Tim Huß und Michael Siebel

SPD fordert Fokus auf Elektromobilität: Nach dem Dieselskandal muss die Stadt endlich handeln – Fahrverbote sind keine Lösung

18. August 2017

„Nach dem Dieselskandal, den die Automobilwirtschaft zu verantworten hat, muss trotzdem auch die Stadt Darmstadt handeln. Wir brauchen eine Alternative zur abgeplanten Nord-Ost Umgehung. Die Stadt und ihre wirtschaftlichen Betätigungen müssen alles tun, um die Belastung mit Stickoxid, Feinstaub und CO2 zu minimieren“, sagt SPD-Fraktionssprecher Michael Siebel heute in Darmstadt.

In der Sozialen Verkehrsoffensive, dem SPD-Verkehrskonzept für Darmstadt, haben die Sozialdemokraten bereits eine Reihe nachhaltiger Vorschläge gemacht. Konkret fordert der verkehrspolitische Sprecher Tim Huß die Stadt auf, konsequent auf Elektromobilität zu setzen und mit guten Beispiel voranzugehen „Verantwortung fängt bei einem selber an“. „Nur acht der 357 Fahrzeuge des städtischen Fuhrparks werden elektronisch betrieben. Bei den Bussen des ÖPNVs sieht es nicht besser aus: Die Busflotte umfasst 304 Fahrzeuge, darunter vier Elektrobusse. Bis 2020 soll nur ein Sechstel auf Elektro umgestellt werden. Das ist völlig unterambitioniert.“

Außerdem muss das Netz von E-Tankstellen schleunigst verdichtet werden. Weiter regt Huß an: „Der Bauverein sollte an den großen Liegenschaften, in denen mehr als 100 Menschen wohnen, eine Ladestation für Elektroautos einrichten. Auch die privaten Anbieter sind in der Pflicht. „In vielen Parkhäusern von Q-Park ist überhaupt keine Ladestation vorhanden“, sagt Huß. „Hier fehlen Kundenorientierung und Umweltbewusstsein.“

„Wir wollen Durchfahrverbote vermeiden“, stellt Siebel klar. München und Stuttgart diskutieren zurzeit Fahrverbote. Auch die rechtliche Lage sei geklärt: Durchfahrverbote sind rechtlich machbar. Siebel: „Wenn die Politik nicht handelt, kommen Fahrverbote in Darmstadt und das wollen wir verhindern. Noch ist es fürs Handeln nicht zu spät.“