Aktuelles

Die Jusos Darmstadt kritisieren die im „Gesetz für schnellere Termine und bessere Versorgung“ (TSVG) von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vorgesehene Einrichtung einer „gestuften und gesteuerten Versorgung“ für die psychotherapeutische Behandlung. Sie fordern dazu auf, sich …

Einer Studie zufolge werden bis zum Jahr 2030 fast 200.000 Fachkräfte in Krippen, Kindergärten und Grundschulen fehlen. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat das Problem erkannt: Zusätzlich zu den 5 Milliarden Euro aus dem Gute-Kita-Gesetz will …

Zum heutigen Diesel-Vergleich und den damit einhergehenden Fahrverboten für die Hügelstraße und die Heinrichstraße erklärt Tim Huß, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Die Fahrverbote sind die Folge eines überteuerten ÖPNV, eines schlechten Radwegenetzes und einer fehlenden Zusammenarbeit …

Die letzte Stadtverordnetenversammlung dieses Jahres haben wir hinter uns. Hier nun die Dezember- Ausgabe von „Stavo Aktuell“. Wir informierenSie/ Euch damit wieder direkt über wichtige Diskussionen, Abstimmungen und Positionen der SPD-Fraktion aus der Stadtverordnetenversammlung. Schaut doch mal …

„Ziel ist auch die Neuanlage eines qualitativ hochwertigen Wasserspielplatzes“ – Dank des Einsatzes der SPD-Fraktion ist dies nun festgeschrieben beim Vorhaben „Neubau der Heinrich-Hoffmann-Schule“ im Kapellplatzviertel. Ebenso wird auf Initiative der Sozialdemokraten geprüft, ob das …

Noch verbindet die Straßenbahnlinie 2 die wichtigsten regionalen ÖPNV-Knoten. Am Böllenfalltor wird ein großer Teil des Busverkehrs in den Ostkreis organisiert, am Hauptbahnhof der überregionale Schienenverkehr. Nach dem Willen der Stadt Darmstadt und des Landes …

„Darmstadt sozialer gestalten – von diesem Leitgedanken sind unsere zentralen Anträge zum Haushalt 2019 getragen“, mit diesen Worten präsentierte der SPD-Fraktionsvorsitzende, Michael Siebel, die Änderungsanträge der Sozialdemokraten zu den anstehenden Haushaltsberatungen. Ein ausgeglichener Haushalt war für …

Die SPD-Stadtverordnetenfraktion unterstützt die Pläne für den Neubau der Heinrich-Hoffmann-Schule im Kapellplatzviertel. Gleichzeitig sorgt sie sich um den Schwund von Spielplätzen in Darmstadt. Sie fordert den Magistrat daher auf, den Wasserspielplatz zu erhalten und Parkflächen …

„Das Projekt ‚Fahrradparktürme Pali‘ krankt an fehlender Bürgerbeteiligung, die Planung an zahlreichen, nicht nachvollziehbaren Unterstellungen und handwerklichen Mängeln“, kritisiert SPD-Fraktionssprecher Michael Siebel. Bestätigt sieht er sich darin durch Aussagen der verantwortlichen Dezernentin. Denn nun liegt …

Wenn am kommenden Freitag, 16. November, in Darmstadt ein Zeichen für die Bedeutung des Vorlesens gesetzt wird, werden auch SPD-Stadtverordnete ihre Stimmen hierfür erheben. Zur Unterstützung haben sie sich starke Partner dazu geholt: den „kleinen …

Auf seiner „Vorfahrt für den Wechsel“ – Tour macht der Spitzenkandidat der hessischen SPD, Thorsten Schäfer-Gümbel, erneut Halt in Darmstadt um sich und das Programm der Hessen-SPD zur Landtagswahl vorzustellen. Termin: am kommenden Freitag, den …

Erneut muss der Magistrat aufgrund  massiver Bürgerproteste eine Vorlage zurückziehen. So geschehen im gestrigen Bauausschuss in dem Gewerbetreibende, Immobilienbesitzer und Kunden von Innenstadtfirmen gegen den Bau eines Fahrradhochhauses auf dem Pali Parkplatz protestierten. Der Grund: …

Am Montagabend (15.) wurde es voll in der Galerie Kurzweil. Die Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz Malu Dreyer stand gemeinsam mit den Landtagskandidaten der Region Rede und Antwort vor 100 politisch Interessierten zum Thema Digitalpolitik. Dreyer …

Die demokratische Opposition hat mit Verwunderung von den Vorgängen rund um den Neubau der Heinrich-Hoffmann-Schule Kenntnis genommen und fordert Transparenz ein. In der Presse wurde berichtet, der Magistrat habe alte Pläne ad acta gelegt und …

Die Gegenwart können wir nicht ändern? Die Zukunft schon! Darum befindet sich die SPD im Umbruch. Wir müssen heute die Weichen stellen, um morgen die Partei für die Mehrheit der Menschen zu sein. Wie das …

Am Montag (15. Oktober) um 19:30 Uhr ist die Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz Malu Dreyer zu Gast in Darmstadt. In der Galerie Kurzweil (Bismarckstraße 133, 64293 Darmstadt) wird Malu Dreyer mit den SPD-Landtagskandidaten Catrin Geier, …

Die Veräußerung von 36 Wohnhäusern, die zum Großteil noch vermietet sind wurde mittlerweile von der Landesregierung gestoppt. Nachdem die Immobilie nun wochen- und monatelang bei dem Immobilienportal Immobilienscout 24“ zur Veräußerung angeboten wurde, ist das …

Als „Arroganz der Macht“ bezeichnet SPD-Fraktionschef Michael Siebel die jüngsten Nachrichten aus dem Rathaus: Der Antrag von SPD, Linken, FDP und UWIGA, die Magistratsvorlage „Aktualisierte Kostenrechnung Lichtwiesenbahn“ noch schnell auf die Tagesordnung für die morgige …

„Grün-Schwarz hat endlich Zahlen auf den Tisch gelegt, die zeigen, dass wir bis zu sechs Millionen Euro zu wenig für den Radverkehr ausgeben. Was wir nun brauchen, sind keine halbherzigen Zugeständnisse, sondern ein mutiges Anpacken …