Nach langwierigen Verhandlungen beschloss das Bundeskabinett heute die Errichtung einer Stiftung „Anerkennung und Hilfe“. Mit ihr sollen ab dem kommenden Jahr auch jene Menschen Hilfen erhalten, die als Kinder oder Jugendliche in der Zeit von 1949 bis 1975 in der BRD oder von 1949 bis 1990 in der ehemaligen DDR in stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe oder Psychiatrie Unrecht und Leid erfahren haben.
„Der Kabinettbeschluss sieht vor, dass Betroffene eine einmalige Geldleistung in Höhe von 9.000 € erhalten. Außerdem soll es Rentenersatzzahlungen in Höhe von 3.000–5.000 € geben, sofern Menschen mit Behinderungen im Rahmen ihrer Unterbringung Arbeitstätigkeiten nachgehen mussten, für die keine Sozialversicherungsbeiträge entrichtet wurden“, erklärt die Darmstädter Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries (SPD).
Neben der finanziellen Anerkennung wird sich die Stiftung auch mit möglichen Formen der öffentlichen Anerkennung beschäftigen. „Die SPD hat sich stets dafür eingesetzt, neben den Fonds ‚Heimerziehung in der DDR‘ und Heimerziehung West‘ auch eine Anerkennungsleistung für Menschen aus Einrichtungen der Behindertenhilfe sowie der Kinder- und Jugendpsychiatrie zu schaffen“, so Zypries. „Ein weiterer wichtiger Bestandteil der Stiftungsarbeit wird sein, das damals verübte Unrecht wissenschaftlich aufzuarbeiten, die Informationen über die neue Anerkennungsleistung breit zu streuen und die Beratung dazu flächendeckend und bundeseinheitlich sicherzustellen.“
Bis spätestens April 2017 werden regionale Beratungsstellen geschaffen, die bei der Antragstellung und persönlichen Verarbeitung des Geschehenen behilflich sind. Betroffene können sich dort bis Ende 2019 anmelden, um ihre Anerkennung geltend zu machen. Die Adressen und Telefonnummern der einzelnen Anlauf- und Beratungsstellen in den Bundesländern werden vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales nach der Errichtung sofort bekanntgeben.
Weitergehende Informationen zur Stiftung Anerkennung und Hilfe sowie zur Konstituierung des Fachbeirates finden sich auf der Webseite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales: http://www.bmas.de/DE/Themen/Teilhabe-Inklusion/Stiftung-Anerkennung-und-Hilfe/ziele-der-stiftung.html#f6