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Siebel: Was lange währt, wird endlich gut
8. Oktober 2020
Nach einer langen Odyssee sind nun endlich die Verträge zwischen Bauverein AG, Stadt und TU gemacht. „Es hat lange gedauert, bis es endlich zu einer Lösung gekommen ist. Wir freuen und jetzt auf die Nutzung des …

Grün-Schwarz lehnt Stärkung von Bürgerservice in Kranichstein und Arheilgen ab – SPD-Antrag zu Bürgerbüro in Kranichstein und Meldestelle für Arheilgen abgelehnt
7. Oktober 2020
Ein Antrag der SPD-Fraktion in der Darmstädter Stadtverordnetenversammlung zur Wiedereinrichtung von Bürgerbüros in den Stadtteilen Kranichstein und Heimstätten-Siedlung sowie zur Wiedereinrichtung einer Meldestelle in Arheilgen wurde am 01.10.2020durch die Grün-Schwarze Koalition abgelehnt.
Der SPD-Antrag sah vor, den Bürgerservice in den Stadtteilen zu stärken und über eine …

Die SPD-Fraktion Darmstadt kritisiert den faktischen Wegfall der letzten Schnellfahrlinie im Darmstädter Stadtgebiet.
5. Oktober 2020
Mit großen Worten kündigte die grün-schwarze Koalition das Bestehen der Linie 6 in der Vorlage zum Verkehrskonzept an. Dass die Linie 6 in der Stadt aber faktisch als Linie 8 verkehrt und an jeder Haltestelle …

Eine geschlechterparitätische Liste
26. September 2020
Kein Problem für die Darmstädter SPD
Mit insgesamt 71 Kandidat*innen tritt die Darmstädter SPD zur Kommunalwahl am 14. März an. Alle
Plätze wurden nach dem Reißverschlussverfahren immer abwechselnd an eine Frau und einen Mann
vergeben. Die Liste ist …

SPD will mit jungem Team antreten
26. September 2020
Kommunalwahl: Anne Marquardt und Tim Huß werden mit 100 Prozent als Spitzenkandidaten nominiert
Der Vorstand der SPD Darmstadt hat Anne Marquardt (32) und Tim Huß (28) mit allen Stimmen des Vorstands als Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl …

Lärm- und Müllproblem: Verlagerungseffekte sind eingetreten
13. September 2020
Nach Schließung der Orangerie weichen Feiernde in Prinz-Emil-Garten und Georg-Büchner-Platz aus
Das Lärm- und Müllproblem bleibt in Darmstadt ungelöst. Das hat der Samstagabend gezeigt. Besonders betroffen war der Prinz-Emil-Garten in unmittelbarer Nähe der geschlossenen Orangerie. Aber …

Kaffenberger und Zimmermann setzen sich für weitere Förderung des Mittelstand 4.0-Kompetenzzentrums in Darmstadt ein
10. September 2020
Der Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger und der Bundestagsabgeordnete Jens Zimmermann (beide SPD) setzen sich für die weitere Förderung für das Mittelstand 4.0-Kompetenzzentrum in Darmstadt ein. Das Kompetenzzentrum wird seit 2016 mit Bundesmitteln gefördert, allerdings läuft die …

Immer aktuell informiert – Infos aus der Stavo
8. September 2020
Am Deinstag, 1. September 2020 fand die erste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung nach Sommerpause statt. Hier nun die September-Ausgabe von „Stavo Aktuell“.

SPD unterstützt Arbeitnehmer_innen in der Corona-Pandemie
4. September 2020
Auf der Klausurtagung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) für den SPD- Unterbezirk Darmstadt und Darmstadt-Dieburg hat sich die AfA am 22.08.2020 gemeinsam mit der Landtagsvizepräsidentin und SPD-Unterbezirksvorsitzende Heike Hofmann über die Auswirkung der Corona-Pandemie auf die Wirtschaft und Arbeitswelt …

Sommerreise der Digitalministerin – Kaffenberger nimmt an Darmstädter Stationen teil
14. Juli 2020
Der Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger wird am Mittwoch den 15.07.2020 an den Stationen der Sommerreise von Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus in Darmstadt teilnehmen.
„Wie üblich begleite ich die Aktivitäten der Landesregierung im Bereich Digitalisierung kritisch aber …

