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SPD fordert Aufhebung der Haushaltssperre für Darmstädter Sportvereine mit vollen Zuschüssen und flexiblen Hilfen im Angesicht der Corona-Krise – Sackreuther: „Dürfen Vereine nicht allein lassen“
14. April 2020
Auch die Sportvereine in Darmstadt haben mit den Auswirkungen der Corona-Krise zu kämpfen. Wo ansonsten der Sport und das Vereinsleben florieren und Menschen sich auf Sportplätzen und in Turnhallen begegnen, liegt der Betrieb wie vielerorts …
Menschen aus den griechischen Lagern retten – JETZT!
4. April 2020
Ein breites Bündnis aus Jusos, Grüne Jugend, Linksjugend, Fridays for Future und DGB Jugend sagen:
Menschen aus den griechischen Lagern retten – JETZT!
Gerade während der Corona-Krise spüre man, wie wichtig Solidarität und Zusammenhalt sei, sagen die …
SPD Fraktion Darmstadt fordert Bürgerbeteiligung bei der Suche eines neuen Standortes für den Funkmasten in Eberstadt
2. April 2020
Nach dem Bekanntwerden der fachlich schlechten Baugenehmigung für den Bau eines Mastes im nördlichen Eberstadt und der sich daraus ergebenden Folgen fordert die SPD-Fraktion Darmstadt nun die Einbeziehung der Bürger*innen bei der Suche eines neuen …
Siebel: bauverein kommt seiner sozialen Verantwortung nach – SPD-Fraktion lobt städtische Wohnungsbaugenossenschaft für Not-Regelungen
2. April 2020
Lob für den Bauverein: Die SPD-Fraktion begrüßt das Engagement des bauvereins, seine Mieter*innen vor Obdachlosigkeit infolge der Corona-Krise zu schützen. „Die Konsequenz und Schnelligkeit, mit der der bauverein auf die akute Notsituation reagiert, verdient Lob …
Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) Darmstadt / Darmstadt Dieburg fordert die Aufstockung des Kurzarbeitergeldes
31. März 2020
Von 60 Prozent des letzten Nettolohns können die meisten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ihre Miete und ihre Lebenshaltungskosten nicht finanzieren“, betont der Vorsitzende der AfA Andreas Trägler. Wie auch der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften, fordert die …
Uebe: Eine sehr gute Grundlage für die künftige Entwicklung – SPD-Fraktion wird Schulentwicklungsplan- Grundschulen zustimmen – „Eile geboten“
31. März 2020
Die SPD-Fraktion freut sich, dass die Fortschreibung des Schulentwicklungsplans (SEP) nun - mit einiger Verspätung - zumindest für die Grund- und Förderschulen vorliegt. Klaus Uebe, schulpolitischer Sprecher, bewertet es als „eine sehr gute Grundlage“ für …
Grundrente muss wie geplant kommen
30. März 2020
Zu den Äußerungen des stellvertretenden Unionsfraktionsvorsitzenden Linnemann, die Grundrente auf Eis zu legen, erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Darmstadt/Darmstadt-Dieburg Andreas Trägler.
Kaum sind die Dankesreden an Pflegende und Verkäuferinnen verklungen, holt uns …
SPD-Fraktion will Darmstädter Geschäftsleute unterstützen
25. März 2020
Vor dem Hintergrund der Corona-Krise regt die SPD-Fraktion an, ein städtisches Hilfspaket für hiesige Geschäftsleute zu schnüren: zinsloser Zahlungsaufschub bei der Gewerbesteuer, zinslose Stundungen, Streichung von Verspätungszuschlägen und Verzicht auf Vollstreckungsmaßnahmen – dies soll der …
Siebel: Wer in Darmstadt arbeitet, muss sich das Leben hier leisten können – SPD-Fraktion Darmstadt spricht sich ebenfalls für hessischen Mietendeckel aus
24. März 2020
Die SPD-Fraktion Darmstadt begrüßt die Initiative der sozialdemokratischen Landespolitiker, einen hessischen Mietendeckel einzuführen. So sollen Mieterhöhungen für eine befristete Zeit auf die Höhe der Inflationsrate beschränkt werden. „Das ist der richtige Schritt, um unsere Bürger*innen …
Löhne und Kaufkraft sichern: AfA Darmstadt / Darmstadt Dieburg und SPD Betriebsgruppe Merck fordert gesetzliche Regelungen
23. März 2020
Zur aktuellen Debatte über Maßnahmen zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Krisenfolgen erklärten der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD, Andreas Trägler und sein Stellvertreter Sebastian Cramer, Vorsitzender der SPD Betriebsgruppe Merck:
Die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen …
Freiwillige übernehmen Gänge zu Supermärkten und Apotheken für Risikogruppen und Menschen in Quarantäne
17. März 2020
Die SPD Darmstadt und die Jusos Darmstadt haben kurzfristig einen Einkaufsservice für Corona-Risikogruppen und Menschen in Quarantäne aufgebaut. Ehrenamtliche Einkäuferinnen und Einkäufer übernehmen dabei Gänge zum Supermarkt und zur Apotheken und sorgen für eine kontaktfreie …
SPD-Fraktion begrüßt den Abbau der Kamera im Herrngarten in Verbindung mit der Umsetzung von Konzepten zur besseren Prävention
9. März 2020
Die SPD-Fraktion befürwortet, dass die Überwachungsanlage neben dem Eingang zur Drogeneinrichtung „Scentral“ wieder abgebaut wurde, nachdem sie laut Polizei ihr Ziel wohl erreicht habe.
