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Landesmittel für Erhalt des Vereinsheims – SG Eiche 1951 kann mit Sanierungsarbeiten beginnen
29. Mai 2020
Die Sportgemeinschaft Eiche 1951 Darmstadt e. V. hat vom Land Hessen drei Förderbescheide für Investitionen über insgesamt 37.900 Euro erhalten. Unterstützt werden damit Sanierungsarbeiten im Kellerbereich der vereinseigenen Sporthalle, in Umkleidekabinen und Sanitäranlagen sowie am …
Siebel: Schausteller dürfen jetzt doch auf Märkte der Stadt
14. Mai 2020
„Es ist gut, dass sich der Magistrat besonnen hat. Die Schausteller dürfen jetzt auf dem Wochenmarkt und den Bauernmärken ihre Stände aufbauen. Das ist auch der Intervention und dem Antrag der SPD zu verdanken“, sagte …
SPD fordert Krisen-Förderung für Kunst- und Kulturschaffende
13. Mai 2020
In einem schriftlichen Hilferuf machten kürzlich zahlreiche Kunst- und Kulturschaffende sowie Vertreter*innen der Anschlussberufe, auch aus Darmstadt, auf ihre aktuelle Situation aufmerksam. „Nur wenige von ihnen können auf die Corona-Soforthilfe zurückgreifen“, heißt es darin. Sie …
Sackreuther: Fehlender Wille zur rechtzeitigen Sanierung des Mühltalbades – SPD sorgt sich um Eberstädter Bad – Forderung nach verbindlichem Zeitplan für Sanierung
13. Mai 2020
Sehr kritisch verfolgt die Darmstädter SPD-Fraktion die jüngsten Entwicklungen rund um das Mühltalbad in Eberstadt. Für Irritationen sorgen die Äußerungen von Bürgermeister Rafael Reißer (CDU). Der Bäder- und Sportdezernent hatte gestern nicht mehr ausschließen können, …
SPD-Fraktion fordert ausführliche Haushaltsinformationen – Siebel: ehemals gute Haushaltsdaten in Darmstadt waren nur das Ergebnis einer guten Konjunktur
5. Mai 2020
Mit Sorge reagiert die SPD-Fraktion auf die gestern bekannt gewordene Entwicklung der Stadtfinanzen. Aufgrund der Presseberichterstattung fordern die Sozialdemokraten nun eine umfassende Information für die Stadtverordneten durch den Magistrat. Zudem regen sie die Erstellung eines …
Sackreuther: Magistrat bricht Versprechen – verlässliches Handeln sieht anders aus – Kritik an Beibehaltung der Haushaltssperren für Sportvereine trotz kürzlicher Unterstützungszusage
5. Mai 2020
Die Darmstädter SPD-Fraktion zeigt sich irritiert von den Regelungen zur Haushaltssperre für Sportvereine, die Stadtkämmerer André Schellenberg im Darmstädter Echo präzisiert hat. Demnach können Vereine - entgegen vorheriger Ankündigungen von Koalition und Oberbürgermeister - auch …
Kinder und Familien brauchen eine Perspektive: Die SPD Darmstadt unterstützt #elterninderkrise
1. Mai 2020
Die SPD Darmstadt unterstützt die bundesweite Eltern-Initiative #elterninderkrise, die sich für die Rechte von Kindern während der Corona-Pandemie einsetzt. Kinder und Familien wurden in der Corona-Krise bisher im Stich gelassen. Kinder sind seit Wochen von ihren …
SPD will „ernsthafte Debatte und weniger Ausreden“
30. April 2020
12 Euro Mindestlohn und Krisen-Prämien sind im Einklang mit tarifvertraglichen Bestimmungen
Darmstadts Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) hat die Forderung der SPD Darmstadt zurückgewiesen, Prämien an städtische Beschäftigte auszuzahlen, die wegen Corona eine besonders hohe Arbeitsbelastung haben. …
Siebel: Es braucht eine materielle Anerkennung für unsere Alltagsheld*innen – SPD-Fraktion beantragt freien Anerkennungsfonds und Corona-Prämie für städtische Mitarbeiter
29. April 2020
Corona-Bonus: 500 Euro Sonderprämie für Beschäftigte in der Stadtverwaltung und Stadtwirtschaft fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag. Zudem soll der Magistrat einen Anerkennungsfonds in Höhe von einer Million Euro einrichten. Dieser Topf soll freien Trägern …
Siebel: Darmstädter Schausteller jetzt unterstützen
28. April 2020
„Die Schausteller in Darmstadt sind schwer gebeutelt. Mit der Absage der Frühlingsmesse und des Heinerfestes, sind Einnahmen weggebrochen, die kaum kompensierbar sind“, sagte heute SPD Fraktionsvorsitzender Michael Siebel. Deshalb fordert die SPD Fraktion dass die …
