Aktuelles

Am 07. Juli hat der Oberbürgermeister der Wissenschaftsstadt Darmstadt erklärt, dass es am Standort Böllenfalltor keinen Stadionneubau geben wird. Vielmehr soll das jetzige Stadion saniert werden. Sowohl im Hinblick auf die Stadionmodernisierung als auch für …

Am Mittwoch (6.) traf sich die SPD-Fraktion mit einer großen Anzahl von Betriebsräten im Heiner-Lehr-Zentrum zu einer weiteren Betriebsrätekonferenz. Die Fraktion hatte dazu eingeladen, um gemeinsam über das SPD-Papier zum Thema „Industriepolitik für Darmstadt“ und …

Die SPD-Fraktion war zu Gast bei der ETA-Fabrik am Forschungsgelände Lichtwiese der TU Darmstadt. Nach einer kurzen und sehr freundlichen Begrüßung durch Prof. Dr. -Ing. Abele und dem Fraktionssprecher Michael Siebel gab es einen kurzen …

„Die SPD steht zur Sanierung des Nordbads, das ist Konsens in Fraktion und Partei“, so Moritz Röder, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Mit dieser Feststellung reagiert die SPD auf einen Bericht des Darmstädter Echos, nach dem …

Der Bundestag wird heute Abend das Integrationsgesetz beschließen. Damit werden für viele Menschen, die Zuflucht in Deutschland gesucht haben, Integration und Teilhabe erleichtert. „Mit dem Integrationsgesetz schaffen wir klare und verbindliche Regeln für die Integration“, …

Seit vielen Jahren wird über die Verschärfung des Sexualstrafrechts diskutiert – heute wurde sie vom Bundestag beschlossen. Künftig sind alle nicht-einvernehmlichen sexuellen Handlungen unter Strafe gestellt. Ein „Nein!“ des Opfers reicht aus, um die Strafbarkeit …

Grüne und CDU haben den städtischen Konsens verlassen und sich von der ICE-Vollanbindung verabschiedet. Wie die jüngsten Planungsentscheidungen der Stadt zeigen, bereitet sie einen verkehrspolitischen Paradigmenwechsel vor. „Das ist ein schlechtes Zeichen für den Wirtschaftsstandort …

Der Deutsche Bundestag öffnet am 4. September erneut seine Türen für eine Erkundungstour durch das Parlament. Den Besucherinnen und Besucher stehen das Reichstagsgebäude, das Paul-Löbe-Haus und das Marie-Elisabeth-Lüders-Haus mit ihrer außergewöhnlichen Architektur und Kunst offen. …

„Es wird immer deutlicher, dass der Oberbürgermeister der Wissenschaftsstadt Darmstadt den Stadionneubau in Darmstadt nicht auf die Reihe bekommt. Aus diesem Grund wird die SPD-Fraktion eine aktuelle Stunde zum Thema „Standort des Stadions am Böllenfalltor …

Die Darmstädter SPD unterstützt den Vorschlag, Moritz Neumann, den in der vergangenen Woche verstorbenen Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde Darmstadts, posthum zum Ehrenbürger der Stadt Darmstadt zu ernennen. Der Förderverein Liberale Synagoge hat die posthume Auszeichnung …

Das Bundeskabinett hat am heutigen Dienstag den Entwurf des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) verabschiedet. Das Gesetz soll Menschen mit Behinderungen mehr Gleichberechtigung und Teilhabe ermöglichen. Die Darmstädter Bundestagabgeordnete Brigitte Zypries (SPD) sagte dazu: „Das Bundesteilhabegesetz ist eine der …

„Das wäre mit einer Stadtteilbibliothek nicht passiert“, stellt die stellvertretende Vorsitzende der SPD Arheilgen, Karin Dobelmann, fest. Der Bücherbus ist zurzeit nicht einsatzbereit, da er seit Anfang Juni wegen eines Unfallschadens in Reparatur ist und …

Wie die SPD-Stadtverordnete Ursula Knechtel mitteilt, wurde ihre Kleine Anfrage in Bezug auf neue Fahrradständer am Familienbad positiv beantwortet. Sie hatte darauf reagiert, weil viele Bürgerinnen und Bürger in der Vergangenheit regelmäßig beanstandet hatten, dass …

Am vergangenen Dienstag besuchte der Sportarbeitskreis der SPD Darmstadt das Training des Darmstädter Jugger-Teams „Pink Pain“, um sich über diese Sportart zu informieren und mit den Aktiven Spieler*innen ins Gespräch zu kommen. Dabei tauchten zahlreiche …

Auch in diesem Jahr fand die Jahreshauptversammlung der SPD Wixhausen in harmonischer und konstruktiver Atmosphäre statt. Im Kolleg des Bürgerhauses hatten sich die Mitglieder versammelt, um unter der Leitung des Darmstädter Juso-Sprechers Albert Krzysztofik über …

„Nach der heutigen Pressemitteilung im Darmstädter Echo müssen wir mit Erstaunen feststellen, dass der Vorstand der CDU-Heimstättensiedlung offensichtlich nicht auf dem aktuellen Stand in Sachen Erweiterung der H-Bus-Linie ist“, so der erste Vorsitzende der SPD-Heimstättensiedlung, …

Moritz Neumann, Vorsitzender der Jüdischen Gemeinde Darmstadts und langjähriges SPD-Mitglied, ist in der vergangenen Nacht im Alter von 68 Jahren gestorben. Die Darmstädter SPD-Vorsitzende und Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries sagte heute:   „Es ist sehr traurig, dass Moritz Neumann …

„Die sich verdichtenden Hinweise, dass Stadträtin Cornelia Zuschke kurz vor dem Wechsel in das Bau- und Planungsdezernat nach Düsseldorf steht und der Oberbürgermeister darüber nichts weiß, zeigt, dass Partsch wohl zunehmend die Zügel entgleiten“, sagte …