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Siebel: Wer in Darmstadt arbeitet, muss sich das Leben hier leisten können – SPD-Fraktion Darmstadt spricht sich ebenfalls für hessischen Mietendeckel aus
24. März 2020
Die SPD-Fraktion Darmstadt begrüßt die Initiative der sozialdemokratischen Landespolitiker, einen hessischen Mietendeckel einzuführen. So sollen Mieterhöhungen für eine befristete Zeit auf die Höhe der Inflationsrate beschränkt werden. „Das ist der richtige Schritt, um unsere Bürger*innen …
Löhne und Kaufkraft sichern: AfA Darmstadt / Darmstadt Dieburg und SPD Betriebsgruppe Merck fordert gesetzliche Regelungen
23. März 2020
Zur aktuellen Debatte über Maßnahmen zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Krisenfolgen erklärten der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD, Andreas Trägler und sein Stellvertreter Sebastian Cramer, Vorsitzender der SPD Betriebsgruppe Merck:
Die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen …
Freiwillige übernehmen Gänge zu Supermärkten und Apotheken für Risikogruppen und Menschen in Quarantäne
17. März 2020
Die SPD Darmstadt und die Jusos Darmstadt haben kurzfristig einen Einkaufsservice für Corona-Risikogruppen und Menschen in Quarantäne aufgebaut. Ehrenamtliche Einkäuferinnen und Einkäufer übernehmen dabei Gänge zum Supermarkt und zur Apotheken und sorgen für eine kontaktfreie …
SPD-Fraktion begrüßt den Abbau der Kamera im Herrngarten in Verbindung mit der Umsetzung von Konzepten zur besseren Prävention
9. März 2020
Die SPD-Fraktion befürwortet, dass die Überwachungsanlage neben dem Eingang zur Drogeneinrichtung „Scentral“ wieder abgebaut wurde, nachdem sie laut Polizei ihr Ziel wohl erreicht habe.
Kritisiert wurde, dass die Videoüberwachung dort als repressiver und wesentlicher Eingriff in …
Kranichsteiner wollen mehr Service und Beteiligung
9. März 2020
SPD-Fraktion setzt sich ein für Belange der Bürgerinnen und Bürger- Mehr Bürgerbeteiligung und mehr Bürgerservice forderte die SPD Kranichstein und die SPD- Stadtverordnetenfraktion nach einer gemeinsamen Sitzung im Sportzentrum Blau-Gelb in Kranichstein.
„Die Anregungen und Vorschläge, die …
Kranichsteiner wollen mehr Service und Beteiligung – SPD-Fraktion setzt sich ein für Belange der Bürgerinnen und Bürger
9. März 2020
Mehr Bürgerbeteiligung und mehr Bürgerservice forderte die SPD Kranichstein und die SPD Stadtverordentenfraktion nach einer gemeinsamen Sitzung im Sportzentrum Blau-Geld in Kranichstein.
„Die Anregungen und Vorschläge, die uns von Bürgerinnen und Bürgern unterbreitet wurden zeigen, dass die Forderung …
Zum Internationalen Frauentag: „Brot und Rosen“
8. März 2020
Unter dem Motto „Brot und Rosen“ und unterstützt von den Landtagsabgeordneten Bijan Kaffenberger und Heike Hoffmann verteilte die ASF Darmstadt 360 Rosen in der Innenstadt.Auch wenn seit 1911, der „Geburtsstunde“ dieses Mottos viele, deutliche Verbesserungen …
Siebel: Wir wollen die beste medizinische Versorgung für alle
28. Februar 2020
02. März, 17:30 Uhr: Öffentliche Fraktionssitzung der SPD zur ärztlichen Versorgung
Die ärztliche Versorgung in Darmstadt ist Thema einer öffentlichen Fraktionssitzung, zu der die Sozialdemokraten am Montag, 2. März, ab 17.30 Uhr, in die Arbeitsräume von …
Besser zu 5G informieren: Kampagne soll trotz abgelehntem Antrag kommen
21. Februar 2020
Der Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger hatte sich im Rahmen der Haushaltsberatungen für mehr Information und Dialog zum Thema 5G eingesetzt. Obwohl der Antrag im Haushaltsauschuss von der schwarz-grünen Koalition abgelehnt wurde, plant das zuständige Digitalministerium nun …
SPD fordert Stellungnahme des Ethikbeirats
11. Februar 2020
Magistratsvorlage zur Videoüberwachung eröffnet Optionen zur KI-gesteuerten Gesichtserkennung
Die SPD fordert den Magistrat auf, die Vorlage zur geplanten Videoüberwachung zurückzustellen und zunächst eine Stellungnahme des Digitalen Ethikbeirats einzuholen. Deutliche Kritik äußert die SPD auch an Dallmeier …
Einladung zur Mitgliederversammlung mit Wahlen der Arbeitsgemeinschaft behinderter Menschen SelbstAktiv in der SPD
10. Februar 2020
Liebe Genossinnen und Genossen,
hiermit laden wir euch in Absprache mit den Unterbezirksvorständen zur Mitgliederversammlung mit Wahlen von „SelbstAktiv“ in der SPD
am Freitag, den 28.02.2020, um 19:00 Uhr, in das Restaurant
„Altes Schalthaus, Rodensteinweg 2, 64293 Darmstadt …
Statement des Ortsvereins Mitte zur Videoüberwachung in Darmstadt
7. Februar 2020
Mit großer Verwunderung und etwas Sorge nimmt der SPD Ortsverein Darmstadt-Mitte das Ansinnen der Stadt zur Kenntnis, neben dem Luisenplatz nun auch das Scentral mit Video-Überwachung auszustatten.
