Aktuelles

Erklärung von Stadt & Dezernent Reißer bestätigt die angesprochenen Probleme des Sees Die SPD-Arheilgen und ihr Vorsitzender Hanno Benz haben die Erklärungen der Stadt und Dezernent Rafael Reißers zum Arheilger Mühlchen mit Interesse zur Kenntnis genommen. …

Grün-Schwarz lehnt wiederholt SPD-Antrag zu nötigen Investitionen ins Mühlchen ab Der traditionsreiche Naturbadesee Arheilger Mühlchen wartet inzwischen bereits seit einigen Jahren auf wichtige Sanierungsmaßnahmen, damit die Zukunft des beliebten Badesees langfristig gesichert bleibt. Nicht nur eine …

Die Stadt Darmstadt hat sich im September 2019 nach dem Antrag der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung der „Kompass“-Initiative des Polizeipräsidiums Südhessen angeschlossen. Die Initiative möchte erreichen, dass die Stadt Sicherheitsthemen besser angeht und individuelle Lösungen …

„Die Brücken zu den Bürgerinnen und Bürgern müssen neu gebaut werden. Deshalb stellen wir auf online Kommunikation und sehr traditionelle Methoden der Diskussion mit dem Bürger*innen Darmstadts um. Das gute alte Plakat und der Video-Stammtisch werden …

Für die Übernahme der Kosten von Fahrten zum Impfzentrum für Risikogruppen sprechen sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel und Anne Marquardt, die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, aus. „Wir müssen als Stadt die Bereitschaft sich impfen zu …

Die Landtagsabgeordneten Heike Hofmann und Bijan Kaffenberger (beide SPD) begrüßen die durch RMV, Landkreise und Land Hessen angestoßenen Planungen Verlängerung der S2 nach Dieburg und Darmstadt. „Der südliche Ringschluss der S-Bahn RheinMain am Darmstädter Hauptbahnhof würde …

„Die drei Unterbezirke Darmstadt Stadt, Darmstadt-Dieburg und Kreis Offenbach haben mit ihrem Projekt ‚Der Netzwerk Ortsverein – innovativ, progressiv, schlagfertig“ den Zuschlag für den Innovationspreis der SPD bekommen. Dazu gratuliere ich ganz herzlich. Dahinter steckt …

Die SPD begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das Demonstrationsverbot für Querdenker*innen in mehreren Städten aufrecht zu erhalten, da diese sich nicht an Hygieneauflagen halten werden. In Darmstadt stand kürzlich trotzdem wieder eine kleine Gruppe von …

Die SPD Darmstadt und Darmstadt-Dieburg hat Andreas Larem als gemeinsamen Kandidaten des Wahlkreises 186 (Darmstadt) mit 96 % der Stimmen nominiert. Larem, der amtierender Bürgermeister in zweiter Amtszeit in Messel ist, freute sich riesig über das …

Eigentlich sind Kommunen verpflichtet, alle fünf Jahre einen Schulentwicklungsplan vorzulegen. So will es das Hessische Schulgesetz. Doch daran hält sich Darmstadts Schuldezernent Rafael Reißer (CDU) in seiner Amtszeit nicht. Am 9. Dezember 2010 wurde der …

Städte und Gemeinden, die Vorreiter bei der Digitalisierung der Verwaltung sein wollen, konnten sich bis zum Sommer beim Land Hessen bewerben, um eine der geförderten Modellkommunen zu werden. Von ihren Erfahrungen profitieren dann wiederum das …

Mit großer Freude reagiert die SPD-Fraktion auf die Nachricht, dass die Leiterin des Darmstädter Mobilitätsamtes die Einrichtung eines sicheren Radwegs über die Pfungstädter Straße als Herausforderung annimmt. Die Sozialdemokrat*innen pflichten ihr auch bei, dass die …

Mit Kopfschütteln nimmt die SPD-Fraktion die Antwort des Schuldezernenten Reißer auf die Kleine Anfrage „Ansteckungsketten minimieren, ÖPNV entlasten“ zur Kenntnis. Hierbei ging es vor allem darum, inwiefern das Schuldezernat in der aktuellen Pandemiesituation gedenkt, zusammen …

Ab heute, dem 26. November 2020, gilt eine neue Mietenbegrenzungsverordnung in Hessen. Nach dieser neuen Verordnung sollen künftig 49, statt wie bisher 31 Städte und Gemeinden in den Geltungsbereich der so genannten Mietpreisbremse fallen. Darunter …

Zu den aktuellen Forderungen der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO) erklärt die Arbeitsgemeinschaft 60plus der SPD: Die AG SPD 60plus unterstützt die Aufforderung der BAGSO an Politik, Behörden und alle Verantwortlichen für und in der stationären Pflege, …