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Kevin Kühnert in Darmstadt – Der SPD-Nachwuchs stellt am 22. Oktober seine Visionen einer gerechten Zukunft vor
16. Oktober 2018
Die Gegenwart können wir nicht ändern? Die Zukunft schon! Darum befindet sich die SPD im Umbruch. Wir müssen heute die Weichen stellen, um morgen die Partei für die Mehrheit der Menschen zu sein. Wie das …
Bereit für die digitale Zukunft in Hessen? – Veranstaltung der Landtagskandidaten Catrin Geier, Bijan Kaffenberger und Tim Huß mit Malu Dreyer
4. Oktober 2018
Am Montag (15. Oktober) um 19:30 Uhr ist die Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz Malu Dreyer zu Gast in Darmstadt. In der Galerie Kurzweil (Bismarckstraße 133, 64293 Darmstadt) wird Malu Dreyer mit den SPD-Landtagskandidaten Catrin Geier, …
SPD begrüßt die Einsicht der Landesregierung in Bezug auf den Verkauf der landeseigenen Immobilien in Darmstadt-Eberstadt
2. Oktober 2018
Die Veräußerung von 36 Wohnhäusern, die zum Großteil noch vermietet sind wurde mittlerweile von der Landesregierung gestoppt. Nachdem die Immobilie nun wochen- und monatelang bei dem Immobilienportal Immobilienscout 24“ zur Veräußerung angeboten wurde, ist das …
Michael Siebel: Das wächst sich mittlerweile zu einem handfesten Skandal aus – SPD-Fraktion kritisiert die Informationspolitik der Stadt und verlangt Konsequenzen
20. September 2018
Als „Arroganz der Macht“ bezeichnet SPD-Fraktionschef Michael Siebel die jüngsten Nachrichten aus dem Rathaus: Der Antrag von SPD, Linken, FDP und UWIGA, die Magistratsvorlage „Aktualisierte Kostenrechnung Lichtwiesenbahn“ noch schnell auf die Tagesordnung für die morgige …
Huß: Radwegeetat ist dramatisch unterfinanziert – SPD-Fraktion fordert 6 Millionen pro Jahr für Sonderprogramm Radwegebau
28. Juni 2018
„Grün-Schwarz hat endlich Zahlen auf den Tisch gelegt, die zeigen, dass wir bis zu sechs Millionen Euro zu wenig für den Radverkehr ausgeben. Was wir nun brauchen, sind keine halbherzigen Zugeständnisse, sondern ein mutiges Anpacken …
4. Ausgabe Stavo Aktuell
28. Juni 2018
Am Donnerstag, 14. Juni 2018 fand die letzte Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vor der Sommerpause statt. Heute erhaltet Ihr die 4. Ausgabe von "Stavo Aktuell".
Wir informieren Euch damit wieder direkt über wichtige Diskussionen, Abstimmungen und Positionen …
Tim Huß: Mieterhöhungen in der Grafenstraße sind nicht vertretbar – SPD-Fraktion lehnt Ausgleichsbeiträge für die Umgestaltung der Grafenstraße ab
25. Juni 2018
Die Grafenstraße wird für gut 2,4 Millionen Euro umgestaltet. So hat es die Mehrheit im Stadtparlament beschlossen. Beschlossen hat sie auch, bei den Grundstückseigentümern die Hand aufzuhalten, obwohl die Kosten ausschließlich aus Städtebaufördermittel finanziert werden. …
Santi Umberti: Schule muss einer der schönsten Plätze für die Kinder sein – SPD-Fraktion befürwortete Prüfung eines neuen Schulhofs für die Erich-Kästner-Schule
25. Juni 2018
Gute Nachrichten für die Kids der Erich-Kästner-Grundschule: Sie sollen einen neuen Schulhof bekommen, groß und natürlich. Jedenfalls wenn es nach dem Wunsch der Darmstädter Stadtverordneten geht. Einstimmig beschlossen sie zu prüfen, ob das benachbarte Grundstück …
„Kinder brauchen Kinder – und – Eltern ihre Jobs“ Eltern in Not: SPD-Fraktionschef Michael Siebel fordert schnelle Lösung bei Schulkindbetreuung
21. Juni 2018
„Wir sind mit unseren Kräften am Ende“, schrieb jetzt eine Mutter aus Arheilgen der SPD-Fraktion. Grund für ihre Verzweiflung ist, dass sie – ebenso, wie viele andere Eltern – keinen Hortplatz für ihr angehendes Schulkind …
Michael Siebel: Wir sind dringend auf das Areal angewiesen – SPD-Antrag zur Wohnbebauung der Starkenburg-Kaserne einstimmig beschlossen
19. Juni 2018
Was lange währte, wurde nun endlich beschlossen: Bereits am 5. Februar hatte die SPD-Fraktion ihren Antrag „Starkenburg-Kaserne für Wohnraum entwickeln“ eingereicht. Jetzt wurde er endlich im Stadtparlament behandelt. Nach kleinen Änderungen stimmten alle Fraktionen zu. …
