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Michael Siebel (SPD): Es ist Eile gefragt, nicht Langmut – SPD-Fraktion beantragt „aktuelle Stunde“ zur Weiterentwicklung der Starkenburg-Kaserne
12. Februar 2018
Auf dem Areal der Starkenburg-Kaserne sollen Wohnungen entstehen. So der einhellige Wunsch der Darmstädter Kommunalpolitiker. Einstimmig hatten sie im vergangenen August den Magistrat beauftragt, sich für die nötige Nutzungsänderung beim Bund stark zu machen. Seither …
Michael Siebel (SPD): Diese Verdrehung der Fakten ist skandalös – SPD-Fraktionssprecher kritisiert Boczeks Bewertung der Straßenzustandserfassung
7. Februar 2018
Als Verdrehung der Tatsachen bewertet Michael Siebel, SPD-Fraktionssprecher, die Aussagen von Verkehrsdezernentin Dr. Barbara Boczek (Grüne) zur jüngsten Straßenzustandserfassung. „Gut die Hälfte unserer Hauptverkehrsstraßen sind in einem schlechten Zustand. Angesichts dessen von einer deutlichen Verbesserung …
"Entzaubern wir die AfD"
5. Februar 2018
5. Februar, Staatsarchiv: SPD-Fraktion lädt zu Veranstaltung über Rechtspopulismus ein
Die AfD ist angekommen in unseren Parlamenten: Zuerst in den Ländern, dann in den Kommunen – auch in Darmstadt – und zuletzt im Bund. Es gibt …
Ethikbeirat geht auf SPD zurück
5. Februar 2018
Anne Marquardt: Ethikbeirat geht auf Initiative der SPD zurück
Die Digitalstadt GmbH nimmt weiter Gestalt an. In der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft diskutierten die Parlamentarier über den vorgelegten Gesellschaftsvertrag der GmbH. Bereits in …
SPD: Ziele für Elektromobilitätskonzept sehr enttäuschend – Stadt bearbeitet die Diesel- und Umweltkrise im Schneckentempo – Huß: 100 Laternenladepunkte pro Jahr
1. Februar 2018
Die SPD hat die Ziele für das Elektromobilitätskonzept der Stadt Darmstadt als völlig unzureichend kritisiert. Der Ausbau der Ladeinfrastruktur und die Elektrifizierung von Fuhrpark und Busflotte gehen viel zu langsam voran. Außerdem widerspricht sie den …
Von Laternenladepunkten bis hin zu E-Bikes – SPD legt umfangreiches E-Mobility-Konzept vor – Kritik an grün-schwarzer Luftreinhaltungspolitik – Städtische Fahrzeugflotte soll bis 2024 elektrifiziert sein
16. Januar 2018
Die Stickstoffdioxidbelastung ist in Darmstadt weiterhin sehr hoch. Die Messstation Hügelstraße zeigte 2017 einen Jahresdurchschnitt von 52,3 µg/m³ – erlaubt sind nur 40 µg/m³. Die Stadtregierung wirkt zunehmend hilflos. Deshalb hat die SPD-Fraktion heute auf …
Thorsten Schäfer-Gümbel kommt nach Arheilgen – Stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD am Sonntag (21. Januar) beim Neujahrsempfang der Sozialdemokraten im Löwen
15. Januar 2018
Prominenten Besuch erhält Arheilgen beim traditionellen Neujahrsempfang der Sozialdemokraten am kommenden Sonntag ab 16 Uhr im Bürgerhaus „Goldner Löwen“ (Frankfurter Landstraße 153). Der stellvertretende Vorsitzende der SPD und Hessische SPD-Landesvorsitzende Thorsten Schäfer Gümbel wird aus …
SPD widerspricht der Stadt: Kehren durch die Anwohner weiterhin möglich – Bürger durch Gebühren erneut belastet – SPD-Fraktion spricht mit Betroffenen
15. Januar 2018
Erneut schlechte Nachrichten von der Stadt – diesmal für die Arheilger, Eberstädter und Wixhäuser: Wohnen wird noch teurer für viele von ihnen. Es trifft all Jene, die ihre Straße bislang selbst reinigten. Das dürfen sie …
Hundesteuer – Moritz Röder (SPD): Erhöhung der Hundesteuer ist unsozial
13. Januar 2018
Schlechte Nachrichten von der Stadt für Darmstadts Hundebesitzer: Dieser Tage erhielten sie die Bescheide der Stadt. Künftig müssen sie für ihre Vierbeiner noch tiefer in die Tasche greifen. Die SPD-Fraktion hatte die Erhöhung der Hundesteuer …
9. Ausgabe von "Stavo Aktuell"
27. Dezember 2017
Am Dienstag, 19. Dezember 2017, fand die letzte Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in diesem Jahr statt.
Wir informieren damit wieder direkt über wichtige Diskussionen, Abstimmungen und Positionen der SPD-Fraktion aus der Stadtverordnetenversammlung.
Wir wünschen viel Spaß beim Lesen!
