Aktuelles

Auch in diesem Jahr war der Frühlingsempfang der SPD-Fraktion und der SPD  Darmstadt ein voller Erfolg. Interessante und fesselnde Reden von Natalie Pawlik und Lars Klingbeil, sowie von unserem Fraktionsvorsitzenden Michael Siebel und dem Voristzenden der …

300 Euro im Jahr für Bus und Bahn – mehr soll nach dem Willen der SPD niemand mehr in Darmstadt zahlen müssen. Gleichzeitig soll das Angebot erheblich verbessert werden. Auf einer Pressekonferenz in der Straßenbahnlinie …

Oliver Lott, SPD Stadtverordneter aus Eberstadt und Vorsitzender des SPD- Ortsvereins, berichtete in der letzten Vorstandssitzung, vom Ärger vieler Eberstädter über die Verschlechterung ihrer Straßenbahnanbindung. Sie beklagen, dass die Straßenbahnlinie 1 z. Z. nicht fährt und die …

Der Vorstand der SPD Darmstadt hat eine Vorwärtsstrategie beschlossen, die Darmstadts Zukunft sozial gestalten soll. Nachdem vor zwei Tagen bereits ein Paket für faire Arbeit vorgestellt wurde, stellt die SPD heute ein Paket für faires …

Die AFD Fraktion wollte mit ihrem Antrag in der letzten Stadtverordnetenversammlung der Stadt Darmstadt vorschreiben, wie die Inaugenscheinnahme die Fachämter der Jugendhilfe zu erfolgen hat, wenn keine Papiere bei minderjährigen Flüchtlingen vorliegen. Zudem sollte die …

Die Hügelstraße, die Luftwerte und die Fahrverbote: „Für den Darmstädter Oberbürgermeister ist diese Straße ein politischer Albtraum“, berichtet das Nachrichten-Magazin „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe hierzu. „So ist das“, kommentiert SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Siebel.   „Verbot der Einfahrt“ …

„Wie hoch waren die Kosten für die Steuerzahler in Darmstadt und Hessen für die Delegationsreise der Wissenschaftsstadt Darmstadt nach St. Antonio?“, so eine der Fragen der SPD-Fraktion, die sie in einer Kleinen Anfrage heute an …

Die Stadt Darmstadt plant, die Frequenz des K-Busses auf einen 15-Minuten-Takt abzusenken. Gleichzeitig soll die Linienführung geändert werden: Statt direkt in die Stadt soll der Bus auf der alten KU-Linie fahren. Dadurch verlängert sich die …

Ein völliges Versagen der städtischen Wohnungspolitik bemängelt SPD-Fraktionssprecher Michael Siebel angesichts der aktuellen, unabhängigen Mietspiegel-Auswertung. Danach ist Wohnen in Darmstadt hessenweit am teuersten. Sogar deutschlandweit ist die Wissenschaftsstadt unter den TOP 10 der Orte mit …

„Tausche Führerschein gegen kostenloses ÖPNV-Ticket“ –viele andere Städte bieten dies ihren Seniorinnen und Senioren bereits an, um ihnen den Umstieg vom Auto auf Öffis leichter zu machen. Die SPD-Fraktion will diesen Tausch nun auch in …

Eine wenig bürgerfreundliche Politik wirft SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Siebel der grün-schwarzen Stadtregierung vor. Aktuelles Beispiel ist für ihn die Ansiedlung eines zweiten Aldi im Ortskern von Arheilgen. „Die Bevölkerung will das nicht und übt heftige Kritik. …

Als „unausgegorenen Blödsinn“ kritisiert Tim Huß, verkehrspolitischer Sprecher der hiesigen SPD-Fraktion, die Forderung aus Darmstädter CDU-Kreisen, das rechtlich angeordnete Diesel-Fahrverbot auszusetzen, um eine Neubewertung der Grenzwerte vorzunehmen. „Das bringt uns im Umweltschutz und bei der …

„Wir begrüßen die Initiative der SPD Landtagsfraktion, die vollständige Abschaffung der Straßenausbaubeiträge erneut auf die landespolitische Agenda zu setzen“, sagte heute der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel. Es sei nicht mehr hinnehmbar, dass für Grundstückseigentümer Belastungen im …

„Bei uns herrscht Wohnungsnot. Die Lage auf dem freien Wohnungsmarkt ist angespannt. Immer mehr Menschen können sich Wohnen in Darmstadt immer weniger leisten –  und die grün-schwarze Stadtregierung schafft es nicht, ihre eigenen Ziele umzusetzen“, …

Die SPD will eine Straße nach Mirjam Pressler benennen. Die in Darmstadt geborene jüdische Schriftstellerin und Übersetzerin der Tagebücher von Anne Frank ist am 16. Januar gestorben. Ihre Romane für Kinder, Jugendliche und Erwachsene haben …