Kritisiert wurde, dass die Videoüberwachung dort als repressiver und wesentlicher Eingriff in …
Kranichsteiner wollen mehr Service und Beteiligung
9. März 2020
SPD-Fraktion setzt sich ein für Belange der Bürgerinnen und Bürger- Mehr Bürgerbeteiligung und mehr Bürgerservice forderte die SPD Kranichstein und die SPD- Stadtverordnetenfraktion nach einer gemeinsamen Sitzung im Sportzentrum Blau-Gelb in Kranichstein.
„Die Anregungen und Vorschläge, die …
Kranichsteiner wollen mehr Service und Beteiligung – SPD-Fraktion setzt sich ein für Belange der Bürgerinnen und Bürger
9. März 2020
Mehr Bürgerbeteiligung und mehr Bürgerservice forderte die SPD Kranichstein und die SPD Stadtverordentenfraktion nach einer gemeinsamen Sitzung im Sportzentrum Blau-Geld in Kranichstein.
„Die Anregungen und Vorschläge, die uns von Bürgerinnen und Bürgern unterbreitet wurden zeigen, dass die Forderung …
Zum Internationalen Frauentag: „Brot und Rosen“
8. März 2020
Unter dem Motto „Brot und Rosen“ und unterstützt von den Landtagsabgeordneten Bijan Kaffenberger und Heike Hoffmann verteilte die ASF Darmstadt 360 Rosen in der Innenstadt.Auch wenn seit 1911, der „Geburtsstunde“ dieses Mottos viele, deutliche Verbesserungen …
Siebel: Wir wollen die beste medizinische Versorgung für alle
28. Februar 2020
02. März, 17:30 Uhr: Öffentliche Fraktionssitzung der SPD zur ärztlichen Versorgung
Die ärztliche Versorgung in Darmstadt ist Thema einer öffentlichen Fraktionssitzung, zu der die Sozialdemokraten am Montag, 2. März, ab 17.30 Uhr, in die Arbeitsräume von …
Besser zu 5G informieren: Kampagne soll trotz abgelehntem Antrag kommen
21. Februar 2020
Der Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger hatte sich im Rahmen der Haushaltsberatungen für mehr Information und Dialog zum Thema 5G eingesetzt. Obwohl der Antrag im Haushaltsauschuss von der schwarz-grünen Koalition abgelehnt wurde, plant das zuständige Digitalministerium nun …
SPD fordert Stellungnahme des Ethikbeirats
11. Februar 2020
Magistratsvorlage zur Videoüberwachung eröffnet Optionen zur KI-gesteuerten Gesichtserkennung
Die SPD fordert den Magistrat auf, die Vorlage zur geplanten Videoüberwachung zurückzustellen und zunächst eine Stellungnahme des Digitalen Ethikbeirats einzuholen. Deutliche Kritik äußert die SPD auch an Dallmeier …
Einladung zur Mitgliederversammlung mit Wahlen der Arbeitsgemeinschaft behinderter Menschen SelbstAktiv in der SPD
10. Februar 2020
Liebe Genossinnen und Genossen,
hiermit laden wir euch in Absprache mit den Unterbezirksvorständen zur Mitgliederversammlung mit Wahlen von „SelbstAktiv“ in der SPD
am Freitag, den 28.02.2020, um 19:00 Uhr, in das Restaurant
„Altes Schalthaus, Rodensteinweg 2, 64293 Darmstadt …
Statement des Ortsvereins Mitte zur Videoüberwachung in Darmstadt
7. Februar 2020
Mit großer Verwunderung und etwas Sorge nimmt der SPD Ortsverein Darmstadt-Mitte das Ansinnen der Stadt zur Kenntnis, neben dem Luisenplatz nun auch das Scentral mit Video-Überwachung auszustatten.
Schon seit dem Zeitpunkt, nachdem die Planungen der Stadt …