Ärztliche Versorgung muss genau untersucht werden
27. April 2020
Mehr Fragen als Antworten: „Die Bearbeitung einer kleinen Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Bijan Kaffenberger zur ärzlichen Versorgung in Darmstadt lässt vieles im Unklaren“, sagte heute der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel. Was die Anfrage aber klar zeigt: In …
SPD fordert Notfall-Kits für Schulen
24. April 2020
Hessen zieht Schulstart ohne ausreichende Vorbereitung vor – „Kette der Verantwortungslosigkeit“
Am Montag öffnen teilweise die Schulen in Darmstadt. Die Hessische Landesregierung hat im Alleingang beschlossen, die Schulen eine Woche früher zu öffnen als andere Bundesländern. …
SPD fordert Aufhebung der Haushaltssperre für Darmstädter Sportvereine mit vollen Zuschüssen und flexiblen Hilfen im Angesicht der Corona-Krise – Sackreuther: „Dürfen Vereine nicht allein lassen“
14. April 2020
Auch die Sportvereine in Darmstadt haben mit den Auswirkungen der Corona-Krise zu kämpfen. Wo ansonsten der Sport und das Vereinsleben florieren und Menschen sich auf Sportplätzen und in Turnhallen begegnen, liegt der Betrieb wie vielerorts …
Menschen aus den griechischen Lagern retten – JETZT!
4. April 2020
Ein breites Bündnis aus Jusos, Grüne Jugend, Linksjugend, Fridays for Future und DGB Jugend sagen:
Menschen aus den griechischen Lagern retten – JETZT!
Gerade während der Corona-Krise spüre man, wie wichtig Solidarität und Zusammenhalt sei, sagen die …
SPD Fraktion Darmstadt fordert Bürgerbeteiligung bei der Suche eines neuen Standortes für den Funkmasten in Eberstadt
2. April 2020
Nach dem Bekanntwerden der fachlich schlechten Baugenehmigung für den Bau eines Mastes im nördlichen Eberstadt und der sich daraus ergebenden Folgen fordert die SPD-Fraktion Darmstadt nun die Einbeziehung der Bürger*innen bei der Suche eines neuen …
Siebel: bauverein kommt seiner sozialen Verantwortung nach – SPD-Fraktion lobt städtische Wohnungsbaugenossenschaft für Not-Regelungen
2. April 2020
Lob für den Bauverein: Die SPD-Fraktion begrüßt das Engagement des bauvereins, seine Mieter*innen vor Obdachlosigkeit infolge der Corona-Krise zu schützen. „Die Konsequenz und Schnelligkeit, mit der der bauverein auf die akute Notsituation reagiert, verdient Lob …
Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) Darmstadt / Darmstadt Dieburg fordert die Aufstockung des Kurzarbeitergeldes
31. März 2020
Von 60 Prozent des letzten Nettolohns können die meisten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ihre Miete und ihre Lebenshaltungskosten nicht finanzieren“, betont der Vorsitzende der AfA Andreas Trägler. Wie auch der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften, fordert die …
Uebe: Eine sehr gute Grundlage für die künftige Entwicklung – SPD-Fraktion wird Schulentwicklungsplan- Grundschulen zustimmen – „Eile geboten“
31. März 2020
Die SPD-Fraktion freut sich, dass die Fortschreibung des Schulentwicklungsplans (SEP) nun - mit einiger Verspätung - zumindest für die Grund- und Förderschulen vorliegt. Klaus Uebe, schulpolitischer Sprecher, bewertet es als „eine sehr gute Grundlage“ für …
Grundrente muss wie geplant kommen
30. März 2020
Zu den Äußerungen des stellvertretenden Unionsfraktionsvorsitzenden Linnemann, die Grundrente auf Eis zu legen, erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Darmstadt/Darmstadt-Dieburg Andreas Trägler.
Kaum sind die Dankesreden an Pflegende und Verkäuferinnen verklungen, holt uns …
SPD-Fraktion will Darmstädter Geschäftsleute unterstützen
25. März 2020
Vor dem Hintergrund der Corona-Krise regt die SPD-Fraktion an, ein städtisches Hilfspaket für hiesige Geschäftsleute zu schnüren: zinsloser Zahlungsaufschub bei der Gewerbesteuer, zinslose Stundungen, Streichung von Verspätungszuschlägen und Verzicht auf Vollstreckungsmaßnahmen – dies soll der …