Michael Siebel

Siebel: Mit Ortsbeiräten wäre das nicht passiert

1. Februar 2021

„Gerade in den letzten Wochen wird der Ruf nach Beteiligung in Planungsprozessen immer lauter. Hätten wir Ortsbeiräte – wie es die SPD-Fraktion verschiedentlich beantragt hatte, wäre das nicht passiert“, stellte heute der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel fest.

Erstes Beispiel: die Bürgerinnen und Bürger in Eberstadt-Süd fordern eine bessere Bürgerbeteiligung bei der Frage, wie dicht das Klinik-Gelände bebaut werden soll und darf. Dies hat der Magistrat mehrfach abgelehnt und auf die „Foren“ verwiesen, die von der Stadtregierung als ausreichend bezeichnet werden.

Zweites Beispiel: die Ansiedlung eines zweiten ALDI Marktes in Arheilgen ist höchst umstritten. Immer wieder hatten Bürgerinnen und Bürger des Stadtteils ein geordnetes Beteiligungsverfahren nach den Richtlinien für Bürger*innenbeteiligung gefordert. „Dies wurde ebenfalls immer wieder abgelehnt“, sagte der SPD-Stadtverordnete Tim Sackreuther aus Arheilgen.

Jüngstes Beispiel: Bürgerinnen und Bürgern aus der Waldkolonie wollen eine“ freiwillige Bürgerbeteiligung“ zur Bebauung des sogenannten Aurelis-Geländes (Bebauungsplan W 51.1.), um ihre Vorstellungen einzubringen, was dort passiert. Sie haben dazu sogar eine Online-Petition gestartet.

In allen Fällen hätte ein Ortsbeirat vorher beteiligt werden müssen. Dort hätten vor den Bebauungsplanverfahren die Vorhaben erörtert werden müssen. „Das ist ja gerade der Sinn von Ortsbeiräten, dass Vorhaben öffentlich diskutiert werden und vor Ort abgewogen werden, bevor sie in die formellen Beschlussfassungen gehen“, unterstrich Siebel die Notwendigkeit von Ortsbeiräten.

Es sei nicht nachvollziehbar, warum es in Darmstadt nur einen Ortsbeirat gibt, in Frankfurt aber 16, in Wiesbaden 17 und in Kassel sogar 23. „Wir wollen, dass in jedem Ortsteil unserer Stadt ein Ortsbeirat gebildet wird. Das würde bedeuten, insgesamt 10 Ortsbeiräte für Darmstadt“.