Aktuelles

Ab sofort informieren wir Euch direkt aus der Stadtverordnetenversammlung über wichtige Diskussionen, Abstimmungen und Positionen der SPD-Fraktion. Außerdem habt ihr natürlich weiterhin die Möglichkeit, unsere Arbeit über facebook unter und twitter zu verfolgen. Schaut doch …

Die SPD-Fraktion fordert, dass der Wahlvorbereitungsausschuss unverzüglich einberufen wird, um die durch das Ausscheiden von Baudezernentin Cornelia Zuschke vakant gewordene Stelle eines hauptamtlichen Magistratsmitglieds, schnellstmöglich wieder zu besetzen. „Wir sind verwundert darüber, dass die grün-schwarze …

Die AfD hat für kommenden Dienstag, 27.09., von 17:10 bis 20:00 Uhr zu einer Bürgersprechstunde ins Justus-Liebig-Haus eingeladen (Große Bachstraße 2, 64283 Darmstadt). Die Jusos Darmstadt und weitere Bündnispartner_innen werden sich der rassistischen, homophoben und …

„Lärmobergrenzen eröffnen auch für den Darmstädter Norden die Perspektive auf  weniger Fluglärm. Sie müssen aber in einem geänderten Planfeststellungsbeschluss rechtssicher festgelegt werden, “ sagten heute der SPD Landtagsabgeordnete Michael Siebel. Es habe sich herausgestellt, dass die …

Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat die Große Anfrage der SPD beantwortet, mit der eigentlich offene Fragen geklärt werden sollten. Tatsächlich scheinen viele wichtige Punkte auch dem grün-schwarzen Magistrat völlig unklar zu sein. „Einige Fragen sind sehr …

Getreu ihrem Motto `Direkt gewählt – Direkt erreichbar` lädt die Darmstädter Bundestagsabgeordnete, Brigitte Zypries (SPD), zu ihrer nächsten Bürgersprechstunde ein. Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis, die über die aktuelle Politik in Berlin oder ein …

Eine „gute Nachricht für das Mehrgenerationenhaus in Darmstadt“ nennt Brigitte Zypries, MdB (SPD), die Mitteilung aus dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, dass das Mehrgenerationenhaus in Darmstadt jetzt für weitere Jahre finanziell abgesichert ist. …

Auf 43,5 Millionen Euro summieren sich die Kosten des Nordbads mit Risikoabwägung. So steht es in der Magistratsvorlage, die am Mittwoch beschlossen wurde. Das ist in Anbetracht der ursprünglich kommunizierten Kosten von 17 Millionen eine …

Das Bundesprogramm Sprach-Kitas: "Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ ist erfolgreich gestartet. In diesem Jahr gibt es 3.750 geförderte Maßnahmen. Deshalb sollen die Mittel für 2017 bis 2020 um 600 Millionen Euro aufgestockt werden. …

„Die große Sanierungslösung mit teuren Businessplätzen gefährdet die Finanzierung eines echten Stadionneubaus. Mittelfristig hieße das: Für den SV 98 wird es kaum mehr eine Existenzperspektive in den ersten drei Profiligen geben. Deshalb braucht es ein …

SPD- Heimstättensiedlung kritisiert Entscheidung der Stadt: Leider ist der Prüfungsauftrag der Stadtverordnetenversammlung vom 14.06.2016 durch den Magistrat negativ beschieden worden, berichtete die Stadträtin Rita Beller in der letzten Vorstandssitzung des SPD-Ortsvereins Heimstättensiedlung. Die Untersuchung kam zu dem …

Die SPD-Fraktion hat eine weitere Große Anfrage zum Thema Stadionneubau eingebracht. Gleichzeitig kritisiert sie die Finanzierung des geplanten Provisoriums, da die Landesmittel in Höhe von 10,5 Millionen Euro für einen Stadionneubau notwendig sind. Die SPD …

Mit Unverständnis reagiert die SPD Arheilgen darauf, dass die Stadt die Umgestaltung Frankfurter Straße ohne Änderungen weiter durchziehen will. Die zusätzlich eingeholten Gutachten kommen wenig überraschend zum Ergebnis, dass eine Umsetzung der geplanten Maßnahmen möglich …

Vom 21. bis 23. September 2016 finden zum 24. Mal die „Tage der Begegnung“ unter der Schirmherrschaft von Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert im Deutschen Bundestag statt. Bei dieser Veranstaltung treffen junge Menschen auf gesellschaftliche …

Auch in diesem Jahr vergibt der Deutsche Bundestag einen Medienpreis Politik. Seit 1993 würdigt dieser Preis hervorragende publizistische Arbeiten aus Tages- oder Wochenzeitungen, aus regionalen oder überregionalen Medien, aus den Bereichen Print, Online oder aus …

„Wir danken der ehemaligen Wissenschaftsministerin und engagierten Darmstädterin Ruth Wagner für ihre Arbeit als Kuratoriumsvorsitzende des Kulturfonds Frankfurt RheinMain. Ruth Wagner hat mit ihrer Arbeit zum kulturellen Zusammenwachsen der Region beigetragen“, sagte heute die stellvertretende …

„Das war kein guter Start der Koalition in die neue Wahlperiode“, sagte heute der Fraktionssprecher der SPD-Fraktion im Stadtparlament bei seiner 100-Tage-Bilanzpressekonferenz in Darmstadt. Die Arbeit der Koalition sei von Pleiten, Pech und Pannen begleitet. Der …

„Die Demission von Baudezernentin Cornelia Zuschke sollten wir nutzen, um die verfahrene Diskussion um die geplanten Veränderung der Verkehrsführung der Frankfurter Straße bei Merck neu zu diskutieren,“ schlägt der Arheilger SPD Vorsitzende Hanno Benz vor. …

Peter C. Bernet wurde 1932 in Darmstadt geboren und wuchs auch in Darmstadt  auf.  In Arheilgen, seinem Wohnort, trat er 1953 in die SPD ein. Dort engagierte er sich auch lange für die Sozialdemokratie. Nach seinem erfolgreich abgeschlossenen …

Zum Auftakt des Dialogforums Neubaustrecke Rhein/Main – Rhein/Neckar wird voraussichtlich im Herbst eine allgemeine Bürgerinformationsveranstaltung stattfinden. Das teilt die Darmstädter Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries (SPD) heute mit. „Die Deutsche Bahn hat mich auf Nachfrage darüber informiert, …