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Arbeitnehmerechte in Europa
18. März 2019
Am 14. März hatten die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitsnehmerfragen (AfA) Darmstadt, Darmstadt-Dieburg und AfA Bezirk Hessen-Süd, die SPD Betriebsgruppe Merck und der SPD Ortsverein Bessungen zu einer gemeinsamen Veranstaltung in die Bessunger Knabenschule eingeladen.
Andreas Trägler, Vorsitzender …
Die SPD –Eberstadt verlangt die Beibehaltung der Straßenbahnlinie 6 und die sofortige Wiederaufnahme der Linie 1
18. März 2019
Oliver Lott, SPD Stadtverordneter aus Eberstadt und Vorsitzender des
SPD- Ortsvereins, berichtete in der letzten Vorstandssitzung, vom Ärger vieler Eberstädter über die Verschlechterung ihrer Straßenbahnanbindung.
Sie beklagen, dass die Straßenbahnlinie 1 z. Z. nicht fährt und die …
Bezahlbares Wohnen statt Spekulationen – SPD will Bauverein sozial aufstellen – Vorwärtsstrategie sieht Mietendeckel und Ausschüttungsstopp vor
15. März 2019
Der Vorstand der SPD Darmstadt hat eine Vorwärtsstrategie beschlossen, die Darmstadts Zukunft sozial gestalten soll. Nachdem vor zwei Tagen bereits ein Paket für faire Arbeit vorgestellt wurde, stellt die SPD heute ein Paket für faires …
SPD verändern, Gesellschaft verändern – Die Vorwärtsstrategie der SPD Darmstadt
11. März 2019
Die SPD Darmstadt hat einen Veränderungsprozess angestoßen, in dem sie sich inhaltlich, personell und strukturell erneuern will. Sie hat mit Hilfe vieler und vielfältiger Beteiligungsformate die Ideen und Meinungen der 1.100 Mitglieder aufgenommen und eine …
SPD widerspricht dem Antrag der AFD für eine Beweislastumkehr zur Altersfeststellung von unbegleiteten, minderjährigen Asylbewerbern.
5. März 2019
Die AFD Fraktion wollte mit ihrem Antrag in der letzten Stadtverordnetenversammlung der Stadt Darmstadt vorschreiben, wie die Inaugenscheinnahme die Fachämter der Jugendhilfe zu erfolgen hat, wenn keine Papiere bei minderjährigen Flüchtlingen vorliegen. Zudem sollte die …
SPD-Fraktion begrüßt den Beitritt zum Städtebündnis zur Aufnahme von aus Seenot geretteten Geflüchteten
5. März 2019
Am Samstag, den 9.2.2019, demonstrierte viele Hundert Menschen für die Initiative “Seebrücke Darmstadt zum sicheren Hafen“. Sie sendeten damit ein Signal, sich für sichere Fluchtwege, eine menschenwürdige Flüchtlingsaufnahme und eine Entkriminalisierung der Seenotrettung einzusetzen.
„In diesem …
Michael Siebel: Darmstadt vollführte eine „Tour de Farce“ – SPD Fraktion fordert, den Weg für die Verkehrswende konsequent zu ebnen
27. Februar 2019
Die Hügelstraße, die Luftwerte und die Fahrverbote: „Für den Darmstädter Oberbürgermeister ist diese Straße ein politischer Albtraum“, berichtet das Nachrichten-Magazin „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe hierzu. „So ist das“, kommentiert SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Siebel.