Schon seit dem Zeitpunkt, nachdem die Planungen der Stadt …
Tim Huß kandidiert erneut als SPD-Vorsitzender
30. Januar 2020
Auf 17 Seiten hat die Partei einen „Sozialen Kompass“ entwickelt, der eine Alternative zur grün-schwarzen Regierungspolitik aufzeigt
Der 27-jährige Tim Huß kandidiert erneut als Vorsitzender der SPD Darmstadt. Das gab die Partei vor dem Parteitag am Samstag …
SPD regt dezentralen ÖPNV in der Innenstadt an
27. Januar 2020
Huß kritisiert unprofessionelles Verhalten bei Planungen zum Innenstadtverkehr
In Darmstadt haben die Regierungsparteien eine Debatte über die Zukunft des City-Rings angestoßen. Die SPD schlägt dabei vor, auch den ÖPNV mit zu berücksichtigen. Durch einen neuen dezentralen …
SPD fordert Aufwertung der Odenwaldbahn
23. Januar 2020
Kritik an Machbarkeitsstudie des RMV – Huß fordert zweigleisigen Ausbau und kurzfristig einen Halbstundentakt
Der RMV hat eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, aus der erste Ergebnisse bereits öffentlich wurden. Demnach will der RMV wohl ab 2028 …
SPD stellte Konzept einer gemeinwohlorientierten Stadtwirtschaft vor
21. Januar 2020
„Wir wollen die Stadtwirtschaft vom Kopf auf die Füße stellen“, sagte heute der SPD-Fraktionsvorsitzende Michel Siebel bei der Vorstellung eines sozialdemokratischen Konzepts für die
Darmstädter Stadtwirtschaft. Maxime soll sein, von der Gewinnorientierung zur Gemeinwohlorientierung zu kommen. …
Stadt muss Angebot von Airbnb überprüfen
8. Januar 2020
„Auch in Darmstadt besteht die Gefahr, dass durch die Anbieterplattform Airbnb Wohnungen dem Wohnungsmarkt entzogen werden. Deshalb muss die Stadt mit einer Satzung dem Wildwuchs, wo er entsteht entgegenwirken“, forderte heute der SPD Fraktionsvorsitzende Michael …
SPD: Zahlen zur Luftreinhaltung sind schöngerechnet
11. Dezember 2019
Huß befürchtet Zunahme der Gesundheitsbelastung und sieht katastrophale Bilanz der grün-schwarzen Verkehrspolitik
Die Stickoxid-Belastung in Darmstadt sinkt und die Dieselfahrverbote zeigen Wirkung – das hat Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) gestern erklärt und sich dabei auf Werte …
Siebel: Klimaschutz läuft in Darmstadt unbefriedigend
26. November 2019
Nach Auffassung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Michael Siebel ist die Bilanz des Klimaschutzes in Darmstadt unbefriedigend. „Es wird geplant, es werden Konzepte erarbeitet, aber die Ergebnisse sind unbefriedigend“, so Siebel. Nachweislich des jetzt vorgelegten Klimaschutzkonzepts der Stadt …
SPD will Haushalt sozial und klimafreundlich gestalten
25. November 2019
Mit klaren Akzenten will die SPD Fraktion den Haushalt der Wissenschaftsstadt Darmstadt verbessern. „Wir setzen Schwerpunkte, die den Haushalt sozialer und klimafreundlicher gestalten“, sagt der Fraktionschef Michael Siebel. „Das gelingt uns mit einer Verbesserung der …