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Die Stadt muss in die Puschen kommen – WLAN Ausbau erst 2024?

12. Januar 2021

Darmstadts Schulen brauchen auch im Jahr 2021 eine digitale Offensive- keine anderen Schlüsse lässt die Beantwortung der Großen Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.10.20 zu, die kurz vor der Weihnachtspause vorlag. Mit den Antworten aus der Anfrage wird vor allem auch klar: Aus Reißers Versprechen, alle Schulen 2020 mit funktionierendem W-LAN auszustatten, ist nichts geworden.

Dass Schuldezernent Reißer gar nicht den Willen verspürt, den W-LAN Ausbau energisch voran zu treiben, sieht man auf der einen Seite daran, dass ein Haushaltsantrag der SPD-Fraktion, ein Sonderprogramm W-LAN in Höhe von einer Millionen Euro zu etatisieren, abgelehnt wurde.

Auf der anderen Seite lässt sich der Stillstand auch an den Antworten aus der Großen Anfrage ablesen. Zwar räumt der Magistrat ein, dass das Ziel darin bestehe, „einen Aufbau und die Verbesserung der bildungsbezogenen digitalen Infrastruktur an Schulen herbeizuführen“, jedoch verlässt man sich ausschließlich auf die „Förderoption des DigitalPaktes […] von 2019 bis 2024.“

„Entgegen Reißers Versprechungen plant der Magistrat nach wie vor, erst bis Ende 2024 alle Schulen mit W-LAN versorgt zu haben. Wir sehen sowohl durch die Ablehnung des Haushaltsantrags, als auch durch  die Antworten auf unsere Große Anfrage deutlich, dass der Schuldezernent offenbar nicht gewillt ist, Geld der Stadt in die Hand zu nehmen, um den dringenden Bedarf zu decken“, so Tobias Reis, Mitglied im Schulausschuss.

Dies sieht man auch daran, dass seit Herbst 2019 nur alle Klassenräume der Herderschule und des BSZN zusätzlich mit W-LAN ausgestattet wurden. Hinzu kommt zwar die Gutenbergschule, jedoch war es hier wohl nur möglich, da private Fördermittel zur Verfügung standen. (Frage 15).

Der Großen Anfrage ist weiterhin zu entnehmen, dass mit Glasfaseranschlüssen zwar „ein großer Teil der verbleibenden Schulen an das Glasfasernetz angeschlossen“ sei, dies bedeutet aber gleichzeitig nicht, dass auch alle Klassenräume der Schulen mit W-LAN versorgt sind. Um alle Klassenräume an den Darmstädter Schulen mit W-LAN auszustatten und somit richtig digitalen Unterricht zu ermöglichen, bedarf es einer weiteren Ausleuchtung der Räume sowie struktureller Verkabelungen und dem Installieren von W-LAN Routern.

„Wann dies geschehen soll, wollten wir eigentlich mit der Großen Anfrage näher beleuchten. Jedoch drückt sich hier der Magistrat um konkrete Antworten, sodass wir in jedem Fall noch spezifischer nachfragen werden“, so Klaus Uebe, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

„Die Winterferien und gerade jetzt, wo Schulen nur zu einem kleinen Teil durch die Abschlussklassen besetzt sind, wären ideale Zeitpunkte gewesen, um unter Corona-Sicherheitsbedingungen die baulichen Maßnahmen in und um die Schulen auszuführen“, so Uebe weiter.

Weiterhin großen Bedarf sieht die SPD darin, Schulen mit externem, professionellem und dauerhaftem IT- Support personell auszustatten. So stellte die Große Anfrage, wie erwartet, zur Schau, dass der IT-Support in der Digitalstadt Deutschlands von der „IT Affinität des Kollegiums“ abhängig ist und der „technische Support […] in den Schulen […] zu einem beachtlichen Teil von Lehrerinnen und Lehrern […] geleistet“ wird. Zwar werde es „künftig […] durch die Schaffung eines zentralen Supportdienstes“ einen Fortschritt geben, jedoch kommt dieser viel zu spät.

Dass dieser offenbar erst vor kurzer Zeit in die Wege wurde, offenbart die Antwort zu Frage 10: Hier heißt es:  So wurden zwar „entsprechende Stellenplananträge, Anträge auf Änderung des Geschäftsverteilungsplanes, sowie […] Stellenausschreibungen […] von Seiten des Fachamtes zeitkonform“ gestellt „und befinden sich in der inhaltlichen Abstimmung mit den Querschnittsämtern“, jedoch trägt dies zu Tage, dass das Szenario sich noch in einem laufenden Prozess befindet. „Diese Antwort sagt im Grunde nichts anderes, als dass der Magistrat es versäumt hat, alle erforderlichen Schritte frühzeitig in die Wege zu leiten, um externen und professionellen IT-Support an Darmstädter Schulen zeitnah zu installieren“, so Tobias Reis weiter.

Zwar wurden nach Kenntnisstand der SPD-Fraktion innerhalb der letzten 1 ½ Jahre 4 Stellen im Schulamt geschaffen. Jedoch darf stark bezweifelt werden, dass diese 4 Stellen für die Fülle der anstehenden Aufgaben ausreichen.

An dieser Stelle argumentiert Schuldezernent Reißer gerne damit, dass der Markt keine IT-Fachleute hergäbe. Jedoch lehnt der Magistrat gleichzeitig eine etwaige Zusammenarbeit mit IT-Student*innen ab (siehe Frage 11).

„Es ist schon etwas verwunderlich, dass man einem CDU Mann das Funktionieren der Markwirtschaft näher erläutern muss. Wenn ein Markt aktuell nicht valide ist, so muss man eben (finanzielle) Anreize setzen oder sich kreative, anderweitige Möglichkeiten überlegen, um doch das Ziel zeitnah zu erreichen“, so Tobias Reis abschließend.