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Hofmann und Kaffenberger (SPD): Planungen zur Verlängerung der S2 nach Dieburg und Darmstadt
21. Dezember 2020
Die Landtagsabgeordneten Heike Hofmann und Bijan Kaffenberger (beide SPD) begrüßen die durch RMV, Landkreise und Land Hessen angestoßenen Planungen Verlängerung der S2 nach Dieburg und Darmstadt.
„Der südliche Ringschluss der S-Bahn RheinMain am Darmstädter Hauptbahnhof würde …
SPD will Innovation befördern. Generalsekretär Lars Klingbeil gratuliert zum Innovationspreis
17. Dezember 2020
„Die drei Unterbezirke Darmstadt Stadt, Darmstadt-Dieburg und Kreis Offenbach haben mit ihrem Projekt ‚Der Netzwerk Ortsverein – innovativ, progressiv, schlagfertig“ den Zuschlag für den Innovationspreis der SPD bekommen. Dazu gratuliere ich ganz herzlich. Dahinter steckt …
Michael Siebel: Darmstädter*innen vor Querdenkern beschützen
17. Dezember 2020
Die SPD begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das Demonstrationsverbot für Querdenker*innen in mehreren Städten aufrecht zu erhalten, da diese sich nicht an Hygieneauflagen halten werden. In Darmstadt stand kürzlich trotzdem wieder eine kleine Gruppe von …
Andreas Larem souverän für die Bundestagswahl 2021 nominiert- „Meine Politik ist für die Menschen da!“
17. Dezember 2020
Die SPD Darmstadt und Darmstadt-Dieburg hat Andreas Larem als gemeinsamen Kandidaten des Wahlkreises 186 (Darmstadt) mit 96 % der Stimmen nominiert.
Larem, der amtierender Bürgermeister in zweiter Amtszeit in Messel ist, freute sich riesig über das …
Michael Siebel: Gelände muss schnellstmöglich bebaut werden
15. Dezember 2020
- SPD-Fraktion verlangt vom Ministerium schnellere Räumung der Starkenburg-Kaserne - Mehr Tempo bei der Schaffung von Wohnraum: Die SPD-Fraktion will mit dem Wohnungsbau auf dem Areal der Starkenburg-Kaserne schnellstmöglich beginnen. Daher verlangt sie vom Verteidigungsministerium, das …
10 Jahre Schulentwicklungsplan – kein Grund zum Feiern
8. Dezember 2020
Eigentlich sind Kommunen verpflichtet, alle fünf Jahre einen Schulentwicklungsplan vorzulegen. So will es das Hessische Schulgesetz. Doch daran hält sich Darmstadts Schuldezernent Rafael Reißer (CDU) in seiner Amtszeit nicht. Am 9. Dezember 2010 wurde der …
Stadt Darmstadt und Gemeinden aus dem Landkreis Darmstadt-Dieburg erhalten Förderung zur Digitalisierung der Verwaltung
7. Dezember 2020
Städte und Gemeinden, die Vorreiter bei der Digitalisierung der Verwaltung sein wollen, konnten sich bis zum Sommer beim Land Hessen bewerben, um eine der geförderten Modellkommunen zu werden. Von ihren Erfahrungen profitieren dann wiederum das …
Parkraumbewirtschaftung: Stadt macht etwas völlig Anderes als beschlossen
1. Dezember 2020
Als die Parkraumbewirtschaftung in Bessungen-Nord umgesetzt wurde, staunten die Anwohner*innen in der Goethestraße nicht schlecht. Die aufgestellten Schilder und die markierten Parkbuchten entsprachen zum großen Teil nicht dem, was in einer Pressemitteilung versprochen und vom …
Lott: Jahrhundertchance der Brückensanierung für Bürger*innen nutzen – SPD-Fraktion fordert Aufhebung des Denkmalschutzes für Eisenbahnbrücke Eberstadt
30. November 2020
Mit großer Freude reagiert die SPD-Fraktion auf die Nachricht, dass die Leiterin des Darmstädter Mobilitätsamtes die Einrichtung eines sicheren Radwegs über die Pfungstädter Straße als Herausforderung annimmt. Die Sozialdemokrat*innen pflichten ihr auch bei, dass die …
Unterrichtsbeginn staffeln, ÖPNV entlasten, Ansteckungsketten minimieren – SPD-Fraktion irritiert über Antwort des Schuldezernenten – „Reißer hat es offenbar nicht begriffen“
30. November 2020
Mit Kopfschütteln nimmt die SPD-Fraktion die Antwort des Schuldezernenten Reißer auf die Kleine Anfrage „Ansteckungsketten minimieren, ÖPNV entlasten“ zur Kenntnis. Hierbei ging es vor allem darum, inwiefern das Schuldezernat in der aktuellen Pandemiesituation gedenkt, zusammen …
