Aktuelles

Die Hochschule Darmstadt wurde heute (4.7.) in dem Wettbewerb „Innovative Hochschule“ der GWK – Gemeinsame Wissenschaftskonferenz für eine Förderung ausgewählt. „Ich gratuliere der Hochschule Darmstadt zu diesem Erfolg, mit dem sie zeigt, wie sehr sie …

Die Stadt Darmstadt hat heute die Ergebnisse der Standortuntersuchung und ihrer Konsequenzen vorgestellt. Die SPD begrüßt die Perspektive, auch wenn es sie bereits vor vier Jahren gab und problemlos hätte umgesetzt werden können. Außerdem fordert …

Mit einer neu gegründeten Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) will die SPDDarmstadt Bildungsfragen wieder stärker in den Blick nehmen. Als erster Vorsitzender wurde Armin Alizadeh, der bereits in der Landes-SPD bildungspolitisch aktiv ist, einstimmig gewählt. Als …

Hier ist sie: die Juni-Ausgabe von StaVo Aktuell 2017! Wie immer informieren wir Euch direkt aus der Stadtverordnetenversammlung über wichtige Diskussionen, Abstimmungen und Positionen der SPD-Fraktion. Außerdem habt ihr natürlich weiterhin die Möglichkeit, unsere Arbeit …

Die Mehrheit der Stadtverordneten hat die Haushaltsmittel 2017 für die Lichtwiesenplan abgeplant. Die SPD sieht sich in ihrer Kritik am Bahnprojekt und in ihrer Forderung nach Expressbussen bestätigt. Die Stadtverordneten Tim Huß und Oliver Lott …

„Gerade dann, wenn sich die Haushaltslage schlecht darstellt, müssen die richtigen Prioritäten gesetzt werden. Das vermissen wir nach den Haushaltseinbrüchen beim Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt“, sagte SPD - Fraktionssprecher Michael Siebel heute bei der Vorstellung …

Im „ADFC-Fahrradklima-Test 2016“ ist Darmstadt im Ranking der deutschen Städte mit 100.000-200.000 Einwohner um zwei Plätze gefallen, von Platz 7 auf Platz 9. „Obwohl die Verfügbarkeit von Leihfahrrädern eine ganze Note besser bewertet wurde als bei …

Gert Wentrup, Vorsitzender der Darmstädter Tafel hatte in der vergangenen Woche den Landtagsabgeordneten Michael Siebel und die sozialpolitische Sprecherin der Darmstädter SPD-Fraktion Anne Marquardt zum Gespräch eingeladen. Siebel und Marquardt haben sich in den Räumlichkeiten …

Die grün-schwarze Stadtregierung hat erneut ein städtisches Grundstück verkauft. Nachdem in Arheilgen zwei Grundstücke in der Geißengasse 10 und in der Gute-Garten-Straße 15 zum Verkauf angeboten wurden, hat die Stadt nun auch in der Gräfenhäuser …

Am Donnerstag, den 11. Mai hat Stadtverordnetenversammlung der Stadt Darmstadt getagt. Heute erhaltet Ihr die vierte Ausgabe von „Stavo Aktuell“. Wir informieren Euch damit wieder direkt über wichtige Diskussionen, Abstimmungen und Positionen der SPD-Fraktion aus der …

„Der Plan zur Parkraumbewirtschaftung im Kapellplatzviertel verbessert vor allem den Schilderdschungel, aber nicht die Parksituation“, kritisiert die SPD-Stadtverordnete Yasemin Aslan die Pläne der grün-schwarzen Koalition. Bewohnerinnen und Bewohner des Viertels sollen eine Gebühr von 120 …

Das „Forum Flughafen und Region“ möchte keine Streuung der Flugrouten, verkündet die Stadtregierung in einer Pressemitteilung und sieht sich dadurch in ihrer Haltung bestätigt, auch ihrerseits eine Streuung der Flugrouten nicht weiter zu verfolgen. Damit …

Stück für Stück kommt Unvermögen des Magistrats ans Licht - SPD fordert Prioritätenliste „Darmstadt steht vor einer Regierungskrise. Nach den gestrigen Erklärungen aller Oppositionsfraktionen hat Grün-Schwarz keine Mehrheit für den Nachtragshaushalt“, sagte heute SPD-Fraktionssprecher Michael Siebel …

„Darmstadt steht vor einem finanziellen Desaster. 52 Mio. EURO Einbuße bei der Gewerbesteuer und  eine Rückzahlung von 33 Mio. EURO für das vergangene Jahr fehlen in der städtischen Kasse. Das ist die Bankrotterklärung der städtischen …

Auch in der letzten Schulausschusssitzung am 26.04.2017 stand das Thema Berufsschulentwicklungsplan nicht auf der Tagesordnung. Damit ist weiterhin völlig offen, wann die seit 2013 überfällige Fortschreibung des Berufsschulentwicklungsplans endlich konkret wird. „In den Schulausschusssitzungen hat die …

Der SV Darmstadt 98 hat seine Lizenz unter der Auflage erhalten, die Gegengerade bis zum 31. Januar 2018 zu überdachen. Die DFL hat in Aussicht gestellt, die Sondergenehmigung für das Böllenfalltorstadion nur im Fall zu …

So schlimm war der SPD-Antrag zu den Radboxen anscheinend doch nicht. Denn obwohl sich die grün-schwarze Koalition letzte Woche in der Stadtverordnetenversammlung  über "neue Baustellen" und "Radverkehrstheater" beschwerte und den SPD-Antrag ablehnte, hat sie nun …

Am Donnerstag, den 30. März fand die dritte Stadtverordnetenversammlung der Stadt Darmstadt in diesem Jahr statt. Heute erhaltet Ihr die sechste Ausgabe von „Stavo Aktuell“. Wir informieren Euch damit wieder direkt über wichtige Diskussionen, Abstimmungen und …

Die SPD-Fraktion hat einen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht, mit dem die Wissenschaftsstadt Darmstadt aufgefordert wird, ein Konzept zu entwickeln, wie die Stadt zukünftig mit der neuen Discounter-Strategie umgehen wird. Discounter verfolgen mit ihrer neuen …

„Der amtierende Oberbürgermeister hat die Kehrtwende der Kehrtwende vollzogen und wer das geltende Bau- und Lizenzrecht kennt, fragt sich, wann die nächste Kehrtwende kommt“, kritisierten heute der SPD-Fraktionssprecher Michael Siebel und der Stadtverordnete Tim Huß. …