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SPD fordert günstigere Tickets
5. September 2019
Huß wirft CDU und Grünen vor, ein zentrales Element der Verkehrswende zu vernachlässigen
Die Darmstädter SPD begrüßt den Vorstoß zur Einführung eines 365€-Tickets für Busse und Bahnen. In ihrem Klimaschutzkonzept hat die SPD-Bundestagsfraktion einen entsprechenden Vorschlag erarbeitet. Der …
SPD Fraktion regt Teilnahme der Stadt Darmstadt an dem Projekt KOMPASS an, um die kommunale Sicherheit in Darmstadt unter Bürgerbeteiligung zu verbessern
2. September 2019
Bereits in der letzten Stadtverordnetenversammlung vor den Sommerferien empfahl die SPD-Stadtverordnete Sabine Heilmann anlässlich der Magistratsvorlage „Präventive Videoüberwachung auf dem Luisenplatz“ dem Magistrat, das Angebot „KOMPASS“ des Polizeipräsidiums anzunehmen. Nun stellte die SPD-Fraktion in der …
Einladung zur Mitgliederversammlung der Arbeitsgemeinschaft behinderter Menschen SelbstAktiv in der SPD im UB Darmstadt und Darmstadt-Dieburg
28. August 2019
Liebe Genossinnen und Genossen,
hiermit laden wir euch in Absprache mit den Unterbezirksvorständen ein zur Mitgliederversammlung von „SelbstAktiv“ in der SPD
am Freitag, den 06.09.2019, um 18:00 Uhr, in das Restaurant „Altes Schalthaus, Rodensteinweg 2, 64293 Darmstadt
(Parkplätze …
SPD und Linke wollen Klimanotstand ausrufen – Im Stadtparlament wird es morgen um die Zukunft der städtischen Klimapolitik gehen
28. August 2019
Ausrufung des Klimanotstands, die Einführung eines Klimavorbehalts und konkrete Klimaschutzziele bis 2035 – das werden die Fraktionen von SPD und Linken in der morgigen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung beantragen. Vorangegangen waren intensive Gespräche mit der Initiative …
SPD will gemeinnützigen Wohnraum in Darmstadt schaffen
26. August 2019
Die Darmstädter SPD hat auf ihrer Sommerklausur am Samstag, den 24. August 2019, Leitlinien für gemeinnützigen Wohnraum beschlossen. So sollen vermehrt Wohnungen entstehen, die keine Gewinne abwerfen. Diese richten sich an Bürgerinnen und Bürger, die …
SPD fordert fünf neue Grundschulen bis 2025
15. August 2019
1.360 Kinder mehr in den nächsten sechs Jahren - Grund sind vor allem geburtenstarke Jahrgänge -
Im nächsten Jahrzehnt braucht es deutlich mehr Grundschulen in Darmstadt. Das ergab eine Recherche der SPD, die verschiedene städtische …
Novellierung des BBiG – Bisher nur Augenwischerei – keine großen Sprünge erkennbar
14. August 2019
Am 14. August feiert das Berufsbildungsgesetz (BBiG) seinen 60. Geburtstag. Dieses von Erfolg gekrönte Gesetz zur Regelung der dualen Ausbildung in Deutschland, hat es verdient eine Neuauflage zur Anpassung an die aktuellen Gegebenheiten zu bekommen. …
Berufsschulentwicklungsplanung „am absoluten Tiefpunkt angelangt“
8. August 2019
Große Anfrage offenbart Stillstand – Prof. Uwe Faßhauer steht nicht mehr zur Verfügung – Ist Darmstadt für den Fachkräftemarkt der Zukunft gerüstet?
