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SPD unterstützt Arbeitnehmer_innen in der Corona-Pandemie
4. September 2020
Auf der Klausurtagung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) für den SPD- Unterbezirk Darmstadt und Darmstadt-Dieburg hat sich die AfA am 22.08.2020 gemeinsam mit der Landtagsvizepräsidentin und SPD-Unterbezirksvorsitzende Heike Hofmann über die Auswirkung der Corona-Pandemie auf die Wirtschaft und Arbeitswelt …
Sommerreise der Digitalministerin – Kaffenberger nimmt an Darmstädter Stationen teil
14. Juli 2020
Der Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger wird am Mittwoch den 15.07.2020 an den Stationen der Sommerreise von Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus in Darmstadt teilnehmen.
„Wie üblich begleite ich die Aktivitäten der Landesregierung im Bereich Digitalisierung kritisch aber …
Verschleppte Gesamtsanierung und Stückwerk im Eberstädter Mühltalbad
7. Juli 2020
Sackreuther und Kaffenberger warnen: „Stadt droht Chance auf Landesförderung fahrlässig zu verspielen“ - Große Anfrage bestätigt SPD-Befürchtungen über folgenreiche Verschleppung der Mühltalbadsanierung
Die Darmstädter SPD-Fraktion erneuert ihre Kritik zum Umgang der Stadt mit dem stark sanierungsbedürftigen …
Fast ein Million in die Tonne geklopft – Siebel: Masterplan kostet die Stadt viel Geld und ist nur von begrenztem Nutzen
6. Juli 2020
Wie jetzt bekannt wurde, belaufen sich die externen Kosten für die Erstellung des Masterplans 2030+ auf 844.000 Euro. Mit den Kosten, die durch Bindung von Verwaltungsmitarbeitern entstanden sind, dürfte das Projekt die Steuerzahler unserer Stadt …
Immer aktuell informiert – Infos aus der Stavo
6. Juli 2020
Am Donnerstag, 25. Juni 2020 fand die letzte Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vor der Sommerpause statt. Hier nun die Juni-Ausgabe von „Stavo Aktuell“.
Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) unterstützt DGB-Forderung nach Azubiwerk!
3. Juli 2020
Im Rahmen der Diskussion um die Ausgestaltung des im Rahmen von Covid-19 beschlossenen Konjunktur- und Investitionspakets der Landesregierung schlägt der DGB Hessen-Thüringen vor, ein Azubiwerk, ähnlich den Studentenwerken, zu schaffen. Der Zweck sollen vorrangig die …
50.000 Euro Landesförderung für Modellregion "Sport und Inklusion"
1. Juli 2020
Der Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger (SPD) begrüßt die Landesförderung für die Modellregion „Sport und Inklusion“ in der Stadt Darmstadt und dem Landkreis Darmstadt-Dieburg.
„Sport bringt Menschen zusammen und ist so ein elementarer Aspekt gesellschaftlicher Teilhabe und Motor …
Die Lehren aus Corona
30. Juni 2020
SPD-Fraktion: Schulen müssen gerechter, besser, digitaler werden - Die Corona-Pandemie hat deutlich gezeigt, wie sehr in Deutschland der Bildungserfolg von dem Elternhaus abhängt. Mit jedem Tag, den die Kinder in den letzten Wochen nicht die …
Mühltalbad könnte Landeszuwendungen erhalten – Warum bleibt Stadt Darmstadt tatenlos?
