Michael Siebel

Geht’s auch ein bisschen kleiner? – SPD Fraktion hinterfragt Zweck und Kosten der Delegationsreise nach St. Antonio

26. Februar 2019

„Wie hoch waren die Kosten für die Steuerzahler in Darmstadt und Hessen für die Delegationsreise der Wissenschaftsstadt Darmstadt nach St. Antonio?“, so eine der Fragen der SPD-Fraktion, die sie in einer Kleinen Anfrage heute an den Magistrat gerichtet hat.

In den vergangenen Tagen reiste eine hochkarätige Delegation der Wissenschaftsstadt Darmstadt in die neue Partnerstadt St. Antonio in Texas. Die 49 köpfige Delegation ist somit die erste Delegation, die konkrete Arbeitsergebnisse der neuen Partnerschaft liefern könnte. „Deshalb wollen wir mit einem Berichtsantrag vollständige Transparenz im Hinblick auf die Kosten und die Erträge dieser Reise herstellen. Immerhin sind 49 Vertreter*innen der Stadt, Darmstädter Wirtschaftsunternehmen und der Hochschulen nach St. Antonio gereist. Wir sind der Auffassung, dass es auch ein bisschen kleiner gegangen wäre“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Siebel.

Darmstadt hat sehr viele Städtepartnerschaften. Deshalb sei es die Pflicht der Stadtverordnetenversammlung und insbesondere der Opposition, darauf zu achten, dass auch diese Partnerschaft nicht wieder im Sand verläuft. Städtepartnerschaften funktionierten in der Vergangenheit dann gut, wenn sie von der Bürgerschaft getragen wurden. Diese Partnerschaft ist aus dem Willen der Koalitionsfraktionen und des Oberbürgermeisterns entstanden. Deshalb ist es gut und richtig, genau nachzufragen.