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Hundesteuer – Moritz Röder (SPD): Erhöhung der Hundesteuer ist unsozial
13. Januar 2018
Schlechte Nachrichten von der Stadt für Darmstadts Hundebesitzer: Dieser Tage erhielten sie die Bescheide der Stadt. Künftig müssen sie für ihre Vierbeiner noch tiefer in die Tasche greifen. Die SPD-Fraktion hatte die Erhöhung der Hundesteuer …
9. Ausgabe von "Stavo Aktuell"
27. Dezember 2017
Am Dienstag, 19. Dezember 2017, fand die letzte Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in diesem Jahr statt.
Wir informieren damit wieder direkt über wichtige Diskussionen, Abstimmungen und Positionen der SPD-Fraktion aus der Stadtverordnetenversammlung.
Wir wünschen viel Spaß beim Lesen!
Klaus Uebe (SPD): Ein Zeichen setzen für die Ausbildung der Berufsschüler – SPD-Fraktion fordert kurzfristig Vorlage des Berufsschulentwicklungsplans
21. Dezember 2017
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat ein Sorgenkind: die berufliche Bildung. Denn die Zukunft des Berufsschulwesens bleibt ungewiss. „Ein gemeinsamer Berufsschulentwicklungsplan ist endgültig gescheitert“, stellte Dr. Klaus Uebe (SPD) in der gestrigen Stadtverordnetenversammlung fest. Das will seine …
„Fraktion vor Ort“: SPD besucht Deutsches Polen Institut
20. Dezember 2017
Außenpolitik „made in“ Darmstadt: das Deutsche-Polen-Institut (DPI) ist eine tragende Stimme im Konzert der deutschen Außenkulturpolitik, in dem etwa auch die Goethe-Institute mitspielen. Nach Jahren der Wanderschaft durch die Wissenschaftsstadt ist es vor einiger Zeit …
Opposition beantragt testweise Einführung von TU-Expressen – Lichtwiese: Optimierte Busverbindung statt Multimillionenprojekt – Sechs Vorteile identifiziert
18. Dezember 2017
Die demokratische Opposition schlägt vor, in einer einjährigen Testphase zwei TU-Expresse einzuführen, welche den Hauptbahnhof mit den TU-Campussen Stadtmitte und Lichtwiese verbinden. Daraus ergeben sich fundierte Erkenntnisse und reale Erfahrungen darüber, wie sich die TU …
Wie werden Bus und Bahnen attraktiver? – SPD aus Stadt und Landkreis veranstalten ÖPNV-Forum
5. Dezember 2017
Mit einem neuen Veranstaltungsformat haben die SPD Unterbezirke Darmstadt und Darmstadt-Dieburg ihre Beratungen zur Verbesserung des ÖPNVs in der Region begonnen. Erstmals veranstalteten beide SPD-Unterbezirke gemeinsam eine Veranstaltung, bei der sich alle Parteimitglieder zu einem …
Sportstadt Darmstadt: SPD beantragt Sportstättenkataster
5. Dezember 2017
Mit einem Sportstättenkataster will die SPD die Grundlage für eine schrittweise und planvolle Sanierung des städtischen und vereinseigenen Sportstättenbestands in Darmstadt legen. Das beantragten die Sozialdemokraten im letzten Sportausschuss.
„Natürlich weiß man im Sportamt, wo den …
Sozialer und ökologischer Fortschritt bei strenger Haushaltsdisziplin – SPD legt Vorschläge zum Haushalt vor
4. Dezember 2017
„Die zerrüttete Haushaltssituation darf den sozialen und ökologischen Gestaltungswillen nicht ersticken. Deshalb hat die SPD-Fraktion Vorschläge erarbeitet, die das soziale und ökologische Darmstadt weiterentwickeln und in die Zukunft weisen“, sagte Fraktionssprecher Michael Siebel heute in …
Stadt muss sparen – bei Vereinen wird der Gürtel enger geschnallt – SPD-Fraktion sieht Vereinsarbeit bedroht- Sparen auf Kosten der Kleinen
27. November 2017
Das wird ein harter Schock für die vielen Vereine und Institutionen: die Grün-Schwarze Koalition will die freiwilligen Leistungen generell um zehn bis 15 Prozent im Haushalt kürzen. Dies wurde bei der ersten Beratung des Haushaltes …
Sozialdemokraten trauern um Christa Irmscher – Frühere Stadtverordnete stirbt im Alter von 88 Jahren
23. November 2017
Die SPD in Darmstadt trauert um ihre langjährige Stadtverordnete Christa Irmscher. Christa Irmscher verstarb am 12. November im Alter von 88 Jahren. Die Vorsitzende der Darmstädter SPD, Brigitte Zypries und der Sprecher der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Michael …
Straßensanierung: Bürger fühlen sich von Stadtregierung allein gelassen – SPD-Fraktion setzt sich für mehr Bürgerbeteiligung und ein besseres Straßenzustandskataster ein
22. November 2017
„Mischen Sie sich da ein, mit allen Möglichkeiten, die Sie haben“, diesen Auftrag erhielt die SPD-Fraktion Darmstadt bei ihrer Info-Veranstaltung zur Straßenbeitragssatzung von den Gästen. Die konkreten Forderungen: Mehr Bürgerbeteiligung und ein besseres Straßenzustandskataster. Denn …
Drei Darmstädter in den Bezirksvorstand der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im Bezirk Hessen-Süd gewählt
19. November 2017
Am 11.11.2017 lud die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA), BZ Hessen-Süd zu ihrer ordentlichen Bezirkskonferenz in Frankfurt/Main, mit Vorstandswahlen, ein.
