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Michael Siebel: Umstieg auf ÖPNV erleichtern – SPD-Fraktion fordert kostenloses Ticket für Senioren, die ihren Führerschein abgeben
13. Februar 2019
„Tausche Führerschein gegen kostenloses ÖPNV-Ticket“ –viele andere Städte bieten dies ihren Seniorinnen und Senioren bereits an, um ihnen den Umstieg vom Auto auf Öffis leichter zu machen. Die SPD-Fraktion will diesen Tausch nun auch in …
Michael Siebel fordert Stadtregierung auf, Bürgerinteressen ernst zu nehmen – SPD-Fraktion kritisiert das Vorgehen der Stadtregierung beim Neubau von Aldi in Arheilgen
12. Februar 2019
Eine wenig bürgerfreundliche Politik wirft SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Siebel der grün-schwarzen Stadtregierung vor. Aktuelles Beispiel ist für ihn die Ansiedlung eines zweiten Aldi im Ortskern von Arheilgen. „Die Bevölkerung will das nicht und übt heftige Kritik. …
Sozialdemokraten trauern um Friedhelm Remmel
12. Februar 2019
Die SPD in Darmstadt trauert um Friedhelm Remmel, der langjähriges Mitglied im Jugendhilfeausschuss war. Er verstarb Anfang Februar im Alter von nur 62 Jahren. Der Darmstädter SPD-Vorsitzende Tim Huß und der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel lobten …
Tim Huß: CDU blockiert Umweltschutz – SPD-Fraktion fordert Radwegeausbau und günstigere ÖPNV-Preise
8. Februar 2019
Als „unausgegorenen Blödsinn“ kritisiert Tim Huß, verkehrspolitischer Sprecher der hiesigen SPD-Fraktion, die Forderung aus Darmstädter CDU-Kreisen, das rechtlich angeordnete Diesel-Fahrverbot auszusetzen, um eine Neubewertung der Grenzwerte vorzunehmen. „Das bringt uns im Umweltschutz und bei der …
Siebel begrüßt Initiative zur Abschaffung der Straßenbeiträge
6. Februar 2019
„Wir begrüßen die Initiative der SPD Landtagsfraktion, die vollständige Abschaffung der Straßenausbaubeiträge erneut auf die landespolitische Agenda zu setzen“, sagte heute der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel. Es sei nicht mehr hinnehmbar, dass für Grundstückseigentümer Belastungen im …
Michael Siebel: Stadt schafft es nicht, auslaufende Sozialbindungen zu kompensieren – In drei Jahren sind über 1000 Wohnungen aus der Sozialbindung gefallen
1. Februar 2019
„Bei uns herrscht Wohnungsnot. Die Lage auf dem freien Wohnungsmarkt ist angespannt. Immer mehr Menschen können sich Wohnen in Darmstadt immer weniger leisten – und die grün-schwarze Stadtregierung schafft es nicht, ihre eigenen Ziele umzusetzen“, …
SPD-Arbeitnehmer begrüßen Vorstoß zum Berufsbildungsgesetz
29. Januar 2019
Nachdem die Bildungsministerin Karliczek (CDU) einen halbherzigen Vorstoß zur Modernisierung des Berufsbildungsgesetzes gewagt hat, stellt sich die SPD an die Seite der DGB-Gewerkschaften.
Am 28. Januar hat der SPD Parteivorstand wichtige Beschlüsse zur Novellierung des Berufsbildungsgesetzes …
SPD: Hindenburgstraße in Mirjam-Pressler-Straße umbenennen – Jüdische Autorin soll in ihrer Geburtsstadt gewürdigt werden – Infotafel soll Umbenennung erklären
22. Januar 2019
Die SPD will eine Straße nach Mirjam Pressler benennen. Die in Darmstadt geborene jüdische Schriftstellerin und Übersetzerin der Tagebücher von Anne Frank ist am 16. Januar gestorben. Ihre Romane für Kinder, Jugendliche und Erwachsene haben …
Einladung zur Fishbowl-Diskussion „SPD verändern, Gesellschaft verändern“
21. Januar 2019
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde,
die Darmstädter SPD meint es ernst mit der Erneuerung. Deshalb haben wir einen umfangreichen Veränderungsprozess eingeleitet. Ziel ist, auf einer Mitgliederversammlung am 23. März eine Vorwärtsstrategie zu verabschieden, …
Kinder- und Jugendarbeit im Martinsviertel erhalten
15. Januar 2019
Als unglaublichen Vorgang bezeichneten Michael Siebel, SPD-Vorsitzender im Martins- und Johannesviertel und die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Anne Marquardt, die jetzt bekannt gewordene Information, dass sowohl das Max-Rieger-Heim als auch die Baashalle geschlossen werden sollen. …
Mitgliederversammlung am 30.11.2018
10. Januar 2019
Im Rahmen der Mitgliederversammlung der Arbeitsgemeinschaft SelbstAktiv des Unterbezirkes Darmstadt und Darmstadt-Dieburg besuchte der Bundesvorsitzende Karl Finke die Versammlung.
