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Gemeinsam für bessere Arbeits- und Einkommensbedingungen bei der Polizei – SPD-Arbeitnehmer/innen besuchen das Polizeipräsidium Südhessen
17. Oktober 2016
DARMSTADT. Mitglieder der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) aus Darmstadt, Darmstadt-Dieburg, dem Odenwaldkreis und dem Landkreis Offenbach haben das Polizeipräsidium Südhessen besucht, um sich vor Ort über die Arbeitsbedingungen der hessischen Polizei zu informieren. Nach einer …
SPD fordert grundhafte Sanierung der Nieder-Ramstädter Straße – Kritik an „Buckelpiste“ und unübersichtlicher Situation für Radfahrer – Priorisierung gefordert
13. Oktober 2016
Die SPD fordert die grün-schwarze Stadtregierung auf, endlich die Nieder-Ramstädter Straße zu sanieren. Vor über einem Jahr wurde die Maßnahme im Rahmen des Lärmaktionsplans zum letzten Mal angekündigt. Trotz des dringenden Sanierungsbedarfs ist seitdem nichts …
Wahlkreiskonferenz nominiert Christel Sprößler
12. Oktober 2016
Auf der gestrigen (11.) gemeinsamen Wahlkreiskonferenz der SPD-Unterbezirke Darmstadt und Darmstadt-Dieburg für den Bundestagswahlkreis 186 wurde die Roßdörfer Bürgermeisterin Christel Sprößler mit einer beeindruckenden Zustimmung von 94,7% (126 Ja-Stimmen, drei Nein-Stimmen und vier Enthaltungen) der …
Brigitte Zypries übergibt Spendengelder an den Asylkreis Kranichstein und den Darmstädter Verein Werkhof e.V.
11. Oktober 2016
„Um es gleich zu sagen, ich bin hier nur die Überbringerin“ – mit diesen Worten übergab die SPD Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries heute 700 Euro an Anne Küffner vom Verein Werkhof e.V. Darmstadt, der Jugendliche auf …
Gerechtigkeitskonferenz der SPD Darmstadt und Darmstadt-Dieburg
10. Oktober 2016
Was bedeutet Gerechtigkeit heute? Wie kann Politik die Gesellschaft gerechter machen? Muss die SPD bei Positionen nachjustieren? Das waren die Fragen bei der parteiinternen Gerechtigkeitskonferenz, zu der die SPD-Unterbezirke Darmstadt und Darmstadt-Dieburg am 5.10. ins …
Ein neuer Rekord für Darmstadt
10. Oktober 2016
Der Ordnungsdezernent Raphael Reißer hat es jetzt in das Buch der Rekorde beim Bund der Steuerzahler geschafft. Im bundesweiten Buch des Bundes für Steuerverschwendung wurde das "Innenstadtverbot" von Reißer als "dilettantische Steuerverschwendung" gelistet. Reißer hatte …
Chancen für das ganze Leben beeinträchtigt – SPD-Fraktion fragt nach Kinderarmut in Darmstadt
7. Oktober 2016
Einer aktuellen Studie der Bertelsmannstiftung zufolge leben in Deutschland knapp 2 Millionen Kinder in Armut. Das hat die SPD-Fraktion zum Anlass genommen eine große Anfrage zur Kinderarmut in Darmstadt zu formulieren. „Nicht nur die Zahl …
SPD fragt nach Beschwerden der Bürger wegen der Erhöhung der Kommunalsteuer ohne Verschnaufphase
5. Oktober 2016
Im Jahr 2014 wurden die Darmstädter Bürger erneut zur Kasse gebeten gegen die Stimmen der SPD; nach 2012 hatten die Bürger bereits eine höhere Grundsteuer zu zahlen; damals stieg sie um gut 24%, 2104 noch …
Brigitte Zypries MdB lädt zur Bürgersprechstunde
5. Oktober 2016
Getreu ihrem Motto `Direkt gewählt – Direkt erreichbar` lädt die Darmstädter Bundestagsabgeordnete, Brigitte Zypries (SPD), zu ihrer nächsten Bürgersprechstunde ein. Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis, die über die aktuelle Politik in Berlin oder ein …
SPD Heimstättensiedlung: Stadt lässt SG Eiche weiterhin im Ungewissen
4. Oktober 2016
Der SPD-Ortsverein Heimstättensiedlung ist sehr verwundert und verärgert über die Haltung des Sportdezernenten Herrn Reißer, der den zum 31.07.2017 auslaufenden Pachtvertrag der SG Eiche Darmstadt 1951 e.V. nicht verlängert hat. Dabei verweist der Ortsvereinsvorsitzende Albert …
Kostenplanung beim Magistrat außer Rand und Band
4. Oktober 2016
Die Kostenplanungen für Großprojekte scheinen beim Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt außer Rand und Band zu geraten. Zumindest lässt dies die neuerliche Berichterstattung im Darmstädter Echo vermuten. Danach räumte Schuldezernent Rafael Reißer ein, dass weder die …
War das nötig?