Hofmann und Kaffenberger (SPD): Hessische Wohnungspolitik versagt im Landkreis
26. November 2020
Ab heute, dem 26. November 2020, gilt eine neue Mietenbegrenzungsverordnung in Hessen. Nach dieser neuen Verordnung sollen künftig 49, statt wie bisher 31 Städte und Gemeinden in den Geltungsbereich der so genannten Mietpreisbremse fallen. Darunter …
SPD ehrt MEP Barbara Schmidbauer für 50 Jahre Mitgliedschaft
23. November 2020
Die ehemalige Europaabgeordnete Barbara Schmidbauer ist seit 50 Jahren Mitglied der SPD. „Barbara Schmidbauer ist Kämpferin, Aktivistin und Politikerin. Sie hat die Politik von Darmstadt bis Europa über Jahrzehnte geprägt. Ich bin glücklich darüber, eine derart …
AG 60 plus – Besuche in Pflegeheimen ermöglichen
23. November 2020
Zu den aktuellen Forderungen der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO) erklärt die Arbeitsgemeinschaft 60plus der SPD:
Die AG SPD 60plus unterstützt die Aufforderung der BAGSO an Politik, Behörden und alle Verantwortlichen für und in der stationären Pflege, …
Der Haushalt muss den sozialen Zusammenhalt stärken
16. November 2020
Jetzt investieren, später sanieren: Corona erfordert mehr Engagement bei Arbeit, Schule, Wohnraum und Sport - Die SPD-Fraktion hat auf ihrer Haushaltsklausur Vorschläge für das Haushaltsjahr 2021 erarbeitet. „Die Corona-Pandemie macht uns allen zu schaffen. Deshalb …
Mühltalbad: Keine Haushaltsmittel für Sanierung – Frist für Landesförderung abgelaufen – SPD-Fraktion fürchtet um erforderliche Gesamtsanierung und warnt vor endgültiger Verschleppung
10. November 2020
Obwohl Bäderdezernent Rafael Reißer im Mai dieses Jahres die dringend erforderliche Sanierung des Eberstädter Mühltalbads für das Jahr 2021 angekündigt hatte (Vgl. DE, 07.05.2020), sind im Haushaltsplan des Eigenbetriebs Bäder keinerlei Mittel für das Projekt …
SPD-Fraktion befürwortet den Beitritt der Stadt zum Bündnis „Städte Sicherer Häfen“
9. November 2020
Bereits im letzten Jahr hatten die SPD- Fraktion dem Stadtverordnetenbeschluss zum Beitritt der Stadt Darmstadt zu der Initiative „Seebrücke- Sichere Häfen“ am 12.03.2019 gerne zugestimmt. Wir erklären uns stets solidarisch für sicherere Fluchtwege und wollen …
SPD-ArbeitnehmerInnen befürchten massiven Stellenabbau: Keine Staatshilfen an Unternehmen ohne Beschäftigungsgarantien und Mitbestimmung!
4. November 2020
Am vergangenen Wochenende hat der Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen gemeinsam mit dem Bundesausschuss und den Betriebsgruppenvorsitzenden der SPD digital getagt.
Zwei Darmstädter Kollegen, Andreas Trägler (Vorsitzender der AfA DA / DA-DI) und Sebastian Cramer (Betriebsgruppenvorsitzender …
Klaus Uebe: Alle Aspekte in Erwägung ziehen, die eine Minimierung der Corona-Infektionen bedeuten würden
4. November 2020
SPD-Fraktion möchte Debatte über eine Staffelung der Schulanfangszeiten, um ÖPNV zu entlasten
Mit großer Skepsis nimmt die Darmstädter SPD-Fraktion zur Kenntnis, dass Kultusminister Lorz, trotz massiv steigender Corona-Zahlen, immer noch an der so genannten Stufe 2 …
SPD hakt nach: Darmstadts Schulen und Schüler*innen schnellstens digitalisieren
22. Oktober 2020
Mit einer 24 Fragen umfassenden Großen Anfrage zum Voranschreiten der Digitalisierung an Darmstädter Schulen möchte die SPD-Fraktion den Druck auf das CDU-geführte Dezernat erhöhen: die digitalen Weichen für die Zukunft sollen schneller gestellt werden.
„Nach wie …
Die Landtagsabgeordneten Hofmann und Kaffenberger mahnen eine zügige Umsetzung der Busspur am Ostbahnhof an
14. Oktober 2020
„Beim Verkehrsgipfel wurde vereinbart, dass alle beteiligten Gebietskörperschaften für eine Verbesserung der Verkehrssituation an den Toren Darmstadts zu sorgen haben. Leider existieren kaum Maßnahmen, um die Situation kurzfristig zu verbessern. Umso wichtiger ist es, die …