25. Juni 2020
Das Mühltalbad ist leider ein Sanierungsfall. Der bauliche Zustand des denkmalgeschützten Bades aus den 1950er-Jahren ist schlecht, unter anderem ist die Panoramascheibe des Schwimmbeckens beschädigt. Zunächst sah es so aus, als würde die Stadt Darmstadt …
Aus Corona lernen – mehr Wertschätzung für wichtige Arbeit
25. Juni 2020
„Die Corona Pandemie zeigt uns, dass wir in der Vergangenheit nicht die richtigen Prioritäten gesetzt haben. Gerade die Menschen, die unter besonders harten Bedingungen arbeiten, müssen belohnt werden. Nicht nur mit Applaus, sondern mit guten …
Auf „Erbacher Erklärung“ müssen Taten folgen – Der Ausbau in Mühltal muss umgehend angegangen werden
23. Juni 2020
Die Odenwaldbahn ist seit ihrer Modernisierung ein enorm wichtiger Bestandteil des Nahverkehrsangebotes zwischen Odenwald und Frankfurt. Seit Jahren gibt es Forderungen von Pendlerinnen und Pendlern, dass das dieses Angebot erweitert werden müsse. Der Rhein-Main-Verkehrsverbund hat …
SPD will mehr Bürgerbeteiligung und Bürgerservice – Sozialdemokraten fordern Ortsbeiräte und Bürgerbüros mit Meldestellen für alle Stadtteile
18. Juni 2020
Mehr Bürgerbeteiligung und Bürgerservice soll es nach dem Willen der SPD-Fraktion geben. Sie beantragt deshalb, in allen Stadtteilen Ortsbeiräte zu etablieren sowie die Bürgerbüros und Meldestellen, die bis 2012 existierten, wieder einzurichten. Dies teilten die …
SPD kritisiert fehlende Durchmischung im geplanten Ludwigshöhviertel
17. Juni 2020
Baudezernentin Barbara Boczek hat auf Nachfrage der SPD-Fraktion im Ausschuss erklärt, dass aufgrund einer Verbilligungsrichtlinie der Bundesanstalt für Immobilienmanagement alle geförderten Wohnungen des Ludwigshöhviertels prioritär auf dem Areal der Cambrai-Fritsch Kaserne gebaut würden. In der …
Das Motto „Kein Kind zurücklassen“ muss auch beim digitalen Unterricht gelten
16. Juni 2020
„Wer am digitalen Unterricht teilnehmen will, braucht zwei Dinge: einen Internetanschluss und ein Endgerät. Für beides hat die Landesregierung bisher nicht gesorgt. Das Motto „Kein Kind zurücklassen“ muss auch beim digitalen Unterricht gelten“, kritisiert Kaffenberger …
Wald in Gefahr
9. Juni 2020
Masterplan 2030+ sieht neben dem Eberstädter Wald Potentialflächen in Ost- und Westwald vor – SPD fordert Wohngebiet im Norden und mehr interregionale Zusammenarbeit
Erneut stellt die Stadtregierung den Wald zur Disposition. Im sogenannten Masterplan 2030+ sind …
Erhaltet die Ausländerbeiräte!
5. Juni 2020
Jusos und Ausländerbeirat in Darmstadt kritisieren Gesetzesänderung des Landes
Die Regierungskoalition aus CDU und Grünen in Hessen hat Anfang Mai eine Gesetzesänderung bezüglich der Ausländerbeiräte in den Kommunen beschlossen. Aus dieser Gesetzesänderung geht hervor, dass künftig …
SPD fordert Transparenz zur kurz- und langfristigen Situation im Mühltalbad – Große Anfrage soll Aufklärung zu Reparaturbedarf und Sanierungsplan bringen
4. Juni 2020
Die Situation rund um das Eberstädter Mühltalbad sorgt seit einigen Wochen für Gesprächsbedarf, seit Schäden an den Panoramascheiben festgestellt wurden und eine Öffnung des Bades auch unabhängig von einer Freigabe des Badebetriebs durch die Landesebene …
SPD unterstützt Tempo 30-Vorstoß, stellt aber Bedingungen
3. Juni 2020
Für Busse und Bahnen soll weiterhin Tempo 50 gelten – Verbesserte Ampelschaltung gefordert
Die SPD hat für den Vorstoß des Magistrats, Darmstadt zu einer Modellstadt für Tempo 30 zu machen, Zustimmung signalisiert. Dafür müssen aber bestimmte …
Für den Erhalt unserer Traditionswarenhäuser! Für die Stärkung des Einzelhandels der Innenstadt! Solidarität mit den Beschäftigten von Galeria Karstadt Kaufhof!
3. Juni 2020
Die SPD Darmstadt und Darmstadt-Dieburg sowie die Arbeitnehmervertreter der SPD (AfA) erklären sich solidarisch mit den Mitarbeitern von Galeria Karstadt Kaufhof.
Beide Warenhäuser haben in Darmstadt eine lange Geschichte. Bereits seit 1953 ist Kaufhof am Marktplatz …
Siebel: Es gab keine Anstrengungen, den Haushalt zu konsolidieren – SPD-Fraktion fragt detailliert nach Folgen der Corona-Krise für den städtische Finanzen
2. Juni 2020
Ein düsteres Bild hatte der Kämmerer in der jüngsten Stadtverordnetenversammlung von der Entwicklung des städtischen Haushalts gezeichnet. Corona hinterlässt auch dort Spuren: die Ausgaben steigen, die Einnahmen sinken. Das könnte ein Loch von bis zu …