30. September 2016
Auf eine Frage der SPD in der Stadtverordnetenversammlung hat Oberbürgermeister Partsch mitgeteilt, dass der Stadt Kosten in Höhe von 96.000 Euro für die Planung des Umbaus der Klappacher Straße entstanden sind. Diese Planung wurde von …
Immer aktuell informiert – Infos aus der Stavo
30. September 2016
Ab sofort informieren wir Euch direkt aus der Stadtverordnetenversammlung über wichtige Diskussionen, Abstimmungen und Positionen der SPD-Fraktion. Außerdem habt ihr natürlich weiterhin die Möglichkeit, unsere Arbeit über facebook unter und twitter zu verfolgen. Schaut doch …
SPD: Wahlvorbereitungsausschuss muss unverzüglich einberufen werden
27. September 2016
Die SPD-Fraktion fordert, dass der Wahlvorbereitungsausschuss unverzüglich einberufen wird, um die durch das Ausscheiden von Baudezernentin Cornelia Zuschke vakant gewordene Stelle eines hauptamtlichen Magistratsmitglieds, schnellstmöglich wieder zu besetzen. „Wir sind verwundert darüber, dass die grün-schwarze …
Darmstadt ist Vielfalt – Setzt ein Zeichen gegen die AfD
26. September 2016
Die AfD hat für kommenden Dienstag, 27.09., von 17:10 bis 20:00 Uhr zu einer Bürgersprechstunde ins Justus-Liebig-Haus eingeladen (Große Bachstraße 2, 64283 Darmstadt). Die Jusos Darmstadt und weitere Bündnispartner_innen werden sich der rassistischen, homophoben und …
Lärmobergrenzen eröffnen Chancen für Darmstädter Norden
26. September 2016
„Lärmobergrenzen eröffnen auch für den Darmstädter Norden die Perspektive auf weniger Fluglärm. Sie müssen aber in einem geänderten Planfeststellungsbeschluss rechtssicher festgelegt werden, “ sagten heute der SPD Landtagsabgeordnete Michael Siebel.
Es habe sich herausgestellt, dass die …
Oberbürgermeister Partsch: Kein Bekenntnis zum Stadionneubau – SPD bietet „gemeinsame Linie der Vernunft“ an – Alte Planung hat 1,65 Millionen Euro gekostet
16. September 2016
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat die Große Anfrage der SPD beantwortet, mit der eigentlich offene Fragen geklärt werden sollten. Tatsächlich scheinen viele wichtige Punkte auch dem grün-schwarzen Magistrat völlig unklar zu sein. „Einige Fragen sind sehr …
Brigitte Zypries MdB lädt zur Bürgersprechstunde
12. September 2016
Getreu ihrem Motto `Direkt gewählt – Direkt erreichbar` lädt die Darmstädter Bundestagsabgeordnete, Brigitte Zypries (SPD), zu ihrer nächsten Bürgersprechstunde ein. Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis, die über die aktuelle Politik in Berlin oder ein …
Finanzielle Unterstützung für das Mehrgenerationenhaus in Darmstadt durch das Bundesprogramm gesichert
2. September 2016
Eine „gute Nachricht für das Mehrgenerationenhaus in Darmstadt“ nennt Brigitte Zypries, MdB (SPD), die Mitteilung aus dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, dass das Mehrgenerationenhaus in Darmstadt jetzt für weitere Jahre finanziell abgesichert ist. …
Nordbad muss günstiger werden! – SPD ist unzufrieden mit der Magistratsvorlage und fordert weitere Informationen
2. September 2016
Auf 43,5 Millionen Euro summieren sich die Kosten des Nordbads mit Risikoabwägung. So steht es in der Magistratsvorlage, die am Mittwoch beschlossen wurde. Das ist in Anbetracht der ursprünglich kommunizierten Kosten von 17 Millionen eine …