SPD fordert Umweltverträglichkeitsprüfung für Planstraße A

29. Januar 2021

Planstraße wurde beim Bebauungsplan zu Lincoln nicht beschlossen, erst recht nicht von der SPD

Der Holzeinschlag im Eberstädter Wald beginnt jetzt endgültig. Die SPD kritisiert den intransparenten Planungsprozess zur Planstraße A. Sie fordert ein offenes Verfahren, bei dem Bürgerinnen und Bürger beteiligt werden, sowie eine Umweltverträglichkeitsprüfung, um die Auswirkungen auf das Waldökosystem zu beurteilen.

„Zum dritten Mal innerhalb von eineinhalb Jahren steht die Teilabholzung des Eberstädter Waldes auf der Agenda, nur diesmal ist sie so gut wie beschlossen“, sagt der Darmstädter SPD-Vorsitzende Tim Huß. „Da bringen die besten Beteiligungskonzepte und die schönsten Leitbilder für Waldschutz nichts, wenn sie im konkreten Handeln nicht angewandt werden. Die Vorplanung zur Planstraße wurde im Dezember 2020 abgeschlossen, eine Beteiligung fand nicht statt. Auch andere Varianten wie eine Führung über die bereits bestehende Noackstraße wurden nicht geprüft. Wir wissen auch noch immer nicht, wie viele Bäume gefällt werden müssen, wo die Ausgleichsflächen liegen sollen und was das für den Wald insgesamt heißt. So geht das nicht.“

Weiter stellt Huß klar, dass die SPD den Bebauungsplan zur Lincoln-Siedlung mit Planstraße 2015 abgelehnt hat. „Die SPD war die einzige Fraktion, die gegen den Entwurf gestimmt hat. So steht es auch im Protokoll“, sagt Huß und klärt damit ein Missverständnis aus der Info-Veranstaltung auf. „Außerdem war die Planstraße nie Gegenstand des Bebauungsplans, der von der Mehrheit beschlossen wurde. Diesen Eindruck wollen und müssen wir korrigieren.“

Die SPD dringt nun auf eine freiwillige Umweltverträglichkeitsprüfung. „Wie soll man Umweltverträglichkeit bewerten, wenn die konkreten Auswirkungen auf den Wald nicht bekannt sind?“, fragt Philipp Lehmann, Leiter der SPD-Fachgruppe Klimaschutz. „Das Waldökosystem ist sehr empfindlich und auch unterirdisch miteinander verbunden, jeder flächige Eingriff kann zum Absterben großer Teile des Waldes führen. Zu einer ehrlichen Prüfung hätte auch gehört, Verkehrs- und Umweltauswirkungen für den Ohnefall zu untersuchen. Die Variante, keine Straße zu bauen und stattdessen den ÖPNV für alle zu stärken, kam in der Bewertungsmatrix aber gar nicht erst vor. Da hätten uns zumindest die Ergebnisse sehr interessiert.“

Lehmann berichtet von zahlreichen kritischen Stimmen aus der Lincoln-Siedlung. „Es gab nachvollziehbare Stimmen, dass sich bei den hohen Mietpreisen die Wohnung kaum mehr lohne und man wegziehen wolle“, sagt Lehmann. „Grundsätzlich haben sich die Menschen vor Ort darauf verlassen, dass das Konzept einer auto-armen Siedlung durchgezogen wird. Erst kamen die Preise für moderne Verkehrskonzepte, jetzt kommt die Enttäuschung. All die warmen Worte für eine höchste Priorität für den Klimaschutz, für eine Mobilitätswende und zuletzt für den Westwald als Bannwald bringen nichts, wenn man im Konkreten dann nicht danach handelt.“

Die SPD fordert die Stadt nun auf, die untersuchten Varianten detailliert offenzulegen und ergebnisoffen zu diskutieren. Auch das Stadtteilforum Eberstadt sollte in den Prozess eingebunden werden. Außerdem müsse für eine fundierte Diskussion die Ergebnisse der Umweltverträglichkeitsprüfung vorliegen.