Aktuelles

Die Darmstädter SPD-Fraktion zeigt sich irritiert von den Regelungen zur Haushaltssperre für Sportvereine, die Stadtkämmerer André Schellenberg im Darmstädter Echo präzisiert hat. Demnach können Vereine - entgegen vorheriger Ankündigungen von Koalition und Oberbürgermeister - auch …

12 Euro Mindestlohn und Krisen-Prämien sind im Einklang mit tarifvertraglichen Bestimmungen Darmstadts Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) hat die Forderung der SPD Darmstadt zurückgewiesen, Prämien an städtische Beschäftigte auszuzahlen, die wegen Corona eine besonders hohe Arbeitsbelastung haben. …

Corona-Bonus: 500 Euro Sonderprämie für Beschäftigte in der Stadtverwaltung und Stadtwirtschaft fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag. Zudem soll der Magistrat einen Anerkennungsfonds in Höhe von einer Million Euro einrichten. Dieser Topf soll freien Trägern …

„Die Schausteller in Darmstadt sind schwer gebeutelt. Mit der Absage der Frühlingsmesse und des Heinerfestes, sind Einnahmen weggebrochen, die kaum kompensierbar sind“, sagte heute SPD Fraktionsvorsitzender Michael Siebel. Deshalb fordert die SPD Fraktion dass die …

Mehr Fragen als Antworten: „Die Bearbeitung einer kleinen Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Bijan Kaffenberger zur ärzlichen Versorgung in Darmstadt lässt vieles im Unklaren“, sagte heute der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel. Was die Anfrage aber klar zeigt: In …

Hessen zieht Schulstart ohne ausreichende Vorbereitung vor – „Kette der Verantwortungslosigkeit“  Am Montag öffnen teilweise die Schulen in Darmstadt. Die Hessische Landesregierung hat im Alleingang beschlossen, die Schulen eine Woche früher zu öffnen als andere Bundesländern. …

Auch die Sportvereine in Darmstadt haben mit den Auswirkungen der Corona-Krise zu kämpfen. Wo ansonsten der Sport und das Vereinsleben florieren und Menschen sich auf Sportplätzen und in Turnhallen begegnen, liegt der Betrieb wie vielerorts …

Ein breites Bündnis aus Jusos, Grüne Jugend, Linksjugend, Fridays for Future und DGB Jugend sagen: Menschen aus den griechischen Lagern retten – JETZT! Gerade während der Corona-Krise spüre man, wie wichtig Solidarität und Zusammenhalt sei, sagen die …

Nach dem Bekanntwerden der fachlich schlechten Baugenehmigung für den Bau eines Mastes im nördlichen Eberstadt und der sich daraus ergebenden Folgen fordert die SPD-Fraktion Darmstadt nun die Einbeziehung der Bürger*innen bei der Suche eines neuen …

Lob für den Bauverein: Die SPD-Fraktion begrüßt das Engagement des bauvereins, seine Mieter*innen vor Obdachlosigkeit infolge der Corona-Krise zu schützen.  „Die Konsequenz und Schnelligkeit, mit der der bauverein auf die akute Notsituation reagiert, verdient Lob …

Die SPD-Fraktion freut sich, dass die Fortschreibung des Schulentwicklungsplans (SEP) nun - mit einiger Verspätung - zumindest für die Grund- und Förderschulen vorliegt.  Klaus Uebe, schulpolitischer Sprecher, bewertet es als „eine sehr gute Grundlage“ für …

Zu den Äußerungen des stellvertretenden Unionsfraktionsvorsitzenden Linnemann, die Grundrente auf Eis zu legen, erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Darmstadt/Darmstadt-Dieburg Andreas Trägler. Kaum sind die Dankesreden an Pflegende und Verkäuferinnen verklungen, holt uns …

Vor dem Hintergrund der Corona-Krise regt die SPD-Fraktion an, ein städtisches Hilfspaket für hiesige Geschäftsleute zu schnüren: zinsloser Zahlungsaufschub bei der Gewerbesteuer, zinslose Stundungen, Streichung von Verspätungszuschlägen und Verzicht auf Vollstreckungsmaßnahmen – dies soll der …

Die SPD-Fraktion Darmstadt begrüßt die Initiative der sozialdemokratischen Landespolitiker, einen hessischen Mietendeckel einzuführen. So sollen Mieterhöhungen für eine befristete Zeit auf die Höhe der Inflationsrate beschränkt werden. „Das ist der richtige Schritt, um unsere Bürger*innen …

Die SPD Darmstadt und die Jusos Darmstadt haben kurzfristig einen Einkaufsservice für Corona-Risikogruppen und Menschen in Quarantäne aufgebaut. Ehrenamtliche Einkäuferinnen und Einkäufer übernehmen dabei Gänge zum Supermarkt und zur Apotheken und sorgen für eine kontaktfreie …

Die SPD-Fraktion befürwortet, dass die Überwachungsanlage neben dem Eingang zur Drogeneinrichtung „Scentral“ wieder abgebaut wurde, nachdem sie laut Polizei ihr Ziel wohl erreicht habe. Kritisiert wurde, dass die Videoüberwachung dort als repressiver und wesentlicher Eingriff in …

SPD-Fraktion setzt sich ein für Belange der Bürgerinnen und Bürger- Mehr Bürgerbeteiligung und mehr Bürgerservice forderte die SPD Kranichstein und die SPD- Stadtverordnetenfraktion nach einer gemeinsamen Sitzung im Sportzentrum Blau-Gelb in Kranichstein. „Die Anregungen und Vorschläge, die …