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Kevin Trah-Bente neuer Vorsitzender der SPD Wixhausen – Moritz Röder tritt nach zehn Jahren nicht erneut an
30. April 2019
Die SPD Wixhausen hat einen neuen Vorsitzenden. Mit großer Mehrheit wurde der 25jährige Kevin Trah-Bente auf der Jahreshauptversammlung des Ortsvereins gewählt. Er übernimmt das Amt von Moritz Röder, der nach zehn Jahren nicht mehr als …
Siebel: Darmstadt braucht mehr Bildungsgerechtigkeit
29. April 2019
SPD fordert Kurskorrekturen an der Ausrichtung der Bildungslandschaft in Darmstadt: Nach Auffassung der SPD Stadtverordnetenfraktion stellt der erste Bildungsbericht eine gute Aufarbeitung des bestehenden Zahlenmaterials dar. Die Stadt hat mit Stakeholdern und Bürger*innen einen Beteiligungsprozess …
Roter Feierabend in Bessungen
24. April 2019
Die SPD Darmstadt lädt zum politischen Feierabend mit ihrer Europakandidatin Vivien Costanzo ein. Am Donnerstag, den 25. April um 17:30 Uhr stehen sie und der Darmstädter SPD-Vorsitzende Tim Huß den Bürgerinnen und Bürgern auf dem …
Immer aktuell informiert – Infos aus der Stavo
24. April 2019
Hier ist sie: die April-Ausgabe der StaVo Aktuell. Wie immer informieren wir Euch direkt aus der Stadtverordnetenversammlung über wichtige Diskussionen, Abstimmungen und Positionen der SPD-Fraktion. Außerdem habt ihr natürlich weiterhin die Möglichkeit, unsere Arbeit über …
SPD Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen bestimmt neuen Vorstand
18. April 2019
Am 11. April 2019 hat die SPD Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in einer vom AfA-Vorsitzenden Andreas Trägler geleiteten Mitgliederversammlung ihren Vorstand neu bestimmt.
Der neue Vorstand der von beiden SPD-Unterbezirken der Stadt Darmstadt und des Landkreises …
„Zustände auf dem Wohnungsmarkt sind nicht länger hinnehmbar“
17. April 2019
Das Recht auf Wohnen ist ein Menschenrecht. Dieses Menschrecht in Darmstadt zu genießen, hängt jedoch zunehmend vom Geldbeutel ab. „Unsere Zukunftsstadt ist ein teures Pflaster, das Leuten mit kleinen und mittleren Einkommen immer weniger Zukunft …
SPD will „tote Riesen der Kommunalpolitik“ wiederbeleben
3. April 2019
-Ob Sportpark Südwest, Berufsschulentwicklungsplan, Wilhelm-Leuschner-Schule oder Saladin-Eck – viele Großprojekte bleiben Ankündigungen. Deshalb hat die SPD-Fraktion nun eine Große Anfrage zum Thema „Tote Riesen der Kommunalpolitik“ eingereicht. Dabei fragt sie die Stadtregierung nach dem Stand …
SPD kritisiert das Hin und Her mit der Feuerwehr – Marquardt fordert Entscheidung zur neuen Wache in diesem Jahr
25. März 2019
Bis Ende 2017 sollte ursprünglich geklärt werden, wie es mit dem Standort der Berufsfeuerwehr weitergeht. Wie jetzt im Darmstädter Echo zu lesen war, ist seitdem nichts Konkretes passiert. „Wie lange braucht Feuerwehrdezernent Reißer eigentlich, um …
Frühlingsempfang der SPD-Fraktion und der SPD Darmstadt
25. März 2019
Auch in diesem Jahr war der Frühlingsempfang der SPD-Fraktion und der SPD Darmstadt ein voller Erfolg.