Klaus Uebe (SPD): Ein Zeichen setzen für die Ausbildung der Berufsschüler – SPD-Fraktion fordert kurzfristig Vorlage des Berufsschulentwicklungsplans
21. Dezember 2017
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat ein Sorgenkind: die berufliche Bildung. Denn die Zukunft des Berufsschulwesens bleibt ungewiss. „Ein gemeinsamer Berufsschulentwicklungsplan ist endgültig gescheitert“, stellte Dr. Klaus Uebe (SPD) in der gestrigen Stadtverordnetenversammlung fest. Das will seine …
„Fraktion vor Ort“: SPD besucht Deutsches Polen Institut
20. Dezember 2017
Außenpolitik „made in“ Darmstadt: das Deutsche-Polen-Institut (DPI) ist eine tragende Stimme im Konzert der deutschen Außenkulturpolitik, in dem etwa auch die Goethe-Institute mitspielen. Nach Jahren der Wanderschaft durch die Wissenschaftsstadt ist es vor einiger Zeit …
Opposition beantragt testweise Einführung von TU-Expressen – Lichtwiese: Optimierte Busverbindung statt Multimillionenprojekt – Sechs Vorteile identifiziert
18. Dezember 2017
Die demokratische Opposition schlägt vor, in einer einjährigen Testphase zwei TU-Expresse einzuführen, welche den Hauptbahnhof mit den TU-Campussen Stadtmitte und Lichtwiese verbinden. Daraus ergeben sich fundierte Erkenntnisse und reale Erfahrungen darüber, wie sich die TU …
Wie werden Bus und Bahnen attraktiver? – SPD aus Stadt und Landkreis veranstalten ÖPNV-Forum
5. Dezember 2017
Mit einem neuen Veranstaltungsformat haben die SPD Unterbezirke Darmstadt und Darmstadt-Dieburg ihre Beratungen zur Verbesserung des ÖPNVs in der Region begonnen. Erstmals veranstalteten beide SPD-Unterbezirke gemeinsam eine Veranstaltung, bei der sich alle Parteimitglieder zu einem …
Sportstadt Darmstadt: SPD beantragt Sportstättenkataster
5. Dezember 2017
Mit einem Sportstättenkataster will die SPD die Grundlage für eine schrittweise und planvolle Sanierung des städtischen und vereinseigenen Sportstättenbestands in Darmstadt legen. Das beantragten die Sozialdemokraten im letzten Sportausschuss.
„Natürlich weiß man im Sportamt, wo den …
Sozialer und ökologischer Fortschritt bei strenger Haushaltsdisziplin – SPD legt Vorschläge zum Haushalt vor
4. Dezember 2017
„Die zerrüttete Haushaltssituation darf den sozialen und ökologischen Gestaltungswillen nicht ersticken. Deshalb hat die SPD-Fraktion Vorschläge erarbeitet, die das soziale und ökologische Darmstadt weiterentwickeln und in die Zukunft weisen“, sagte Fraktionssprecher Michael Siebel heute in …
Stadt muss sparen – bei Vereinen wird der Gürtel enger geschnallt – SPD-Fraktion sieht Vereinsarbeit bedroht- Sparen auf Kosten der Kleinen
27. November 2017
Das wird ein harter Schock für die vielen Vereine und Institutionen: die Grün-Schwarze Koalition will die freiwilligen Leistungen generell um zehn bis 15 Prozent im Haushalt kürzen. Dies wurde bei der ersten Beratung des Haushaltes …
Sozialdemokraten trauern um Christa Irmscher – Frühere Stadtverordnete stirbt im Alter von 88 Jahren
23. November 2017
Die SPD in Darmstadt trauert um ihre langjährige Stadtverordnete Christa Irmscher. Christa Irmscher verstarb am 12. November im Alter von 88 Jahren. Die Vorsitzende der Darmstädter SPD, Brigitte Zypries und der Sprecher der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Michael …
Straßensanierung: Bürger fühlen sich von Stadtregierung allein gelassen – SPD-Fraktion setzt sich für mehr Bürgerbeteiligung und ein besseres Straßenzustandskataster ein
22. November 2017
„Mischen Sie sich da ein, mit allen Möglichkeiten, die Sie haben“, diesen Auftrag erhielt die SPD-Fraktion Darmstadt bei ihrer Info-Veranstaltung zur Straßenbeitragssatzung von den Gästen. Die konkreten Forderungen: Mehr Bürgerbeteiligung und ein besseres Straßenzustandskataster. Denn …
Drei Darmstädter in den Bezirksvorstand der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im Bezirk Hessen-Süd gewählt
19. November 2017
Am 11.11.2017 lud die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA), BZ Hessen-Süd zu ihrer ordentlichen Bezirkskonferenz in Frankfurt/Main, mit Vorstandswahlen, ein.
Nach den Begrüßungsworten durch den Vorsitzenden Rainer Bicknase, diskutierten die anwesenden Delegierten mit Gernot Grumbach (Vorsitzender der …