Nach den Begrüßungsworten durch den Vorsitzenden Rainer Bicknase, diskutierten die anwesenden Delegierten mit Gernot Grumbach (Vorsitzender der …
Kostenlawine für Anwohner und Bürger?
13. November 2017
„Instandsetzung von Straßen und Bürgersteigen – Kostenlawine für Anwohner und Bürger?“, unter diesem Titel lädt die SPD-Fraktion Darmstadt am Mittwoch, 15. November, 19 Uhr, zu einer Info-Veranstaltung in die Jugendherberge ein. Michael Siebel, Fraktionschef, und …
Landtagswahl: Drei Bewerber bei der SPD für den Wahlkreis 50
13. November 2017
SPD startet parteiinternes Auswahlverfahren
Mit Sebastian Cramer (Bessungen), Bijan Kaffenberger (Roßdorf) und Alexander Ludwig (Weiterstadt) bewerben sich in der SPD drei Personen für eine Kandidatur bei der Landtagswahl im Wahlkreis 50 (Darmstadt II). Die drei Bewerber …
Lichtwiesenbahn: Opposition weist Gutachten als „völlig unwissenschaftlich“ zurück
13. November 2017
SPD, Linke, FDP und Uwiga: Kapazitäten und Fahrgastzahlen frei erfunden – Expressbusse sind effektiver, günstiger, flexibler und schneller einzusetzen
Die demokratischen Oppositionsfraktionen kritisieren scharf die gutachterliche Stellungnahme zur Lichtwiesenbahn, welche von der PTV Transport Consult GmbH …
Siebel: Ziel eines ausgeglichenen Haushalts bleibt weiter im Nebel
10. November 2017
Das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts bleibt weiter im Nebel. Zwar behauptete der Kämmerer in der ersten Lesung, er habe bereits in die Schwebeliste 30,3 Millionen Euro von den notwendigen 39,8 Millionen Euro eingestellt. Wo dies …
Siebel gratuliert Brigitte Zypries zur Wilhelm Leuschner-Medaille
6. November 2017
„Ich gratuliere Brigitte Zypries zur Vergabe der Wilhelm Leuschner-Medallie. Es ist die höchste Auszeichnung des Landes Hessen und es ist eine große Ehrung und für uns eine große Ehre, dass Brigitte Zypries aus unseren Reihen …
SPD Heimstättensiedlung kritisiert Verzögerungen bei Bebauung des SCDO-Geländes
27. Oktober 2017
Seit dem Jahre 2006 steht das ehemalige Gebäude des Ski-Club Darmstadt Odenwald im Pulverhäuserweg 48 in der Heimstättensiedlung leer und verfällt zunehmend. Jetzt gibt es sogar Beschwerden wegen Geruchsbelästigung von Benutzern der HEAG-Bushaltestelle, die sich …
SPD widerspricht: Kapazitätserhöhung rechtlich möglich – Aktuelle Baugenehmigung lässt 31.000 Plätze zu – SPD sieht Potential für bis zu 24.000 Zuschauer
25. Oktober 2017
Das Merck-Stadion am Böllenfalltor darf bis zu 31.000 Plätze umfassen. Das geht aus einer Großen Anfrage der SPD an den Magistrat hervor. Demnach stammt die aktuelle Baugenehmigung aus dem Jahr 1978. In den Folgejahren wurde …
Stadion: SPD regt Kapazitätserhöhung an: Kritik an fehlender Informationspolitik der Stadt – Huß: "Fußball als Volkssport stärken"
6. Oktober 2017
Die SPD kritisiert die Informationspolitik der Stadt Darmstadt bezüglich des Stadionumbaus am Böllenfalltor. Seit der kontrovers diskutierten Pressekonferenz am 04. Juli 2017 hat Oberbürgermeister Jochen Partsch weder das Parlament noch die Öffentlichkeit über das weitere …