Die Planungen für einen Berufsschulentwicklungsplan gehen nicht voran. Das ergab eine Große Anfrage der …
Entwicklung der Starkenburgkaserne für Wohnen ins Stocken geraten – SPD Fraktion beklagt mangelnde Initiative der Stadtregierung
8. August 2019
Sehr unkonkret sind die bisherigen Verhandlungsergebnisse zwischen der Stadt Darmstadt und dem Bund in der Frage der Entwicklung des Areals der Starkenburgkaserne für dringend notwendigen Wohnungsbau in Darmstadt. In Beantwortung der großen Anfrage „Tote Riesen …
Al-Wazir auf Sommertour in Darmstadt – Besser wäre wohnungspolitisches Handeln für die Kommunen
8. August 2019
Zurzeit ist der Wohnungsminister auf Sommertour. Heute besuchte er sechs Gebäude der Nassauischen Heimstätte (NH) in Darmstadt Bessungen, die energetisch saniert werden. „Dass energetische Sanierung sich an der Quartiersentwicklung orientieren soll, ist ein alter Hut. …
Seilbahn: „Stillstand in Verkehrsinnovationen umwandeln“
1. August 2019
Der SPD-Vorsitzende Tim Huß hat die von HDA-Studierenden entwickelte Idee einer Seilbahn in den Ostkreis begrüßt. „Die ÖPNV-Anbindung in den Ostkreis ist seit Jahren festgefahren“, sagt Huß. „Die Seilbahnidee kann helfen, den Stillstand in Verkehrsinnovationen …
Bijan Kaffenberger (SPD) zu den geplanten Baumaßnahmen an der B26
17. Juli 2019
„Seit 20 Jahren fahre ich schon mit dem Bus von Roßdorf nach Darmstadt und den Stau sowohl vor als auch im nun baufälligen Trog gibt es schon seit ich denken kann“, so Kaffenberger. Wenn jetzt die …
Willy-Brandt-Matinee im Zeichen Europas
17. Juli 2019
Im Zeichen Europas fand im Rahmen der Willy-Brandt-Matinee der SPD Kranichstein im Restaurant Kleingärtnerverein Darmstadt-Kranichstein, bei vorzüglicher mediterraner Küche, einem tollen Service, eine Talkrunde zu Europa sowie Mitgliederehrungen statt. Die zahlreichen Gäste aus Gesellschaft, Bürgerschaft …
Huß beklagt fehlende Abstimmung mit dem Landkreis
16. Juli 2019
SPD unterstreicht Forderungen nach einem regionalen Verkehrsgipfel, einer Busbeschleunigung, Sammelbussen und einem 300 Euro-Ticket
Die Stadt Darmstadt muss sich im nächsten Jahr auf viel stehenden Autoverkehr gefasst machen. Wie dem Darmstädter Echo zu entnehmen ist, sollen …
SPD: Meiereibach zügig an den Darmbach anbinden
15. Juli 2019
230.000 Kubikmeter Frischwasser können die Wasserqualität und den Badebetrieb am Woog sichern
Sommer, Sonne, Hitze – da tut ein Sprung ins kühle Nass des Großen Woog gut. Aber nur, solange der beliebte Darmstädter Badesee nicht zur …
SPD kritisiert mutloses Wohnungspapier Es fehlen Mietendeckel, Milieuschutzsatzung und soziale Bodennutzung – Lob für Reduktion der Ausschüttungen
27. Juni 2019
Die SPD zeigt sich enttäuscht vom heute vorgestellten Wohnungspapier der Darmstädter Stadtregierung. „Der Mietenwahnsinn nimmt kein Ende und es wäre an der Zeit, mutige Entscheidungen zu treffen. Stattdessen will die Stadtregierung ein Riesenproblem mit Minimaßnahmen …
Siebel: Stadt muss Vereinen helfen – Ehrenamtliches Engagement muss besser statt schlechter gefördert werden
25. Juni 2019
„Der offene Brief der Darmstädter Vereinsvorsitzenden mit eigenen Sportanlagen macht deutlich, dass es dem Magistrat an Sensibilität für die Belange der Sportvereine mangelt. Die Bezuschussung der Arbeit dieser Vereine mit einer 20-prozentigen Haushaltssperre zu belegen, …
Neuer Bezirksvorsitzender Kaweh Mansoori in Darmstadt
24. Juni 2019
„Soziale Demokratie und Demokratischer Sozialismus, das ist das Begriffspaar, das für mich zusammen gehört. Meine Grundüberzeugung ist, dass wir mit Regelungen dafür sorgen müssen, dass es den Leuten gut geht. Denn das machen wir durch …
Siebel: Mit dem „Starke Heimat Gesetz“ greift das Land Hessen der Stadt schon wieder in die Tasche – Für Darmstadt bedeutet dies 12 Millionen Euro Mindereinnahmen
17. Juni 2019
Auf Widerspruch stößt bei der Darmstädter SPD-Fraktion der Vorstoß des Hessischen Finanzministers, mit einem „Starke Heimat Hessen Gesetz“ erneut den Kommunen ihnen zustehendes Geld zu entziehen.
Der Hintergrund dafür ist einfach: nach der Deutschen Einheit wurden …
SPD will öffentliches Starkregenkataster
4. Juni 2019
Extremwetterereignisse sind Folgen des Klimawandels – Forderung nach mehr Vorsorge
Die SPD Darmstadt fordert nach den gestrigen Starkregenvorfällen in der Innenstadt und in einigen Stadtteilen den Magistrat auf, bessere Vorsorgemaßnahmen zu entwickeln. Konkret schlägt die SPD …