Als Gast konnte die Vorsitzende und Beisitzerin des Bundesvorstandes Birgit Kornnagel, Frau Ulrike Hestermann, von der ergänzenden …
Neujahrsempfang 2019 des SPD-Ortsvereins Eberstadt im Ernst-Ludwig-Saal
7. Januar 2019
Am Freitag, 11.01.2019 findet wieder der traditionelle Neujahrsempfang der SPD Eberstadt im Ernst-Ludwig Saal statt. Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende, Oliver Lott, wird die Anwesenden begrüßen und hofft auf eine zahlreiche Teilnahme von Bürgerinnen und Bürgern sowie der …
Darmstädter ASF: §219a „Kompromiss“ nur Kosmetik
19. Dezember 2018
Mit dem § 219a StGB wird unter anderem ermöglicht, dass Ärzte, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen und die darüber öffentlich z.B. auf ihrer Webseite informieren, angeklagt und zu Geldstrafen oder Freiheitsstrafen bis zu zwei Jahren verurteilt werden …
Verschlimmbessert: Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Verbesserung der Versorgung gesetzlich Versicherter geht zulasten psychisch Erkrankter
19. Dezember 2018
Die Jusos Darmstadt kritisieren die im „Gesetz für schnellere Termine und bessere Versorgung“ (TSVG) von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vorgesehene Einrichtung einer „gestuften und gesteuerten Versorgung“ für die psychotherapeutische Behandlung. Sie fordern dazu auf, sich …
Bis zu 5.377 Euro mehr für Erziehungsberufe – SPD wirft Grün-Schwarz Tatenlosigkeit bei Verbesserung für Sozialberufe vor – Lob für Initiative der Familienministerin Giffey
19. Dezember 2018
Einer Studie zufolge werden bis zum Jahr 2030 fast 200.000 Fachkräfte in Krippen, Kindergärten und Grundschulen fehlen. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat das Problem erkannt: Zusätzlich zu den 5 Milliarden Euro aus dem Gute-Kita-Gesetz will …
Tim Huß: Senkt endlich die ÖPNV-Preise
14. Dezember 2018
Zum heutigen Diesel-Vergleich und den damit einhergehenden Fahrverboten für die Hügelstraße und die Heinrichstraße erklärt Tim Huß, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:
„Die Fahrverbote sind die Folge eines überteuerten ÖPNV, eines schlechten Radwegenetzes und einer fehlenden Zusammenarbeit …
Stavo Aktuell Dezember 2018
13. Dezember 2018
Die letzte Stadtverordnetenversammlung dieses Jahres haben wir hinter uns.
Hier nun die Dezember- Ausgabe von „Stavo Aktuell“. Wir informierenSie/ Euch damit wieder direkt über wichtige Diskussionen, Abstimmungen und Positionen der SPD-Fraktion aus der Stadtverordnetenversammlung.
Schaut doch mal …
Michael Siebel: Wir werden beobachten, was die Absichtserklärung wert ist – SPD-Fraktion engagierte sich für Wasserspielplatz beim Jugendstilbad
12. Dezember 2018
„Ziel ist auch die Neuanlage eines qualitativ hochwertigen Wasserspielplatzes“ – Dank des Einsatzes der SPD-Fraktion ist dies nun festgeschrieben beim Vorhaben „Neubau der Heinrich-Hoffmann-Schule“ im Kapellplatzviertel. Ebenso wird auf Initiative der Sozialdemokraten geprüft, ob das …
Betriebsgruppe „Gemeinschaftsbetrieb Merck“ hat sich gegründet!
5. Dezember 2018
Am 27.11.2018 haben sich die bei Merck tätigen SPD-Mitglieder zu ihrer konstituierenden Sitzung getroffen. Eingeladen haben der Vorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) Andreas Trägler und sein Stellvertreter Sebastian Cramer. Der Anstoß kam von Sebastian …
„Angriff auf den ÖPNV in der Region“ – Stadt und Land wollen Straßenbahn vom Hauptbahnhof zum Böllenfalltor abschaffen
29. November 2018
Noch verbindet die Straßenbahnlinie 2 die wichtigsten regionalen ÖPNV-Knoten. Am Böllenfalltor wird ein großer Teil des Busverkehrs in den Ostkreis organisiert, am Hauptbahnhof der überregionale Schienenverkehr. Nach dem Willen der Stadt Darmstadt und des Landes …