA-Fabrik der TU Darmstadt
8. Juli 2016
Die SPD-Fraktion war zu Gast bei der ETA-Fabrik am Forschungsgelände Lichtwiese der TU Darmstadt. Nach einer kurzen und sehr freundlichen Begrüßung durch Prof. Dr. -Ing. Abele und dem Fraktionssprecher Michael Siebel gab es einen kurzen …
„Enorme Kostensteigerungen müssen aufgeklärt werden“ – SPD steht weiterhin zum Neubau des Nordbads
8. Juli 2016
„Die SPD steht zur Sanierung des Nordbads, das ist Konsens in Fraktion und Partei“, so Moritz Röder, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Mit dieser Feststellung reagiert die SPD auf einen Bericht des Darmstädter Echos, nach dem …
Bundestag beschließt Integrationsgesetz – Erster Schritt hin zu einem Einwanderungsgesetz
8. Juli 2016
Der Bundestag wird heute Abend das Integrationsgesetz beschließen. Damit werden für viele Menschen, die Zuflucht in Deutschland gesucht haben, Integration und Teilhabe erleichtert. „Mit dem Integrationsgesetz schaffen wir klare und verbindliche Regeln für die Integration“, …
Ja zu „Nein heißt Nein“ Zypries begrüßt Entscheidung des Bundestages
7. Juli 2016
Seit vielen Jahren wird über die Verschärfung des Sexualstrafrechts diskutiert – heute wurde sie vom Bundestag beschlossen. Künftig sind alle nicht-einvernehmlichen sexuellen Handlungen unter Strafe gestellt. Ein „Nein!“ des Opfers reicht aus, um die Strafbarkeit …
Grüne und CDU haben städtischen Konsens verlassen – Verabschiedung von der ICE-Vollanbindung
7. Juli 2016
Grüne und CDU haben den städtischen Konsens verlassen und sich von der ICE-Vollanbindung verabschiedet. Wie die jüngsten Planungsentscheidungen der Stadt zeigen, bereitet sie einen verkehrspolitischen Paradigmenwechsel vor. „Das ist ein schlechtes Zeichen für den Wirtschaftsstandort …
Auf Erkundungstour durchs Parlament – Tag der Ein- und Ausblicke am 4. September
30. Juni 2016
Der Deutsche Bundestag öffnet am 4. September erneut seine Türen für eine Erkundungstour durch das Parlament. Den Besucherinnen und Besucher stehen das Reichstagsgebäude, das Paul-Löbe-Haus und das Marie-Elisabeth-Lüders-Haus mit ihrer außergewöhnlichen Architektur und Kunst offen. …