Aktuelles

Die SPD-Fraktion hat eine weitere Große Anfrage zum Thema Stadionneubau eingebracht. Gleichzeitig kritisiert sie die Finanzierung des geplanten Provisoriums, da die Landesmittel in Höhe von 10,5 Millionen Euro für einen Stadionneubau notwendig sind. Die SPD …

Mit Unverständnis reagiert die SPD Arheilgen darauf, dass die Stadt die Umgestaltung Frankfurter Straße ohne Änderungen weiter durchziehen will. Die zusätzlich eingeholten Gutachten kommen wenig überraschend zum Ergebnis, dass eine Umsetzung der geplanten Maßnahmen möglich …

Vom 21. bis 23. September 2016 finden zum 24. Mal die „Tage der Begegnung“ unter der Schirmherrschaft von Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert im Deutschen Bundestag statt. Bei dieser Veranstaltung treffen junge Menschen auf gesellschaftliche …

Auch in diesem Jahr vergibt der Deutsche Bundestag einen Medienpreis Politik. Seit 1993 würdigt dieser Preis hervorragende publizistische Arbeiten aus Tages- oder Wochenzeitungen, aus regionalen oder überregionalen Medien, aus den Bereichen Print, Online oder aus …

„Wir danken der ehemaligen Wissenschaftsministerin und engagierten Darmstädterin Ruth Wagner für ihre Arbeit als Kuratoriumsvorsitzende des Kulturfonds Frankfurt RheinMain. Ruth Wagner hat mit ihrer Arbeit zum kulturellen Zusammenwachsen der Region beigetragen“, sagte heute die stellvertretende …

„Das war kein guter Start der Koalition in die neue Wahlperiode“, sagte heute der Fraktionssprecher der SPD-Fraktion im Stadtparlament bei seiner 100-Tage-Bilanzpressekonferenz in Darmstadt. Die Arbeit der Koalition sei von Pleiten, Pech und Pannen begleitet. Der …

„Die Demission von Baudezernentin Cornelia Zuschke sollten wir nutzen, um die verfahrene Diskussion um die geplanten Veränderung der Verkehrsführung der Frankfurter Straße bei Merck neu zu diskutieren,“ schlägt der Arheilger SPD Vorsitzende Hanno Benz vor. …

Peter C. Bernet wurde 1932 in Darmstadt geboren und wuchs auch in Darmstadt  auf.  In Arheilgen, seinem Wohnort, trat er 1953 in die SPD ein. Dort engagierte er sich auch lange für die Sozialdemokratie. Nach seinem erfolgreich abgeschlossenen …

Zum Auftakt des Dialogforums Neubaustrecke Rhein/Main – Rhein/Neckar wird voraussichtlich im Herbst eine allgemeine Bürgerinformationsveranstaltung stattfinden. Das teilt die Darmstädter Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries (SPD) heute mit. „Die Deutsche Bahn hat mich auf Nachfrage darüber informiert, …

Am 07. Juli hat der Oberbürgermeister der Wissenschaftsstadt Darmstadt erklärt, dass es am Standort Böllenfalltor keinen Stadionneubau geben wird. Vielmehr soll das jetzige Stadion saniert werden. Sowohl im Hinblick auf die Stadionmodernisierung als auch für …

Am Mittwoch (6.) traf sich die SPD-Fraktion mit einer großen Anzahl von Betriebsräten im Heiner-Lehr-Zentrum zu einer weiteren Betriebsrätekonferenz. Die Fraktion hatte dazu eingeladen, um gemeinsam über das SPD-Papier zum Thema „Industriepolitik für Darmstadt“ und …

Die SPD-Fraktion war zu Gast bei der ETA-Fabrik am Forschungsgelände Lichtwiese der TU Darmstadt. Nach einer kurzen und sehr freundlichen Begrüßung durch Prof. Dr. -Ing. Abele und dem Fraktionssprecher Michael Siebel gab es einen kurzen …

„Die SPD steht zur Sanierung des Nordbads, das ist Konsens in Fraktion und Partei“, so Moritz Röder, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Mit dieser Feststellung reagiert die SPD auf einen Bericht des Darmstädter Echos, nach dem …

Der Bundestag wird heute Abend das Integrationsgesetz beschließen. Damit werden für viele Menschen, die Zuflucht in Deutschland gesucht haben, Integration und Teilhabe erleichtert. „Mit dem Integrationsgesetz schaffen wir klare und verbindliche Regeln für die Integration“, …

Seit vielen Jahren wird über die Verschärfung des Sexualstrafrechts diskutiert – heute wurde sie vom Bundestag beschlossen. Künftig sind alle nicht-einvernehmlichen sexuellen Handlungen unter Strafe gestellt. Ein „Nein!“ des Opfers reicht aus, um die Strafbarkeit …

Grüne und CDU haben den städtischen Konsens verlassen und sich von der ICE-Vollanbindung verabschiedet. Wie die jüngsten Planungsentscheidungen der Stadt zeigen, bereitet sie einen verkehrspolitischen Paradigmenwechsel vor. „Das ist ein schlechtes Zeichen für den Wirtschaftsstandort …

Der Deutsche Bundestag öffnet am 4. September erneut seine Türen für eine Erkundungstour durch das Parlament. Den Besucherinnen und Besucher stehen das Reichstagsgebäude, das Paul-Löbe-Haus und das Marie-Elisabeth-Lüders-Haus mit ihrer außergewöhnlichen Architektur und Kunst offen. …

„Es wird immer deutlicher, dass der Oberbürgermeister der Wissenschaftsstadt Darmstadt den Stadionneubau in Darmstadt nicht auf die Reihe bekommt. Aus diesem Grund wird die SPD-Fraktion eine aktuelle Stunde zum Thema „Standort des Stadions am Böllenfalltor …

Die Darmstädter SPD unterstützt den Vorschlag, Moritz Neumann, den in der vergangenen Woche verstorbenen Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde Darmstadts, posthum zum Ehrenbürger der Stadt Darmstadt zu ernennen. Der Förderverein Liberale Synagoge hat die posthume Auszeichnung …

Das Bundeskabinett hat am heutigen Dienstag den Entwurf des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) verabschiedet. Das Gesetz soll Menschen mit Behinderungen mehr Gleichberechtigung und Teilhabe ermöglichen. Die Darmstädter Bundestagabgeordnete Brigitte Zypries (SPD) sagte dazu: „Das Bundesteilhabegesetz ist eine der …