Michael Siebel, Fraktionssprecher

Kostenplanung beim Magistrat außer Rand und Band

4. Oktober 2016

Die Kostenplanungen für Großprojekte scheinen beim Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt außer Rand und Band zu geraten. Zumindest lässt dies die neuerliche Berichterstattung im Darmstädter Echo vermuten. Danach räumte Schuldezernent Rafael Reißer ein, dass weder die Kosten noch der Zeitplan für die Sanierung und die Neubaumaßnahmen beim Berufsschulzentrum Nord einzuhalten sind.

Bislang waren für die Baumaßnahme 70 Mio. EUR vorgesehen und die Fertigstellung des Berufsschulzentrums war für 2018 geplant. Jetzt soll der Baubeginn frühestens in drei Jahren sein, und die Kosten müssen scheinbar auch nach oben korrigiert werden.

„Schon in der vergangenen Woche hat die SPD im Bauausschuss die zahlreichen Kostensteigerungen thematisiert und ein professionelles Kostenmanagement angemahnt. In der letzten Woche hat die Stadtverordnetenversammlung heftig über die Kostensteigerung beim Neubau des Nordbads gestritten. Wenige Tage danach sind wir mit einem vergleichbaren Vorgang beim nächsten großen Bauprojekt von Grün-Schwarz konfrontiert“, sagte heute SPD-Fraktionssprecher Michael Siebel.

Aber auch andere Projekte müssten erhebliche Kostensteigerungen verkraften. Allein in der letzten Stadtverordnetenversammlung wurden neben dem Nordbad (Kostensteigerung 138 %) auch Kostensteigerungen beim Hochwasserschutz des Woogs (Kostensteigerung 147,5 %) beschlossen. Darüber hinaus gab es erhebliche Kostensteigerungen bei der Sanierung des Mollerhauses und des Regelüberlaufs in der Pfungstädter Straße. „Die Opposition muss regelmäßig wichtige Bauprojekte retten, welche die grün-schwarze Minderheitsregierung durch unseriöse Kostenplanung gefährdet. Die Stavo wird zum Reparaturbetrieb des Magistrats. Ohne das Verantwortungsbewusstsein der Opposition würde in dieser Stadt überhaupt nichts mehr funktionieren“, so Siebel.

Der Fraktionssprecher kündigte an, dass seine Fraktion die Gründe für die Kostensteigerung umgehend aufgeklärt wissen will.  „Der Baudezernent und der Schuldezernent müssen in der Schulausschusssitzung am nächsten Mittwoch die Stadtverordneten und die Öffentlichkeit umfassend informieren, wie es zu diesen Fehlplanungen hat kommen können und welches Ausmaß sie haben.“