Aktuelles

Getreu ihrem Motto `Direkt gewählt - Direkt erreichbar` lädt die Darmstädter Bundestagsabgeordnete, Brigitte Zypries (SPD), zu ihrer nächsten Bürgersprechstunde ein. Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis, die über die aktuelle Politik in Berlin oder ein …

Berlin, 1. Dezember 2016 Heute Vormittag (1.12.) hat der Bundestag das Bundesteilhabegesetz beschlossen. „Ziel des Gesetzes ist es, Menschen mit Behinderungen mehr gesellschaftliche Teilhabe und mehr Selbstbestimmung zu ermöglichen. Das Bundesteilhabegesetz ist ein großer Schritt in diese …

Berlin, 30. November 2016 „Alterssicherung sicher und gerecht gestalten – darum geht’s!“ Unter diesem Motto hat die SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch mit rund 300 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland über die Zukunft der Rente diskutiert. „Besonders gefreut …

Mit rund 20 Milliarden Euro wird der Bund die Länder und Kommunen bis 2019 unterstützen. Das hat der Bundestag heute mit einem weiteren Gesetz zur Entlastung von Ländern und Kommunen entschieden. Mit dem Gesetz wird …

Mit zahlreichen Anträgen zum Haushalt 2017 will die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Darmstadt den Haushalt sozialer gestalten. Der Fraktionssprecher Michael Siebel: „Eine reiche Stadt wie Darmstadt muss stärker hervorheben, dass wir eine kommunale …

Die SPD-Stadtverordneten Tim Huß und Anne Marquardt erkundigten sich in einer Kleinen Anfrage nach dem aktuellen Stand der Baupläne für den Umbau der Frankfurter Straße an der Haltestelle Pallaswiesenstraße. Darin besteht die Stadt darauf, trotz …

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat auf Initiative der SPD die Mittel für Beratung und Betreuung von Geflüchteten jetzt noch einmal erhöht. „Eine gute Nachricht für die Wohlfahrtsverbände und alle, die für eine erfolgreiche Integration auf gute …

Ab sofort informieren wir direkt aus der Stadtverordnetenversammlung über wichtige Diskussionen, Abstimmungen und Positionen der SPD-Fraktion. Außerdem habt ihr natürlich weiterhin die Möglichkeit, unsere Arbeit über facebook unter und twitter zu verfolgen. Schaut doch mal …

Nach langwierigen Verhandlungen beschloss das Bundeskabinett heute die Errichtung einer Stiftung „Anerkennung und Hilfe“. Mit ihr sollen ab dem kommenden Jahr auch jene Menschen Hilfen erhalten, die als Kinder oder Jugendliche in der Zeit von …

„Wir Senioren können den hohen Stellenwert von ehrenamtlicher Tätigkeit aus unseren Erfahrungen sehr gut bewerten“, so der Vorsitzende der Darmstädter SPD-Seniorenarbeitsgemeinschaft 60plus, Dr. Wolf-Dietrich Schulze. Folgerichtig beschäftigt sich die SPD-Gliederung gern mit Selbsthilfegruppen. So kam …

Für eine deutliche Akzentuierung des Radwegeausbaus sprechen sich der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Tim Huß und die umweltpolitische Sprecherin Yasemin Aslan aus. Sie fordern dafür eine integrierte Planung, welche auch die Einrichtung von Radschnellwegen auf …

Nach Gesprächen mit der Bürgerinitiative am Bürgerpark und Anregungen von Hundehaltern in der Stadt regte die SPD-Fraktion im September in einem Antrag für die nächste Stadtverordnetenversammlung an, Vorschläge für die Einrichtung von Hundeauslaufwiesen stadtweit zu …

Der Deutsche Bundestag hat heute den Gesetzentwurf zur Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen beschlossen. Das Gesetz wird am 1. April 2017 in Kraft treten. „Damit haben wir einen wichtigen Schritt getan, um Lohndumping in Betrieben …

Noch steht auf dem Bauschild am nördlichen Ortsausgang Arheilgens vor der Fläche auf der der Neubau der Arheilger Feuerwache entstehen soll, Baubeginn im Dezember 2016. Doch angesichts der jüngsten Pannen der grün-schwarz-uffbasse tolerierten Koalition, gibt …

Die SPD fordert die grün-schwarze Stadtregierung auf, endlich die Nieder-Ramstädter Straße zu sanieren. Vor über einem Jahr wurde die Maßnahme im Rahmen des Lärmaktionsplans zum letzten Mal angekündigt. Trotz des dringenden Sanierungsbedarfs ist seitdem nichts …

Auf der gestrigen (11.) gemeinsamen Wahlkreiskonferenz der SPD-Unterbezirke Darmstadt und Darmstadt-Dieburg für den Bundestagswahlkreis 186 wurde die Roßdörfer Bürgermeisterin Christel Sprößler mit einer beeindruckenden Zustimmung von 94,7% (126 Ja-Stimmen, drei Nein-Stimmen und vier Enthaltungen) der …

„Um es gleich zu sagen, ich bin hier nur die Überbringerin“ – mit diesen Worten übergab die SPD Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries heute 700 Euro an Anne Küffner vom Verein Werkhof e.V. Darmstadt, der Jugendliche auf …

Was bedeutet Gerechtigkeit heute? Wie kann Politik die Gesellschaft gerechter machen? Muss die SPD bei Positionen nachjustieren? Das waren die Fragen bei der parteiinternen Gerechtigkeitskonferenz, zu der die  SPD-Unterbezirke Darmstadt und Darmstadt-Dieburg am 5.10. ins …

Der Ordnungsdezernent Raphael Reißer hat es jetzt in das Buch der Rekorde beim Bund der Steuerzahler geschafft. Im bundesweiten Buch des Bundes für Steuerverschwendung wurde das "Innenstadtverbot" von Reißer als "dilettantische Steuerverschwendung" gelistet. Reißer hatte …