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Trotz Standortstudie: Stadionneubau ist in Gefahr – Huß: In wirtschaftlich guten Zeiten muss Geld für einen Neubau zurückgelegt werden
19. Dezember 2016
Vor dem Hintergrund der heute vorgestellten möglichen Standorte ruft die SPD die Stadt Darmstadt auf, auch die notwendigen finanziellen Mittel bereit zu stellen. Ansonsten ist der Stadionneubau in Gefahr. „Wir freuen uns zwar über den …
Mitgliederehrung der SPD Kranichstein
19. Dezember 2016
Im Rahme einer Weihnachtsfeier führte am Freitag, 09.12.2016, die SPD Kranichstein im Restaurant Kleingärtnerverein Darmstadt-Kranichstein, bei vorzüglicher mediterraner Küche, einem tollem Service und unter schön geschmückten Weihnachtsbaum, ihre Mitgliederehrung durch. Ganz besonders freute sich die …
Siebel unterzeichnet Petition gegen Kinderarmut
8. Dezember 2016
„Jedes Kind ist gleich viel wert und wir müssen Kinderarmut endlich wirksam bekämpfen!" Mit diesem Aufruf unterstützt der SPD-Fraktionssprecher und OB-Kandidat für Darmstadt Michael Siebel, eine Petition, die von zahlreichen Institutionen, unter anderem der Nationalen …
CDU biedert sich Rechtspopulisten an – Parteitagsbeschluss zur Wiedereinführung der Optionspflicht: „Die Stahlhelm-CDU ist zurück“
8. Dezember 2016
Die CDU hat auf ihrem Bundesparteitag auf Initiative der Jungen Union die Abkehr von der doppelten Staatsbürgerschaft und die Rückkehr zur Optionspflicht beschlossen. Die Darmstädter Jungsozialist*innen halten diesen Beschluss für grundfalsch und fragen, wie die …
SPD: Wahlvorbereitungsausschuss muss endlich tagen
7. Dezember 2016
Die SPD-Fraktion erzwingt durch einen Antrag eine Sitzung des Wahlvorbereitungsausschusses, der unverzüglich einberufen werden soll. „Nach dem Weggang von Cornelia Zuschke muss die Stelle der Baudezernentin so schnell wie möglich wieder besetzt werden. Passiert ist …
„Die Belastungsgrenze ist längst überschritten“ – ver.di-Vertrauensleute des Klinikums Darmstadt und SPD-Arbeitnehmer/innen fordern deutliche Arbeitsentlastung und mehr Personal
6. Dezember 2016
DARMSTADT. „Wir begrüßen ausdrücklich, dass sich das Klinikum Darmstadt im öffentlichen Eigentum befindet. Das ist heutzutage nicht selbstverständlich“, betonen die ver.di-Vertrauensleute des Klinikums und die Darmstädter SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in einer gemeinsamen Stellungnahme. „Allerdings …
Brigitte Zypries MdB lädt zur Bürgersprechstunde
5. Dezember 2016
Getreu ihrem Motto `Direkt gewählt - Direkt erreichbar` lädt die Darmstädter Bundestagsabgeordnete, Brigitte Zypries (SPD), zu ihrer nächsten Bürgersprechstunde ein. Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis, die über die aktuelle Politik in Berlin oder ein …
Bundesteilhabegesetz beschlossen
1. Dezember 2016
Berlin, 1. Dezember 2016
Heute Vormittag (1.12.) hat der Bundestag das Bundesteilhabegesetz beschlossen.
„Ziel des Gesetzes ist es, Menschen mit Behinderungen mehr gesellschaftliche Teilhabe und mehr Selbstbestimmung zu ermöglichen. Das Bundesteilhabegesetz ist ein großer Schritt in diese …
Betriebs- und Personalrätekonferenz in Berlin – Vertreter aus Darmstadt und aus dem Landkreis zu Gesprächen angereist
1. Dezember 2016
Berlin, 30. November 2016
„Alterssicherung sicher und gerecht gestalten – darum geht’s!“ Unter diesem Motto hat die SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch mit rund 300 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland über die Zukunft der Rente diskutiert.
