Aktuelles

Der Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger (SPD) begrüßt die Landesförderung für die Modellregion „Sport und Inklusion“ in der Stadt Darmstadt und dem Landkreis Darmstadt-Dieburg. „Sport bringt Menschen zusammen und ist so ein elementarer Aspekt gesellschaftlicher Teilhabe und Motor …

SPD-Fraktion: Schulen müssen gerechter, besser, digitaler werden - Die Corona-Pandemie hat deutlich gezeigt, wie sehr in Deutschland der Bildungserfolg von dem Elternhaus abhängt. Mit jedem Tag, den die Kinder in den letzten Wochen nicht die …

Das Mühltalbad ist leider ein Sanierungsfall. Der bauliche Zustand des denkmalgeschützten Bades aus den 1950er-Jahren ist schlecht, unter anderem ist die Panoramascheibe des Schwimmbeckens beschädigt. Zunächst sah es so aus, als würde die Stadt Darmstadt …

„Die Corona Pandemie zeigt uns, dass wir in der Vergangenheit nicht die richtigen Prioritäten gesetzt haben. Gerade die Menschen,  die unter besonders harten Bedingungen arbeiten, müssen belohnt werden. Nicht nur mit Applaus, sondern mit guten …

Die Odenwaldbahn ist seit ihrer Modernisierung ein enorm wichtiger Bestandteil des Nahverkehrsangebotes zwischen Odenwald und Frankfurt. Seit Jahren gibt es Forderungen von Pendlerinnen und Pendlern, dass das dieses Angebot erweitert werden müsse. Der Rhein-Main-Verkehrsverbund hat …

Mehr Bürgerbeteiligung und Bürgerservice soll es nach dem Willen der SPD-Fraktion geben. Sie beantragt deshalb, in allen Stadtteilen Ortsbeiräte zu etablieren sowie die Bürgerbüros und Meldestellen, die bis 2012 existierten, wieder einzurichten. Dies teilten die …

Baudezernentin Barbara Boczek hat auf Nachfrage der SPD-Fraktion im  Ausschuss erklärt, dass aufgrund einer Verbilligungsrichtlinie  der Bundesanstalt für Immobilienmanagement alle geförderten Wohnungen des Ludwigshöhviertels prioritär auf dem Areal der Cambrai-Fritsch Kaserne gebaut würden. In der …

Masterplan 2030+ sieht neben dem Eberstädter Wald Potentialflächen in Ost- und Westwald vor – SPD fordert Wohngebiet im Norden und mehr interregionale Zusammenarbeit Erneut stellt die Stadtregierung den Wald zur Disposition. Im sogenannten Masterplan 2030+ sind …

Jusos und Ausländerbeirat in Darmstadt kritisieren Gesetzesänderung des Landes Die Regierungskoalition aus CDU und Grünen in Hessen hat Anfang Mai eine Gesetzesänderung bezüglich der Ausländerbeiräte in den Kommunen beschlossen. Aus dieser Gesetzesänderung geht hervor, dass künftig …

Die Situation rund um das Eberstädter Mühltalbad sorgt seit einigen Wochen für Gesprächsbedarf, seit Schäden an den Panoramascheiben festgestellt wurden und eine Öffnung des Bades auch unabhängig von einer Freigabe des Badebetriebs durch die Landesebene …

Für Busse und Bahnen soll weiterhin Tempo 50 gelten – Verbesserte Ampelschaltung gefordert Die SPD hat für den Vorstoß des Magistrats, Darmstadt zu einer Modellstadt für Tempo 30 zu machen, Zustimmung signalisiert. Dafür müssen aber bestimmte …

Ein düsteres Bild hatte der Kämmerer in der jüngsten Stadtverordnetenversammlung von der Entwicklung des städtischen Haushalts gezeichnet. Corona hinterlässt auch dort Spuren: die Ausgaben steigen, die Einnahmen sinken. Das könnte ein Loch von bis zu …

„Es ist gut, dass sich der Magistrat besonnen hat. Die Schausteller dürfen jetzt auf dem Wochenmarkt und den Bauernmärken ihre Stände aufbauen. Das ist auch der Intervention und dem Antrag der SPD zu verdanken“, sagte …

In einem schriftlichen Hilferuf machten kürzlich zahlreiche  Kunst- und Kulturschaffende sowie Vertreter*innen der Anschlussberufe, auch aus Darmstadt, auf ihre aktuelle Situation aufmerksam. „Nur wenige von ihnen können auf die Corona-Soforthilfe zurückgreifen“, heißt es darin.  Sie …

Sehr kritisch verfolgt die Darmstädter SPD-Fraktion die jüngsten Entwicklungen rund um das Mühltalbad in Eberstadt.  Für Irritationen sorgen die Äußerungen von Bürgermeister Rafael Reißer (CDU).  Der Bäder- und Sportdezernent hatte gestern nicht mehr ausschließen können, …

Mit Sorge reagiert die SPD-Fraktion auf die gestern bekannt gewordene Entwicklung der Stadtfinanzen.  Aufgrund der Presseberichterstattung fordern die Sozialdemokraten nun eine umfassende Information für die Stadtverordneten durch den Magistrat. Zudem regen sie die Erstellung eines …