Aktuelles

Mehr Bürgerbeteiligung und mehr Bürgerservice forderte die SPD Kranichstein und die SPD Stadtverordentenfraktion nach einer gemeinsamen Sitzung im Sportzentrum Blau-Geld in Kranichstein. „Die Anregungen und Vorschläge, die uns von Bürgerinnen und Bürgern unterbreitet wurden zeigen, dass die Forderung …

02. März, 17:30 Uhr: Öffentliche Fraktionssitzung der SPD zur ärztlichen Versorgung  Die ärztliche Versorgung in Darmstadt ist Thema einer öffentlichen Fraktionssitzung, zu der die Sozialdemokraten am Montag,  2. März, ab 17.30 Uhr, in die Arbeitsräume von …

Der Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger hatte sich im Rahmen der Haushaltsberatungen für mehr Information und Dialog zum Thema 5G eingesetzt. Obwohl der Antrag im Haushaltsauschuss von der schwarz-grünen Koalition abgelehnt wurde, plant das zuständige Digitalministerium nun …

Magistratsvorlage zur Videoüberwachung eröffnet Optionen zur KI-gesteuerten Gesichtserkennung Die SPD fordert den Magistrat auf, die Vorlage zur geplanten Videoüberwachung zurückzustellen und zunächst eine Stellungnahme des Digitalen Ethikbeirats einzuholen. Deutliche Kritik äußert die SPD auch an Dallmeier …

Liebe Genossinnen und Genossen, hiermit laden wir euch in Absprache mit den Unterbezirksvorständen zur Mitgliederversammlung mit Wahlen von „SelbstAktiv“ in der SPD am Freitag, den 28.02.2020, um 19:00 Uhr, in das Restaurant „Altes Schalthaus, Rodensteinweg 2, 64293 Darmstadt …

Mit großer Verwunderung und etwas Sorge nimmt der SPD Ortsverein Darmstadt-Mitte das Ansinnen der Stadt zur Kenntnis, neben dem Luisenplatz nun auch das Scentral mit Video-Überwachung auszustatten. Schon seit dem Zeitpunkt, nachdem die Planungen der Stadt …

Auf 17 Seiten hat die Partei einen „Sozialen Kompass“ entwickelt, der eine Alternative zur grün-schwarzen Regierungspolitik aufzeigt Der 27-jährige Tim Huß kandidiert erneut als Vorsitzender der SPD Darmstadt. Das gab die Partei vor dem Parteitag am Samstag …

Huß kritisiert unprofessionelles Verhalten bei Planungen zum Innenstadtverkehr In Darmstadt haben die Regierungsparteien eine Debatte über die Zukunft des City-Rings angestoßen. Die SPD schlägt dabei vor, auch den ÖPNV mit zu berücksichtigen. Durch einen neuen dezentralen …

Kritik an Machbarkeitsstudie des RMV – Huß fordert zweigleisigen Ausbau und kurzfristig einen Halbstundentakt Der RMV hat eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, aus der erste Ergebnisse bereits öffentlich wurden. Demnach will der RMV wohl ab 2028 …

„Wir wollen die Stadtwirtschaft vom Kopf auf die Füße stellen“, sagte heute der SPD-Fraktionsvorsitzende Michel Siebel bei der Vorstellung eines sozialdemokratischen Konzepts für die Darmstädter Stadtwirtschaft. Maxime soll sein, von der Gewinnorientierung zur Gemeinwohlorientierung zu kommen. …

„Auch in Darmstadt besteht die Gefahr, dass durch die Anbieterplattform Airbnb  Wohnungen dem Wohnungsmarkt entzogen werden. Deshalb muss die Stadt mit einer Satzung dem Wildwuchs, wo er entsteht entgegenwirken“, forderte heute der SPD Fraktionsvorsitzende Michael …

Huß befürchtet Zunahme der Gesundheitsbelastung und sieht katastrophale Bilanz der grün-schwarzen Verkehrspolitik Die Stickoxid-Belastung in Darmstadt sinkt und die Dieselfahrverbote zeigen Wirkung – das hat Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) gestern erklärt und sich dabei auf Werte …

Nach Auffassung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Michael Siebel ist die Bilanz des Klimaschutzes in Darmstadt unbefriedigend. „Es wird geplant, es werden Konzepte  erarbeitet, aber die Ergebnisse sind unbefriedigend“, so Siebel. Nachweislich des jetzt vorgelegten Klimaschutzkonzepts der Stadt …

Mit klaren Akzenten will die SPD Fraktion den Haushalt der Wissenschaftsstadt Darmstadt verbessern. „Wir setzen Schwerpunkte, die den Haushalt sozialer und klimafreundlicher gestalten“, sagt der Fraktionschef Michael Siebel. „Das gelingt uns mit einer Verbesserung der …

SPD-Fraktion begrüßt Ankündigung des Magistrats zur Wohnbebauung der Starkenburg-Kaserne - Als „tollen Erfolg und das Ergebnis ständigen Drängens der SPD-Stadtverordnetenfraktion und der Sozialdemokraten in der Waldkolonie/Weststadt“ bewertete Michael Siebel, SPD-Fraktionschef, die jüngsten Nachrichten aus dem Rathaus …