„Besonders gefreut …
20 Milliarden für Länder und Kommunen – gut 408 Millionen € Entlastung jährlich für Hessens Kommunen
25. November 2016
Mit rund 20 Milliarden Euro wird der Bund die Länder und Kommunen bis 2019 unterstützen. Das hat der Bundestag heute mit einem weiteren Gesetz zur Entlastung von Ländern und Kommunen entschieden. Mit dem Gesetz wird …
Siebel (SPD): Darmstädter Haushalt sozial gestalten
24. November 2016
Mit zahlreichen Anträgen zum Haushalt 2017 will die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Darmstadt den Haushalt sozialer gestalten. Der Fraktionssprecher Michael Siebel: „Eine reiche Stadt wie Darmstadt muss stärker hervorheben, dass wir eine kommunale …
„Anwohner auf der Verliererseite“ – Umbau Frankfurter Straße: 33 Parkplätze fallen weg, vierstellige Straßenbeiträge
22. November 2016
Die SPD-Stadtverordneten Tim Huß und Anne Marquardt erkundigten sich in einer Kleinen Anfrage nach dem aktuellen Stand der Baupläne für den Umbau der Frankfurter Straße an der Haltestelle Pallaswiesenstraße. Darin besteht die Stadt darauf, trotz …
SPD stärkt Beratung und Betreuung von Geflüchteten
13. November 2016
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat auf Initiative der SPD die Mittel für Beratung und Betreuung von Geflüchteten jetzt noch einmal erhöht.
„Eine gute Nachricht für die Wohlfahrtsverbände und alle, die für eine erfolgreiche Integration auf gute …
Immer aktuell informiert – Infos aus der Stavo
11. November 2016
Ab sofort informieren wir direkt aus der Stadtverordnetenversammlung über wichtige Diskussionen, Abstimmungen und Positionen der SPD-Fraktion. Außerdem habt ihr natürlich weiterhin die Möglichkeit, unsere Arbeit über facebook unter und twitter zu verfolgen. Schaut doch mal …
Leistungen für ehemalige Heimkinder mit Behinderungen ab 2017
9. November 2016
Nach langwierigen Verhandlungen beschloss das Bundeskabinett heute die Errichtung einer Stiftung „Anerkennung und Hilfe“. Mit ihr sollen ab dem kommenden Jahr auch jene Menschen Hilfen erhalten, die als Kinder oder Jugendliche in der Zeit von …
SPD-Senioren loben „Mobilisierungsprogramm“ für ältere Menschen – Selbsthilfegruppe „Gesund altern im Quartier“ sucht Ehrenamtliche
31. Oktober 2016
„Wir Senioren können den hohen Stellenwert von ehrenamtlicher Tätigkeit aus unseren Erfahrungen sehr gut bewerten“, so der Vorsitzende der Darmstädter SPD-Seniorenarbeitsgemeinschaft 60plus, Dr. Wolf-Dietrich Schulze. Folgerichtig beschäftigt sich die SPD-Gliederung gern mit Selbsthilfegruppen. So kam …
SPD will Radwegeausbau forcieren
28. Oktober 2016
Für eine deutliche Akzentuierung des Radwegeausbaus sprechen sich der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Tim Huß und die umweltpolitische Sprecherin Yasemin Aslan aus. Sie fordern dafür eine integrierte Planung, welche auch die Einrichtung von Radschnellwegen auf …
SPD befürwortet die beginnende Einrichtung von Freilaufflächen für Hunde in der Stadt
27. Oktober 2016
Nach Gesprächen mit der Bürgerinitiative am Bürgerpark und Anregungen von Hundehaltern in der Stadt regte die SPD-Fraktion im September in einem Antrag für die nächste Stadtverordnetenversammlung an, Vorschläge für die Einrichtung von Hundeauslaufwiesen stadtweit zu …
Heute im Bundestag: Gesetze zu Leiharbeit und Flexi-Rente beschlossen
21. Oktober 2016
Der Deutsche Bundestag hat heute den Gesetzentwurf zur Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen beschlossen. Das Gesetz wird am 1. April 2017 in Kraft treten. „Damit haben wir einen wichtigen Schritt getan, um Lohndumping in Betrieben …
Rechtzeitiger Baubeginn bei der Feuerwehr in Arheilgen? SPD Arheilgen sorgt sich – Stellungnahme von Reißer (CDU) gefordert
19. Oktober 2016
Noch steht auf dem Bauschild am nördlichen Ortsausgang Arheilgens vor der Fläche auf der der Neubau der Arheilger Feuerwache entstehen soll, Baubeginn im Dezember 2016. Doch angesichts der jüngsten Pannen der grün-schwarz-uffbasse tolerierten Koalition, gibt …