Aktuelles

Jetzt investieren, später sanieren: Corona erfordert mehr Engagement bei Arbeit, Schule, Wohnraum und Sport  - Die SPD-Fraktion hat auf ihrer Haushaltsklausur Vorschläge für das Haushaltsjahr 2021 erarbeitet. „Die Corona-Pandemie macht uns allen zu schaffen. Deshalb …

Obwohl Bäderdezernent Rafael Reißer im Mai dieses Jahres die dringend erforderliche Sanierung des Eberstädter Mühltalbads für das Jahr 2021 angekündigt hatte (Vgl. DE, 07.05.2020), sind im Haushaltsplan des Eigenbetriebs Bäder keinerlei Mittel für das Projekt …

Mit einer 24 Fragen umfassenden Großen Anfrage zum Voranschreiten der Digitalisierung an Darmstädter Schulen möchte die SPD-Fraktion den Druck auf das CDU-geführte Dezernat erhöhen: die digitalen Weichen für die Zukunft sollen schneller gestellt werden. „Nach wie …

„Beim Verkehrsgipfel wurde vereinbart, dass alle beteiligten Gebietskörperschaften für eine Verbesserung der Verkehrssituation an den Toren Darmstadts zu sorgen haben. Leider existieren kaum Maßnahmen, um die Situation kurzfristig zu verbessern. Umso wichtiger ist es, die …

Nach einer langen Odyssee sind nun endlich die Verträge zwischen Bauverein AG, Stadt und TU gemacht. „Es hat lange gedauert, bis es endlich zu einer Lösung gekommen ist. Wir freuen und jetzt auf die Nutzung des …

Ein Antrag der SPD-Fraktion in der Darmstädter Stadtverordnetenversammlung zur Wiedereinrichtung von Bürgerbüros in den Stadtteilen Kranichstein und Heimstätten-Siedlung sowie zur Wiedereinrichtung einer Meldestelle in Arheilgen wurde am 01.10.2020durch die Grün-Schwarze Koalition abgelehnt. Der SPD-Antrag sah vor, den Bürgerservice in den Stadtteilen zu stärken und über eine …

Mit großen Worten kündigte die grün-schwarze Koalition das Bestehen der Linie 6 in der Vorlage zum Verkehrskonzept an. Dass die Linie 6 in der Stadt aber faktisch als Linie 8 verkehrt und an jeder Haltestelle …

Kommunalwahl: Anne Marquardt und Tim Huß werden mit 100 Prozent als Spitzenkandidaten nominiert   Der Vorstand der SPD Darmstadt hat Anne Marquardt (32) und Tim Huß (28) mit allen Stimmen des Vorstands als Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl …

Nach Schließung der Orangerie weichen Feiernde in Prinz-Emil-Garten und Georg-Büchner-Platz aus Das Lärm- und Müllproblem bleibt in Darmstadt ungelöst. Das hat der Samstagabend gezeigt. Besonders betroffen war der Prinz-Emil-Garten in unmittelbarer Nähe der geschlossenen Orangerie. Aber …

Der Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger und der Bundestagsabgeordnete Jens Zimmermann (beide SPD) setzen sich für die weitere Förderung für das Mittelstand 4.0-Kompetenzzentrum in Darmstadt ein. Das Kompetenzzentrum wird seit 2016 mit Bundesmitteln gefördert, allerdings läuft die …

Am Deinstag, 1. September 2020 fand die erste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung nach Sommerpause statt. Hier nun die September-Ausgabe von „Stavo Aktuell“.

Der Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger wird am Mittwoch den 15.07.2020 an den Stationen der Sommerreise von Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus in Darmstadt teilnehmen. „Wie üblich begleite ich die Aktivitäten der Landesregierung im Bereich Digitalisierung kritisch aber …

Sackreuther und Kaffenberger warnen: „Stadt droht Chance auf Landesförderung fahrlässig zu verspielen“ - Große Anfrage bestätigt SPD-Befürchtungen über folgenreiche Verschleppung der Mühltalbadsanierung Die Darmstädter SPD-Fraktion erneuert ihre Kritik zum Umgang der Stadt mit dem stark sanierungsbedürftigen …

Wie jetzt bekannt wurde, belaufen sich die externen Kosten für die Erstellung des Masterplans 2030+ auf 844.000 Euro. Mit den Kosten, die durch Bindung von Verwaltungsmitarbeitern entstanden sind, dürfte das Projekt die Steuerzahler unserer Stadt …

Am Donnerstag, 25. Juni 2020 fand die letzte Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vor der Sommerpause statt. Hier nun die Juni-Ausgabe von „Stavo Aktuell“.