Verschleppte Gesamtsanierung und Stückwerk im Eberstädter Mühltalbad
7. Juli 2020
Sackreuther und Kaffenberger warnen: „Stadt droht Chance auf Landesförderung fahrlässig zu verspielen“ - Große Anfrage bestätigt SPD-Befürchtungen über folgenreiche Verschleppung der Mühltalbadsanierung
Die Darmstädter SPD-Fraktion erneuert ihre Kritik zum Umgang der Stadt mit dem stark sanierungsbedürftigen …

Fast ein Million in die Tonne geklopft – Siebel: Masterplan kostet die Stadt viel Geld und ist nur von begrenztem Nutzen
6. Juli 2020
Wie jetzt bekannt wurde, belaufen sich die externen Kosten für die Erstellung des Masterplans 2030+ auf 844.000 Euro. Mit den Kosten, die durch Bindung von Verwaltungsmitarbeitern entstanden sind, dürfte das Projekt die Steuerzahler unserer Stadt …

Immer aktuell informiert – Infos aus der Stavo
6. Juli 2020
Am Donnerstag, 25. Juni 2020 fand die letzte Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vor der Sommerpause statt. Hier nun die Juni-Ausgabe von „Stavo Aktuell“.

Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) unterstützt DGB-Forderung nach Azubiwerk!
3. Juli 2020
Im Rahmen der Diskussion um die Ausgestaltung des im Rahmen von Covid-19 beschlossenen Konjunktur- und Investitionspakets der Landesregierung schlägt der DGB Hessen-Thüringen vor, ein Azubiwerk, ähnlich den Studentenwerken, zu schaffen. Der Zweck sollen vorrangig die …

50.000 Euro Landesförderung für Modellregion "Sport und Inklusion"
1. Juli 2020
Der Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger (SPD) begrüßt die Landesförderung für die Modellregion „Sport und Inklusion“ in der Stadt Darmstadt und dem Landkreis Darmstadt-Dieburg.
„Sport bringt Menschen zusammen und ist so ein elementarer Aspekt gesellschaftlicher Teilhabe und Motor …

Die Lehren aus Corona
30. Juni 2020
SPD-Fraktion: Schulen müssen gerechter, besser, digitaler werden - Die Corona-Pandemie hat deutlich gezeigt, wie sehr in Deutschland der Bildungserfolg von dem Elternhaus abhängt. Mit jedem Tag, den die Kinder in den letzten Wochen nicht die …

Mühltalbad könnte Landeszuwendungen erhalten – Warum bleibt Stadt Darmstadt tatenlos?
25. Juni 2020
Das Mühltalbad ist leider ein Sanierungsfall. Der bauliche Zustand des denkmalgeschützten Bades aus den 1950er-Jahren ist schlecht, unter anderem ist die Panoramascheibe des Schwimmbeckens beschädigt. Zunächst sah es so aus, als würde die Stadt Darmstadt …

Aus Corona lernen – mehr Wertschätzung für wichtige Arbeit
25. Juni 2020
„Die Corona Pandemie zeigt uns, dass wir in der Vergangenheit nicht die richtigen Prioritäten gesetzt haben. Gerade die Menschen, die unter besonders harten Bedingungen arbeiten, müssen belohnt werden. Nicht nur mit Applaus, sondern mit guten …

Auf „Erbacher Erklärung“ müssen Taten folgen – Der Ausbau in Mühltal muss umgehend angegangen werden
23. Juni 2020
Die Odenwaldbahn ist seit ihrer Modernisierung ein enorm wichtiger Bestandteil des Nahverkehrsangebotes zwischen Odenwald und Frankfurt. Seit Jahren gibt es Forderungen von Pendlerinnen und Pendlern, dass das dieses Angebot erweitert werden müsse. Der Rhein-Main-Verkehrsverbund hat …

SPD will mehr Bürgerbeteiligung und Bürgerservice – Sozialdemokraten fordern Ortsbeiräte und Bürgerbüros mit Meldestellen für alle Stadtteile
18. Juni 2020
Mehr Bürgerbeteiligung und Bürgerservice soll es nach dem Willen der SPD-Fraktion geben. Sie beantragt deshalb, in allen Stadtteilen Ortsbeiräte zu etablieren sowie die Bürgerbüros und Meldestellen, die bis 2012 existierten, wieder einzurichten. Dies teilten die …