Bijan Kaffenberger

Mühltalbad könnte Landeszuwendungen erhalten – Warum bleibt Stadt Darmstadt tatenlos?

25. Juni 2020

Das Mühltalbad ist leider ein Sanierungsfall. Der bauliche Zustand des denkmalgeschützten Bades aus den 1950er-Jahren ist schlecht, unter anderem ist die Panoramascheibe des Schwimmbeckens beschädigt. Zunächst sah es so aus, als würde die Stadt Darmstadt das städtische Schwimmbad in Eberstadt während und nach der Corona-Pandemie gar nicht mehr öffnen wollen. Nach öffentlichen Protesten vieler Bürgerinnen und Bürger sowie der Eberstädter SPD wurde nun zumindest die Scheibe verstärkt.

Aktuell wird in Darmstadt zudem das Nordbad saniert, welches seitens des Landes mit 1 Millionen Euro gefördert wurde. Die Förderrichtlinie des entsprechenden Landesförderprogrammes SWIM sieht diesen Betrag als maximale Förderung je Investitionsmaßnahme vor. Sie schließt jedoch auch in Kommunen, die bereits den Höchstbetrag erhalten haben, die Förderung weiterer Schwimmbadsanierungen nicht aus. Das bedeutet, dass die Stadt Darmstadt einen Landeszuschuss für die Sanierung des Mühltalbades erhalten könnte.

Die Antwort des Hessischen Innenministers auf eine Kleine Anfrage (Drucks. 20/2790) des Abgeordneten Kaffenberger ergab nun, dass die Stadt Darmstadt keine weiteren Anmeldungen des Landesförderprogramms SWIM für andere städtische Schwimmbäder vorgenommen habe. Weder im Jahr 2019 noch 2020.

„Der Sanierungsbedarf im Mühltalbad ist seit Jahren bekannt. Schon als Kandidat für den Landtag habe ich 2018 gefordert, Landesmittel für die Sanierung zu beantragen. Anscheinend hält die Stadt Darmstadt das nicht für nötig“, so Kaffenberger.

Gleichzeitig könne in besonders begründeten Fällen auch Ausnahmen von der Förderhöchstgrenze von 1 Millionen Euro gewährt werden. Die Kleine Anfrage ergab, dass denkmalschutzrechtliche Bestimmungen im Einzelfall zu diesen Ausnahmen zählen könnten.

„Das Mühltalbad ist im Sommer für viele Menschen in Eberstadt der wichtigste Ort für die Freizeitgestaltung. Auch über Stadtteilgrenzen hinaus ist das Freibad überaus beliebt. Ich kann nicht nachvollziehen, warum die Stadt Darmstadt offenbar lieber damit kolportiert das Mühltalbad aus Kostengründen zu schließen, anstatt am Landesförderprogramm SWIM teilzunehmen und die dringend notwendige Sanierung endlich beim Land anzumelden“, kritisiert Kaffenberger.