„Verbot der Einfahrt“ …
Geht’s auch ein bisschen kleiner? – SPD Fraktion hinterfragt Zweck und Kosten der Delegationsreise nach St. Antonio
26. Februar 2019
„Wie hoch waren die Kosten für die Steuerzahler in Darmstadt und Hessen für die Delegationsreise der Wissenschaftsstadt Darmstadt nach St. Antonio?“, so eine der Fragen der SPD-Fraktion, die sie in einer Kleinen Anfrage heute an …
Woogsviertel: Dramatische Verschlechterung der ÖPNV-Anbindung – K-Linie soll ausgedünnt werden und Umweg fahren, um Studierende von der TU Stadtmitte zur TU Lichtwiese zu bringen
25. Februar 2019
Die Stadt Darmstadt plant, die Frequenz des K-Busses auf einen 15-Minuten-Takt abzusenken. Gleichzeitig soll die Linienführung geändert werden: Statt direkt in die Stadt soll der Bus auf der alten KU-Linie fahren. Dadurch verlängert sich die …
Michael Siebel: Darmstadt bundesweit auf Platz 10 bei höchsten Mietpreisen – SPD-Fraktion forderte konsequente Wohnungs- und Klimapolitik
22. Februar 2019
Ein völliges Versagen der städtischen Wohnungspolitik bemängelt SPD-Fraktionssprecher Michael Siebel angesichts der aktuellen, unabhängigen Mietspiegel-Auswertung. Danach ist Wohnen in Darmstadt hessenweit am teuersten. Sogar deutschlandweit ist die Wissenschaftsstadt unter den TOP 10 der Orte mit …
Michael Siebel: Umstieg auf ÖPNV erleichtern – SPD-Fraktion fordert kostenloses Ticket für Senioren, die ihren Führerschein abgeben
13. Februar 2019
„Tausche Führerschein gegen kostenloses ÖPNV-Ticket“ –viele andere Städte bieten dies ihren Seniorinnen und Senioren bereits an, um ihnen den Umstieg vom Auto auf Öffis leichter zu machen. Die SPD-Fraktion will diesen Tausch nun auch in …
Michael Siebel fordert Stadtregierung auf, Bürgerinteressen ernst zu nehmen – SPD-Fraktion kritisiert das Vorgehen der Stadtregierung beim Neubau von Aldi in Arheilgen
12. Februar 2019
Eine wenig bürgerfreundliche Politik wirft SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Siebel der grün-schwarzen Stadtregierung vor. Aktuelles Beispiel ist für ihn die Ansiedlung eines zweiten Aldi im Ortskern von Arheilgen. „Die Bevölkerung will das nicht und übt heftige Kritik. …
Sozialdemokraten trauern um Friedhelm Remmel
12. Februar 2019
Die SPD in Darmstadt trauert um Friedhelm Remmel, der langjähriges Mitglied im Jugendhilfeausschuss war. Er verstarb Anfang Februar im Alter von nur 62 Jahren. Der Darmstädter SPD-Vorsitzende Tim Huß und der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel lobten …
Tim Huß: CDU blockiert Umweltschutz – SPD-Fraktion fordert Radwegeausbau und günstigere ÖPNV-Preise
8. Februar 2019
Als „unausgegorenen Blödsinn“ kritisiert Tim Huß, verkehrspolitischer Sprecher der hiesigen SPD-Fraktion, die Forderung aus Darmstädter CDU-Kreisen, das rechtlich angeordnete Diesel-Fahrverbot auszusetzen, um eine Neubewertung der Grenzwerte vorzunehmen. „Das bringt uns im Umweltschutz und bei der …
Siebel begrüßt Initiative zur Abschaffung der Straßenbeiträge
6. Februar 2019
„Wir begrüßen die Initiative der SPD Landtagsfraktion, die vollständige Abschaffung der Straßenausbaubeiträge erneut auf die landespolitische Agenda zu setzen“, sagte heute der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel. Es sei nicht mehr hinnehmbar, dass für Grundstückseigentümer Belastungen im …
Michael Siebel: Stadt schafft es nicht, auslaufende Sozialbindungen zu kompensieren – In drei Jahren sind über 1000 Wohnungen aus der Sozialbindung gefallen
1. Februar 2019
„Bei uns herrscht Wohnungsnot. Die Lage auf dem freien Wohnungsmarkt ist angespannt. Immer mehr Menschen können sich Wohnen in Darmstadt immer weniger leisten – und die grün-schwarze Stadtregierung schafft es nicht, ihre eigenen Ziele umzusetzen“, …
SPD-Arbeitnehmer begrüßen Vorstoß zum Berufsbildungsgesetz
29. Januar 2019
Nachdem die Bildungsministerin Karliczek (CDU) einen halbherzigen Vorstoß zur Modernisierung des Berufsbildungsgesetzes gewagt hat, stellt sich die SPD an die Seite der DGB-Gewerkschaften.
Am 28. Januar hat der SPD Parteivorstand wichtige Beschlüsse zur Novellierung des Berufsbildungsgesetzes …
SPD: Hindenburgstraße in Mirjam-Pressler-Straße umbenennen – Jüdische Autorin soll in ihrer Geburtsstadt gewürdigt werden – Infotafel soll Umbenennung erklären
22. Januar 2019
Die SPD will eine Straße nach Mirjam Pressler benennen. Die in Darmstadt geborene jüdische Schriftstellerin und Übersetzerin der Tagebücher von Anne Frank ist am 16. Januar gestorben. Ihre Romane für Kinder, Jugendliche und Erwachsene haben …
Einladung zur Fishbowl-Diskussion „SPD verändern, Gesellschaft verändern“
21. Januar 2019
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde,
die Darmstädter SPD meint es ernst mit der Erneuerung. Deshalb haben wir einen umfangreichen Veränderungsprozess eingeleitet. Ziel ist, auf einer Mitgliederversammlung am 23. März eine Vorwärtsstrategie zu verabschieden, …
Kinder- und Jugendarbeit im Martinsviertel erhalten
15. Januar 2019
Als unglaublichen Vorgang bezeichneten Michael Siebel, SPD-Vorsitzender im Martins- und Johannesviertel und die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Anne Marquardt, die jetzt bekannt gewordene Information, dass sowohl das Max-Rieger-Heim als auch die Baashalle geschlossen werden sollen. …