Aktuelles

Auf 17 Seiten hat die Partei einen „Sozialen Kompass“ entwickelt, der eine Alternative zur grün-schwarzen Regierungspolitik aufzeigt Der 27-jährige Tim Huß kandidiert erneut als Vorsitzender der SPD Darmstadt. Das gab die Partei vor dem Parteitag am Samstag …

Huß kritisiert unprofessionelles Verhalten bei Planungen zum Innenstadtverkehr In Darmstadt haben die Regierungsparteien eine Debatte über die Zukunft des City-Rings angestoßen. Die SPD schlägt dabei vor, auch den ÖPNV mit zu berücksichtigen. Durch einen neuen dezentralen …

Kritik an Machbarkeitsstudie des RMV – Huß fordert zweigleisigen Ausbau und kurzfristig einen Halbstundentakt Der RMV hat eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, aus der erste Ergebnisse bereits öffentlich wurden. Demnach will der RMV wohl ab 2028 …

„Wir wollen die Stadtwirtschaft vom Kopf auf die Füße stellen“, sagte heute der SPD-Fraktionsvorsitzende Michel Siebel bei der Vorstellung eines sozialdemokratischen Konzepts für die Darmstädter Stadtwirtschaft. Maxime soll sein, von der Gewinnorientierung zur Gemeinwohlorientierung zu kommen. …

„Auch in Darmstadt besteht die Gefahr, dass durch die Anbieterplattform Airbnb  Wohnungen dem Wohnungsmarkt entzogen werden. Deshalb muss die Stadt mit einer Satzung dem Wildwuchs, wo er entsteht entgegenwirken“, forderte heute der SPD Fraktionsvorsitzende Michael …

Huß befürchtet Zunahme der Gesundheitsbelastung und sieht katastrophale Bilanz der grün-schwarzen Verkehrspolitik Die Stickoxid-Belastung in Darmstadt sinkt und die Dieselfahrverbote zeigen Wirkung – das hat Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) gestern erklärt und sich dabei auf Werte …

Nach Auffassung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Michael Siebel ist die Bilanz des Klimaschutzes in Darmstadt unbefriedigend. „Es wird geplant, es werden Konzepte  erarbeitet, aber die Ergebnisse sind unbefriedigend“, so Siebel. Nachweislich des jetzt vorgelegten Klimaschutzkonzepts der Stadt …

Mit klaren Akzenten will die SPD Fraktion den Haushalt der Wissenschaftsstadt Darmstadt verbessern. „Wir setzen Schwerpunkte, die den Haushalt sozialer und klimafreundlicher gestalten“, sagt der Fraktionschef Michael Siebel. „Das gelingt uns mit einer Verbesserung der …

SPD-Fraktion begrüßt Ankündigung des Magistrats zur Wohnbebauung der Starkenburg-Kaserne - Als „tollen Erfolg und das Ergebnis ständigen Drängens der SPD-Stadtverordnetenfraktion und der Sozialdemokraten in der Waldkolonie/Weststadt“ bewertete Michael Siebel, SPD-Fraktionschef, die jüngsten Nachrichten aus dem Rathaus …

Tim Huß, Vorsitzender SPD Darmstadt: "Die SPD Darmstadt hat ein Diskussionspapier beschlossen, das die Schaffung von Wohnraum und Klimaschutz ganz konkret zusammendenkt – und zwar besser als die bisherigen Planungen der Stadtregierung. Das Papier behandelt …

SPD-Fraktion weist Haushaltsentwurf für 2020 als nicht beratungsfähig zurück - „Dieser Haushalt ist so nicht beratungsfähig. Es besteht aus einem nebulösen Zahlenmaterial, das dringend nachgebessert werden muss“, kritisierte Michael Siebel, SPD-Fraktionschef, den Haushaltsentwurf für 2020, der …

Aufstockungen, Begrünungen, Erweiterungen, Neubauflächen statt „klimafeindliche Gedankenspiele“ -  Die SPD-Fraktion Darmstadt lehnt den Vorstoß zur Bebauung der Waldfläche südlich der Lincoln-Siedlung klar ab. Auch das Gebiet südwestlich des Friedhofs, welches das Stadtparlament erst kürzlich als Friedwald …

SPD-Stadtverordnete begrüßt angekündigte Maßnahmen zum Erhalt des Baumbestands - Stehen die Grünen für grüne Städte? Wer nach Darmstadt blickt, könnte da schwarzsehen. Denn für Bäume erweist sich ausgerechnet die Grün-geführte Stadtregierung mitunter als „umwerfend“. Schon …

Das Frauenzentrum in der Emilstraße ist in Darmstadt nicht mehr wegzudenken. Es hat in den 25 Jahren zahlreiche und vielseitige Angebote vorangetrieben, die von Frauen in Darmstadt aus allen Nationen gut angenommen und fortentwickelt wurden, …

35.000 Quadratmeter können vom Land für Wohnungsbau erworben werden - Auf Nachfrage des Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Stadtparlament wurde jetzt bekannt, dass der Magistrat im Rahmen der Baulandoffensive des Landes Hessen zwei Grundstücke mit insgesamt …

Die dringend benötigte Baumaßnahme an der B26 soll statt 2020 erst 2023 kommen - Die Darmstädter SPD-Fraktion hat die Verzögerung der zusätzlichen Busspur an der B26 kritisiert. Ursprünglich sollte das marode Trogbauwerk im Sommer 2020 …