Grafenstrasse
Foto: Tina Fischer

Tim Huß: Mieterhöhungen in der Grafenstraße sind nicht vertretbar – SPD-Fraktion lehnt Ausgleichsbeiträge für die Umgestaltung der Grafenstraße ab

25. Juni 2018

Die Grafenstraße wird für gut 2,4 Millionen Euro umgestaltet. So hat es die Mehrheit im Stadtparlament beschlossen. Beschlossen hat sie auch, bei den Grundstückseigentümern die Hand aufzuhalten, obwohl die Kosten ausschließlich aus Städtebaufördermittel finanziert werden. Der SPD-Fraktion ging das gegen den Strich. Sie befürchtet Mieterhöhungen als Konsequenz und enthielt sich deshalb bei der Abstimmung.

An den konkreten Planungen hatte die SPD nichts auszusetzen: Zwischen der Rheinstraße und der Ausfahrt des Parkhauses wird die Grafenstraße künftig 5,20 Meter messen. Auf dieser Strecke wird sie in beiden Fahrtrichtungen geführt. Im weiteren Verlauf bis zur Elisabethenstraße verschmälert sie sich dann auf 4,20 Meter und wird zur Einbahnstraße. Radler sind hiervon jedoch ausgenommen. Sie haben in beide Richtungen frei Fahrt. Mit der Verringerung der Straßenbreite kommt eine Verbreiterung der Gehwege, für eine „Verbesserung der Aufenthaltsqualität“, wie es in der Magistratsvorlage heißt. Zudem sollen 15 Bäume dafür sorgen, dass es schöner wird.

Für diese Planungen gab es von der SPD-Fraktion die Note „gut“. „Angesichts des knappen Straßenraums ist die gefundene Lösung eine gute Lösung“, meinte der verkehrspolitische Sprecher, Tim Huß. Ebenso begrüßte er die Neuanpflanzung von Bäumen. „Ansonsten werden in Darmstadt viele Bäume gefällt. Dass hier mal welche gepflanzt werden, ist eine gute Nachricht.“ Doch mit den guten Dingen war es damit für seine Fraktion vorbei. Ein „mangelhaft“ erteilte sie dem Ansinnen, die Grundstückseigentümer zur Kasse zu bitten. Sie sollen sogenannte Ausgleichsbeiträge zahlen, weil sich durch die Umgestaltung der Grafenstraße schließlich der Bodenwert erhöhe. „Das wird dazu führen, dass in der Grafenstraße die Mieten steigen, was nicht zu vertreten ist“, bekräftigte Huß. „Es ist aber wichtig, dass sich Durchschnittsbürger auch in der Innenstadt eine Wohnung leisten können.“ Deshalb hatte sich die SPD-Fraktion bei der Abstimmung enthalten.

Ein weiterer Kritikpunkt für die Sozialdemokraten war, dass es hier erneut zu einer Kostensteigerung gekommen ist. Ursprünglich waren für die Umgestaltung der Grafenstraße 2,1 Millionen Euro veranschlagt und vom Stadtparlament beschlossen worden. Mittlerweile ist die Summe jedoch auf 2,4 Millionen Euro geklettert. „Mit unserem Steuergeld muss sorgsamer umgegangen werden. Ernsthafte Bemühungen im Kostenmanagement kann ich beim Magistrat jedoch nicht erkennen“, bedauerte Huß.