Oliver Lott: Die Initiative ist gut und richtig – SPD-Fraktion begrüßt die Ausweisung einer Friedparkfläche in Eberstadt
19. Juni 2018
Die Bestattungskultur wandelt sich. „Immer mehr Menschen wünschen sich eine letzte Ruhestätte in der Natur“, sagte der SPD-Stadtverordnete Oliver Lott. Seine Fraktion stimmte deshalb dem Antrag zu, auf dem Eberstädter Friedhof eine gesonderte Friedpark-Fläche auszuweisen. …
Michael Siebel: Es bedarf auch interkommunaler Zusammenarbeit – SPD-Fraktion will detaillierte Informationen zur Entwicklung des „Griesheim Airfield“
18. Juni 2018
Eine engere Zusammenarbeit hatten Darmstadts Oberbürgermeister und seine Griesheimer Amtskollegin bei der Entwicklung der Konversionsfläche „Griesheim Airflied“ im September 2016 vereinbart. Nach nun fast zwei Jahren möchte die SPD-Fraktion wissen, was daraus geworden ist. Daher …
Michael Siebel: Zeichen müssen Taten folgen – SPD-Fraktion fordert, den „Radentscheid Darmstadt“ schnellstens auf den Weg bringen
18. Juni 2018
Als „sehr befremdlich“ kommentierte SPD-Fraktionschef Michael Siebel das Verhalten der grün-schwarzen Stadtregierung zum „Radentscheid Darmstadt“. Es passiert nämlich nichts. „Das kann nur daran liegen, dass der Magistrat dem Bürgerbegehren nicht folgen will, sondern einen eigenen …
3. Ausgabe Stavo-Aktuell
28. Mai 2018
Am Donnerstag, 17. Mai 2018 fand die letzte Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt. Hier nun die Mai-Ausgabe von „Stavo Aktuell“.
Wir informieren Euch damit wieder direkt über wichtige Diskussionen, Abstimmungen und Positionen der SPD-Fraktion aus der Stadtverordnetenversammlung.
Schaut …
Oliver Lott: Wir brauchen den Eilschritt, kein grün-schwarzes Schneckentempo – SPD-Fraktion beantragte eine „aktuelle Stunde“ zu Plänen, Zielen und Sachstand im Wohnungsbau
16. Mai 2018
Zu langsam, zu verzagt: Mehr Tempo, mehr Entschlossenheit – das verlangt die SPD-Fraktion beim Wohnungsbau. „Ansonsten bleiben die 10.000 Wohnungen, die Grün-Schwarz bis 2020 bauen will, Luftschlösser“, meint der baupolitische Sprecher, Oliver Lott. Jetzt macht …
Michael Siebel: Damit muss endlich Schluss sein – SPD-Fraktion befürwortet vollständige Abschaffung der Straßenbeiträge
14. Mai 2018
Sie sind ein ewiger Quell des Ärgernisses für Bürger und Kommunalpolitiker: Straßenbeiträge. Die SPD-Landtagsfraktion will sie daher abschaffen. Zum Ausgleich sollen die Kommunen vom Land Sonderzuweisungen für Investitionen erhalten. So steht es in dem Gesetzentwurf, …
Michael Siebel: Es bringt uns nicht weiter, unsere Verschuldung weg zu reden – SPD-Fraktion fordert Magistrats-Kommission mit allen Fraktionen zur Haushaltskonsolidierung
14. Mai 2018
Unübertroffen, deutschlandweit führend: Bei der Verschuldung ist Darmstadt Spitzenreiter. Zu diesem Ergebnis kommt das Statistische Bundesamt. Für den verantwortlichen CDU-Kämmerer hat die Untersuchung jedoch „kaum Aussagekraft“ – für die SPD-Fraktion dagegen sehr wohl. Daher stellte …
SPD kritisiert Pläne für umfangreiche Baumfällungen
30. April 2018
Die SPD will den Darmstädter Baumbestand besser schützen. Daher kritisieren die Sozialdemokraten die Fällung eines Baumes in der Wilhelminenstraße. Noch schlimmer ist aber, dass Baumfällungen in viel größerem Umfang bevorstehen: Der Baumfällmarathon hat gerade erst …
Michael Siebel: Verärgerung der Leute hält an – Bürgersprechstunde des SPD-Fraktionschefs am 12. April, 18 Uhr, im „Storchen“
9. April 2018
„Kehrst Du noch? Oder zahlst Du schon?“, unter diesem Titel bietet SPD-Fraktionschef Michael Siebel am Donnerstag, 12. April, ab 18 Uhr, eine Bürgersprechstunde in Arheilgen, im Restaurant „Zum Storchen“ (Darmstädter Straße 25) an. Damit sind …
Michael Siebel (SPD): Wohnungsbau in Darmstadt muss beschleunigt werden
4. April 2018
Für eine deutliche Beschleunigung des Wohnungsbaus in Darmstadt spricht sich SPD-Fraktionschef Michael Siebel aus. „Bei den 7.000 Wohnungen, die angeblich im Bau sind, handelt es sich um Luftschlösser. Davon werden bis 2020 höchstens 4.000 fertig …