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Auf nach Brescia
13. Juli 2017
Mit der VHS ab in den Bildungsurlaub nach Brescia - es sind noch Plätze frei! Die italienische Partnerstadt Darmstadts kann vom 10.-16.09.2017 erkundet werden. Es gibt ein spannendes Programm, bei dem bestimmt für jeden etwas …
SPD will Anreiz für private Investoren zum Bau von Sozialwohnungen schaffen
12. Juli 2017
Quotenregelung soll auch für Projekte ohne öffentliche Förderung gelten
Darmstadt wächst und benötigt dringend günstigen Wohnraum. Die SPD-Fraktion fordert daher die Wissenschaftsstadt Darmstadt in einem Antrag an die Stadtverordnetenversammlung auf, alle rechtlich möglichen Mittel zu nutzen, …
Sommertour „Sport und Bewegung“
10. Juli 2017
Der direkte Kontakt zu den Menschen aus meinem Wahlkreis ist mir besonders wichtig. Nur so kann ich, Wünsche und Nöte, Meinungen und Stimmungen richtig verstehen, aufgreifen und in politisches Handeln umsetzen. Was wäre dazu besser …
Für bessere interfraktionelle Koordination und stärkere interkommunale Zusammenarbeit bei der künftigen strategischen Haushaltskonsolidierung
10. Juli 2017
In den letzten Jahren sind die Personalaufwendungen im Bereich der Inneren Verwaltung trotz der Haushaltskonsolidierung von 100 Mio. (2011) auf 110 Mio. aufgebläht worden - entgegen dem Trend in anderen hessischen Sparkommunen. Bezüglich des aktuellen …
„Frühzeitig eine Kultur des Miteinanders und der Chancengleichheit, ohne Ausgrenzung schaffen“
10. Juli 2017
Das Familienzentrum der Wissenschaftsstadt Darmstadt hat 2017 in Kooperation mit dem Landkreis Groß-Gerau die einjährige Fortbildung als „Fachkraft für Inklusion“ für Tagesmütter und Väter finanziell mit 14.000 Euro gefördert, um dem gesetzlichen Anspruch auf inklusive …
Brigitte Zypries gratuliert der Hochschule Darmstadt
4. Juli 2017
Die Hochschule Darmstadt wurde heute (4.7.) in dem Wettbewerb „Innovative Hochschule“ der GWK – Gemeinsame Wissenschaftskonferenz für eine Förderung ausgewählt. „Ich gratuliere der Hochschule Darmstadt zu diesem Erfolg, mit dem sie zeigt, wie sehr sie …
„Der Zeitfaktor setzt dem Verein die Pistole auf die Brust“ – Stadt setzt SPD-Vorschlag von 2015 um – Unabhängiges Rechtsgutachten gefordert
4. Juli 2017
Die Stadt Darmstadt hat heute die Ergebnisse der Standortuntersuchung und ihrer Konsequenzen vorgestellt. Die SPD begrüßt die Perspektive, auch wenn es sie bereits vor vier Jahren gab und problemlos hätte umgesetzt werden können. Außerdem fordert …
SPD Darmstadt will bessere Lernbedingungen für alle Kinder in Darmstadt – Armin Alizadeh wird einstimmig zum ersten Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft für Bildung gewählt
28. Juni 2017
Mit einer neu gegründeten Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) will die SPDDarmstadt Bildungsfragen wieder stärker in den Blick nehmen. Als erster Vorsitzender wurde Armin Alizadeh, der bereits in der Landes-SPD bildungspolitisch aktiv ist, einstimmig gewählt. Als …
Immer aktuell informiert – Infos aus der Stavo
16. Juni 2017
Hier ist sie: die Juni-Ausgabe von StaVo Aktuell 2017! Wie immer informieren wir Euch direkt aus der Stadtverordnetenversammlung über wichtige Diskussionen, Abstimmungen und Positionen der SPD-Fraktion. Außerdem habt ihr natürlich weiterhin die Möglichkeit, unsere Arbeit …
SPD fordert Expressbusse als Alternative zur Lichtwiesenbahn: Mittel wurden abgeplant – Gut für Studierende und Menschen im Woogsviertel
14. Juni 2017
Die Mehrheit der Stadtverordneten hat die Haushaltsmittel 2017 für die Lichtwiesenplan abgeplant. Die SPD sieht sich in ihrer Kritik am Bahnprojekt und in ihrer Forderung nach Expressbussen bestätigt. Die Stadtverordneten Tim Huß und Oliver Lott …
SPD: Jetzt die richtigen Prioritäten setzen
8. Juni 2017
„Gerade dann, wenn sich die Haushaltslage schlecht darstellt, müssen die richtigen Prioritäten gesetzt werden. Das vermissen wir nach den Haushaltseinbrüchen beim Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt“, sagte SPD - Fraktionssprecher Michael Siebel heute bei der Vorstellung …
Fahrrad-Ranking offenbart: Kein sicheres Fahrradfahren in Darmstadt – SPD fragt nach Zukunft der Fahrradstraßen
1. Juni 2017
Im „ADFC-Fahrradklima-Test 2016“ ist Darmstadt im Ranking der deutschen Städte mit 100.000-200.000 Einwohner um zwei Plätze gefallen, von Platz 7 auf Platz 9.
