Aktuelles

Was bedeutet Gerechtigkeit heute? Wie kann Politik die Gesellschaft gerechter machen? Muss die SPD bei Positionen nachjustieren? Das waren die Fragen bei der parteiinternen Gerechtigkeitskonferenz, zu der die  SPD-Unterbezirke Darmstadt und Darmstadt-Dieburg am 5.10. ins …

Der Ordnungsdezernent Raphael Reißer hat es jetzt in das Buch der Rekorde beim Bund der Steuerzahler geschafft. Im bundesweiten Buch des Bundes für Steuerverschwendung wurde das "Innenstadtverbot" von Reißer als "dilettantische Steuerverschwendung" gelistet. Reißer hatte …

Einer aktuellen Studie der Bertelsmannstiftung zufolge leben in Deutschland knapp 2 Millionen Kinder in Armut. Das hat die SPD-Fraktion zum Anlass genommen eine große Anfrage zur Kinderarmut in Darmstadt zu formulieren. „Nicht nur die Zahl …

Im Jahr 2014 wurden die Darmstädter Bürger erneut zur Kasse gebeten gegen die Stimmen der SPD; nach 2012 hatten die Bürger bereits eine höhere Grundsteuer zu zahlen; damals stieg sie um gut 24%, 2104 noch …

Getreu ihrem Motto `Direkt gewählt – Direkt erreichbar` lädt die Darmstädter Bundestagsabgeordnete, Brigitte Zypries (SPD), zu ihrer nächsten Bürgersprechstunde ein. Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis, die über die aktuelle Politik in Berlin oder ein …

Der SPD-Ortsverein Heimstättensiedlung ist sehr verwundert und verärgert über die Haltung des Sportdezernenten Herrn Reißer, der den zum 31.07.2017 auslaufenden Pachtvertrag der SG Eiche Darmstadt 1951 e.V. nicht verlängert hat. Dabei verweist der Ortsvereinsvorsitzende Albert …

Die Kostenplanungen für Großprojekte scheinen beim Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt außer Rand und Band zu geraten. Zumindest lässt dies die neuerliche Berichterstattung im Darmstädter Echo vermuten. Danach räumte Schuldezernent Rafael Reißer ein, dass weder die …

Auf eine Frage der SPD in der Stadtverordnetenversammlung hat Oberbürgermeister Partsch mitgeteilt, dass der Stadt Kosten in Höhe von 96.000 Euro für die Planung des Umbaus der Klappacher Straße entstanden sind. Diese Planung wurde von …

Ab sofort informieren wir Euch direkt aus der Stadtverordnetenversammlung über wichtige Diskussionen, Abstimmungen und Positionen der SPD-Fraktion. Außerdem habt ihr natürlich weiterhin die Möglichkeit, unsere Arbeit über facebook unter und twitter zu verfolgen. Schaut doch …

Die SPD-Fraktion fordert, dass der Wahlvorbereitungsausschuss unverzüglich einberufen wird, um die durch das Ausscheiden von Baudezernentin Cornelia Zuschke vakant gewordene Stelle eines hauptamtlichen Magistratsmitglieds, schnellstmöglich wieder zu besetzen. „Wir sind verwundert darüber, dass die grün-schwarze …

Die AfD hat für kommenden Dienstag, 27.09., von 17:10 bis 20:00 Uhr zu einer Bürgersprechstunde ins Justus-Liebig-Haus eingeladen (Große Bachstraße 2, 64283 Darmstadt). Die Jusos Darmstadt und weitere Bündnispartner_innen werden sich der rassistischen, homophoben und …

„Lärmobergrenzen eröffnen auch für den Darmstädter Norden die Perspektive auf  weniger Fluglärm. Sie müssen aber in einem geänderten Planfeststellungsbeschluss rechtssicher festgelegt werden, “ sagten heute der SPD Landtagsabgeordnete Michael Siebel. Es habe sich herausgestellt, dass die …

Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat die Große Anfrage der SPD beantwortet, mit der eigentlich offene Fragen geklärt werden sollten. Tatsächlich scheinen viele wichtige Punkte auch dem grün-schwarzen Magistrat völlig unklar zu sein. „Einige Fragen sind sehr …

Getreu ihrem Motto `Direkt gewählt – Direkt erreichbar` lädt die Darmstädter Bundestagsabgeordnete, Brigitte Zypries (SPD), zu ihrer nächsten Bürgersprechstunde ein. Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis, die über die aktuelle Politik in Berlin oder ein …

Eine „gute Nachricht für das Mehrgenerationenhaus in Darmstadt“ nennt Brigitte Zypries, MdB (SPD), die Mitteilung aus dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, dass das Mehrgenerationenhaus in Darmstadt jetzt für weitere Jahre finanziell abgesichert ist. …

Auf 43,5 Millionen Euro summieren sich die Kosten des Nordbads mit Risikoabwägung. So steht es in der Magistratsvorlage, die am Mittwoch beschlossen wurde. Das ist in Anbetracht der ursprünglich kommunizierten Kosten von 17 Millionen eine …

Das Bundesprogramm Sprach-Kitas: "Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ ist erfolgreich gestartet. In diesem Jahr gibt es 3.750 geförderte Maßnahmen. Deshalb sollen die Mittel für 2017 bis 2020 um 600 Millionen Euro aufgestockt werden. …

„Die große Sanierungslösung mit teuren Businessplätzen gefährdet die Finanzierung eines echten Stadionneubaus. Mittelfristig hieße das: Für den SV 98 wird es kaum mehr eine Existenzperspektive in den ersten drei Profiligen geben. Deshalb braucht es ein …

SPD- Heimstättensiedlung kritisiert Entscheidung der Stadt: Leider ist der Prüfungsauftrag der Stadtverordnetenversammlung vom 14.06.2016 durch den Magistrat negativ beschieden worden, berichtete die Stadträtin Rita Beller in der letzten Vorstandssitzung des SPD-Ortsvereins Heimstättensiedlung. Die Untersuchung kam zu dem …

Die SPD-Fraktion hat eine weitere Große Anfrage zum Thema Stadionneubau eingebracht. Gleichzeitig kritisiert sie die Finanzierung des geplanten Provisoriums, da die Landesmittel in Höhe von 10,5 Millionen Euro für einen Stadionneubau notwendig sind. Die SPD …