Aktuelles

Im Zeichen Europas fand im Rahmen der Willy-Brandt-Matinee der SPD Kranichstein im Restaurant Kleingärtnerverein Darmstadt-Kranichstein, bei vorzüglicher mediterraner Küche, einem tollen Service, eine Talkrunde zu Europa sowie Mitgliederehrungen statt. Die zahlreichen Gäste aus Gesellschaft, Bürgerschaft …

SPD unterstreicht Forderungen nach einem regionalen Verkehrsgipfel, einer Busbeschleunigung, Sammelbussen und einem 300 Euro-Ticket Die Stadt Darmstadt muss sich im nächsten Jahr auf viel stehenden Autoverkehr gefasst machen. Wie dem Darmstädter Echo zu entnehmen ist, sollen …

230.000 Kubikmeter Frischwasser können die Wasserqualität und den Badebetrieb am Woog sichern Sommer, Sonne, Hitze – da tut ein Sprung ins kühle Nass des Großen Woog gut. Aber nur, solange der beliebte Darmstädter Badesee nicht zur …

Die SPD zeigt sich enttäuscht vom heute vorgestellten Wohnungspapier der Darmstädter Stadtregierung. „Der Mietenwahnsinn nimmt kein Ende und es wäre an der Zeit, mutige Entscheidungen zu treffen. Stattdessen will die Stadtregierung ein Riesenproblem mit Minimaßnahmen …

„Der offene Brief der Darmstädter Vereinsvorsitzenden mit eigenen Sportanlagen macht deutlich, dass es dem Magistrat an Sensibilität für die Belange der Sportvereine mangelt. Die Bezuschussung der Arbeit dieser Vereine mit einer 20-prozentigen Haushaltssperre zu belegen, …

„Soziale Demokratie und Demokratischer Sozialismus, das ist das Begriffspaar, das für mich zusammen gehört. Meine Grundüberzeugung ist, dass wir mit Regelungen dafür sorgen müssen, dass es den Leuten gut geht. Denn das machen wir durch …

Auf Widerspruch stößt bei der Darmstädter SPD-Fraktion der Vorstoß des Hessischen Finanzministers, mit einem „Starke Heimat Hessen Gesetz“ erneut den Kommunen ihnen zustehendes Geld zu entziehen. Der Hintergrund dafür ist einfach: nach der Deutschen Einheit wurden …

Extremwetterereignisse sind Folgen des Klimawandels – Forderung nach mehr Vorsorge Die SPD Darmstadt fordert nach den gestrigen Starkregenvorfällen in der Innenstadt und in einigen Stadtteilen den Magistrat auf, bessere Vorsorgemaßnahmen zu entwickeln. Konkret schlägt die SPD …

„Wie wollen Sie künftig im Martins- und Johannesviertel leben?“, fragt die SPD-Fraktion und lädt am Donnerstag, 6. Juni, ab 18 Uhr, zu einer BürgerInnensprechstunde ins „Petri“ ein. Hierbei wollen Michael Siebel, Fraktionsvorsitzender, und Anne Marquardt, …

„Ich fordere den Kämmerer auf, die Arbeit der Vereine endlich abzusichern. Das sich jedes Jahr wiederholende Schauspiel der angedrohten 20-prozentigen Kürzungen wird der Arbeit der Vereine nicht gerecht und verunsichert diejenigen, die in Sonntagsreden immer …

Am Donnerstag, 16. Mai 23019 fand die letzte Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt. Hier nun die Mai-Ausgabe von „Stavo Aktuell“. Wir informieren Euch damit wieder direkt über wichtige Diskussionen, Abstimmungen und Positionen der SPD-Fraktion aus der Stadtverordnetenversammlung. Schaut …

„Die Grundsteuerreform muss umgehend beschlossen werden. Wenn das nicht passiert, wird Darmstadt mit erheblichen Einnahmeausfällen belastet“, sagte heute der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel.Auf dem Spiel steht eine der Finanzierungssäulen der Kommunen und damit auch von Darmstadt. …

„Der grün-schwarze Magistrat legt uns im Stadtparlament ein Überraschungsei nach dem anderen vor. Wortreich verpackt sind stets böse Überraschungen: Kostensteigerungen nämlich“, monierte der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel am Ende der jüngsten Stadtverordnetenversammlung. Hintergrund: Die Kommunalpolitiker sollten …

Die SPD-Fraktion hat die gestrige Stellungnahme des Oberbürgermeisters Jochen Partsch zu Diesel-Fahrverboten zurückgewiesen. Darin erklärte er unter anderem, die Stadt sei zu Fahrverboten gezwungen worden. Die SPD verweist darauf, dass die Rolle der Stadt vor …

Der Eberstädter SPD-Stadtverordnete Oliver Lott zeigte sich erfreut über den Sinneswandel der grün-schwarzen Stadtregierung beim Thema „Trauerwald“. Vor fünf Jahren noch sah der Magistrat keinen Bedarf, das Angebot für naturnahe Bestattungen in Darmstadt auszuweiten. Nun …

„Wie mit den Anliegen und Interessen von Bürgerinnen und Bürgern im Martinsviertel umgegangen wird, ist der grün-schwarzen Stadtregierung nicht würdig“, sagte der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Michael Siebel. Jüngstes Beispiel: die Bebauung eines Teilgrundstücks in der Lauteschlägerstraße. Dort …

Die Europäische Union (EU) ist für 512 Millionen Bürgerinnen und Bürger der Garant für Frieden und Wohlstand. Wie aber funktioniert das politische Miteinander in der EU? Was sind die Sorgen und Hoffnungen, die wir mit …

Zur ersten gemeinsamen Sitzung der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus der Stadt Darmstadt und des Kreises Darmstadt-Dieburg trafen sich die Vorstandsmitglieder in der neuen Geschäftsstelle des VdK in Darmstadt-Kranichstein. Nach der Besichtigung der neuen Räumlichkeiten begrüßte der VdK-Kreis-Vorsitzende Heinrich …

Die SPD-Fraktion im Stadtparlament will die unterste Tarifstufe im Öffentlichen Dienst aus sozialen Gründen nicht mehr auszahlen – einen entsprechenden Antrag wird die Fraktion im Stadtparlament einbringen. Statt der Tarifstufe EG 1 sollen alle Beschäftigten …