„Obwohl die Verfügbarkeit von Leihfahrrädern eine ganze Note besser bewertet wurde als bei …
Im Gespräch mit der Darmstädter Tafel
15. Mai 2017
Gert Wentrup, Vorsitzender der Darmstädter Tafel hatte in der vergangenen Woche den Landtagsabgeordneten Michael Siebel und die sozialpolitische Sprecherin der Darmstädter SPD-Fraktion Anne Marquardt zum Gespräch eingeladen. Siebel und Marquardt haben sich in den Räumlichkeiten …
SPD will Privatisierung des Darmstädter Bodens stoppen – Stadt steht auf der falschen Seite – SPD fordert eine stärkere Regulierung des Wohnungsmarkts
15. Mai 2017
Die grün-schwarze Stadtregierung hat erneut ein städtisches Grundstück verkauft. Nachdem in Arheilgen zwei Grundstücke in der Geißengasse 10 und in der Gute-Garten-Straße 15 zum Verkauf angeboten wurden, hat die Stadt nun auch in der Gräfenhäuser …
Immer aktuell informiert – Infos aus der Stavo
12. Mai 2017
Am Donnerstag, den 11. Mai hat Stadtverordnetenversammlung der Stadt Darmstadt getagt. Heute erhaltet Ihr die vierte Ausgabe von „Stavo Aktuell“.
Wir informieren Euch damit wieder direkt über wichtige Diskussionen, Abstimmungen und Positionen der SPD-Fraktion aus der …
Keine Verbesserung der Parkraumsituation im Kapellplatzviertel – Grün-schwarze Pläne lassen viele Fragen offen
9. Mai 2017
„Der Plan zur Parkraumbewirtschaftung im Kapellplatzviertel verbessert vor allem den Schilderdschungel, aber nicht die Parksituation“, kritisiert die SPD-Stadtverordnete Yasemin Aslan die Pläne der grün-schwarzen Koalition. Bewohnerinnen und Bewohner des Viertels sollen eine Gebühr von 120 …
Zynische Position des Forums Flughafen und Region – SPD: „Stellungnahme der Stadt eine Frechheit“
8. Mai 2017
Das „Forum Flughafen und Region“ möchte keine Streuung der Flugrouten, verkündet die Stadtregierung in einer Pressemitteilung und sieht sich dadurch in ihrer Haltung bestätigt, auch ihrerseits eine Streuung der Flugrouten nicht weiter zu verfolgen. Damit …
Siebel: Stadtregierung steht vor einer Regierungskrise
4. Mai 2017
Stück für Stück kommt Unvermögen des Magistrats ans Licht - SPD fordert Prioritätenliste
„Darmstadt steht vor einer Regierungskrise. Nach den gestrigen Erklärungen aller Oppositionsfraktionen hat Grün-Schwarz keine Mehrheit für den Nachtragshaushalt“, sagte heute SPD-Fraktionssprecher Michael Siebel …
Darmstadt steht vor einem finanziellen Desaster – SPD fragt, ob diese Situation nicht vorhersehbar gewesen ist. Erhöhung der Grundsteuer lehnt die SPD ab.
2. Mai 2017
„Darmstadt steht vor einem finanziellen Desaster. 52 Mio. EURO Einbuße bei der Gewerbesteuer und eine Rückzahlung von 33 Mio. EURO für das vergangene Jahr fehlen in der städtischen Kasse. Das ist die Bankrotterklärung der städtischen …
Dauernde Verzögerungen nicht länger zu akzeptieren! – SPD fordert endlich Fakten zum Thema Berufsschulentwicklungsplan
2. Mai 2017
Auch in der letzten Schulausschusssitzung am 26.04.2017 stand das Thema Berufsschulentwicklungsplan nicht auf der Tagesordnung. Damit ist weiterhin völlig offen, wann die seit 2013 überfällige Fortschreibung des Berufsschulentwicklungsplans endlich konkret wird.
„In den Schulausschusssitzungen hat die …