Bijan Kaffenberger

Stadt Darmstadt und Gemeinden aus dem Landkreis Darmstadt-Dieburg erhalten Förderung zur Digitalisierung der Verwaltung

7. Dezember 2020

Städte und Gemeinden, die Vorreiter bei der Digitalisierung der Verwaltung sein wollen, konnten sich bis zum Sommer beim Land Hessen bewerben, um eine der geförderten Modellkommunen zu werden. Von ihren Erfahrungen profitieren dann wiederum das Land, die Kompetenz-Teams der ekom21 und alle anderen hessischen Kommunen.

Nun erhalten die Wissenschaftsstadt Darmstadt, Roßdorf, Modautal und Ober-Ramstadt diese Förderung und gelten gemeinsam mit Fischbachtal, Groß-Bieberau als Modellregion für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG). Dadurch erhalten sie 130.000 Euro vom Land Hessen zur Digitalisierung der Verwaltungsverfahren.

Das OZG verpflichtet Bund, Länder und Kommunen, einen Katalog von 575 Verwaltungsleistungen bis 2022 auch digital anzubieten.

„Verwaltungsleistungen auch online anzubieten ist praktisch und erleichtert den Alltag vieler Menschen. Wichtig ist dabei aber, dass es ein zusätzliches Angebot zum persönlichen Termin auf dem Amt ist. Die schnellstmögliche Umsetzung des OZG in Hessen gelingt nur mit gemeinsamen Anstrengungen aller Kommunen und einer konstruktiven Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Verwaltungsebenen. Ich freue mich, dass wir hier in der Region dabei Vorrangehen“, so Kaffenberger.

Die Mittel für die Förderung der Modellkommunen stammen allerdings aus dem Landesprogramm „Starke Heimat Hessen“ und werden damit aus der „Heimatumlage“ finanziert. Kaffenberger erinnert in diesem Zusammenhang an die breite Kritik der kommunalen Spitzenverbände an der Heimatumlage, die diese als „Etikettenschwindel“ bezeichneten und die auch der Darmstädter Oberbürgermeister Jochen Partsch teilte.