Interessante und fesselnde Reden von Natalie Pawlik und Lars Klingbeil, sowie von unserem Fraktionsvorsitzenden Michael Siebel und dem Voristzenden der …
ÖPNV: SPD will 300 Euro-Ticket und Taktverdichtungen – Unternehmensabgabe soll 10 Millionen Euro ins System spülen – Huß: „Der erste soziale Beitrag zur Verkehrswende in Darmstadt“
20. März 2019
300 Euro im Jahr für Bus und Bahn – mehr soll nach dem Willen der SPD niemand mehr in Darmstadt zahlen müssen. Gleichzeitig soll das Angebot erheblich verbessert werden. Auf einer Pressekonferenz in der Straßenbahnlinie …
Arbeitnehmerechte in Europa
18. März 2019
Am 14. März hatten die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitsnehmerfragen (AfA) Darmstadt, Darmstadt-Dieburg und AfA Bezirk Hessen-Süd, die SPD Betriebsgruppe Merck und der SPD Ortsverein Bessungen zu einer gemeinsamen Veranstaltung in die Bessunger Knabenschule eingeladen.
Andreas Trägler, Vorsitzender …
Die SPD –Eberstadt verlangt die Beibehaltung der Straßenbahnlinie 6 und die sofortige Wiederaufnahme der Linie 1
18. März 2019
Oliver Lott, SPD Stadtverordneter aus Eberstadt und Vorsitzender des
SPD- Ortsvereins, berichtete in der letzten Vorstandssitzung, vom Ärger vieler Eberstädter über die Verschlechterung ihrer Straßenbahnanbindung.
Sie beklagen, dass die Straßenbahnlinie 1 z. Z. nicht fährt und die …
Bezahlbares Wohnen statt Spekulationen – SPD will Bauverein sozial aufstellen – Vorwärtsstrategie sieht Mietendeckel und Ausschüttungsstopp vor
15. März 2019
Der Vorstand der SPD Darmstadt hat eine Vorwärtsstrategie beschlossen, die Darmstadts Zukunft sozial gestalten soll. Nachdem vor zwei Tagen bereits ein Paket für faire Arbeit vorgestellt wurde, stellt die SPD heute ein Paket für faires …
SPD verändern, Gesellschaft verändern – Die Vorwärtsstrategie der SPD Darmstadt
11. März 2019
Die SPD Darmstadt hat einen Veränderungsprozess angestoßen, in dem sie sich inhaltlich, personell und strukturell erneuern will. Sie hat mit Hilfe vieler und vielfältiger Beteiligungsformate die Ideen und Meinungen der 1.100 Mitglieder aufgenommen und eine …
SPD widerspricht dem Antrag der AFD für eine Beweislastumkehr zur Altersfeststellung von unbegleiteten, minderjährigen Asylbewerbern.
5. März 2019
Die AFD Fraktion wollte mit ihrem Antrag in der letzten Stadtverordnetenversammlung der Stadt Darmstadt vorschreiben, wie die Inaugenscheinnahme die Fachämter der Jugendhilfe zu erfolgen hat, wenn keine Papiere bei minderjährigen Flüchtlingen vorliegen. Zudem sollte die …
SPD-Fraktion begrüßt den Beitritt zum Städtebündnis zur Aufnahme von aus Seenot geretteten Geflüchteten
5. März 2019
Am Samstag, den 9.2.2019, demonstrierte viele Hundert Menschen für die Initiative “Seebrücke Darmstadt zum sicheren Hafen“. Sie sendeten damit ein Signal, sich für sichere Fluchtwege, eine menschenwürdige Flüchtlingsaufnahme und eine Entkriminalisierung der Seenotrettung einzusetzen.
„In diesem …
Michael Siebel: Darmstadt vollführte eine „Tour de Farce“ – SPD Fraktion fordert, den Weg für die Verkehrswende konsequent zu ebnen
27. Februar 2019
Die Hügelstraße, die Luftwerte und die Fahrverbote: „Für den Darmstädter Oberbürgermeister ist diese Straße ein politischer Albtraum“, berichtet das Nachrichten-Magazin „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe hierzu. „So ist das“, kommentiert SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Siebel.
„Verbot der Einfahrt“ …
Geht’s auch ein bisschen kleiner? – SPD Fraktion hinterfragt Zweck und Kosten der Delegationsreise nach St. Antonio
26. Februar 2019
„Wie hoch waren die Kosten für die Steuerzahler in Darmstadt und Hessen für die Delegationsreise der Wissenschaftsstadt Darmstadt nach St. Antonio?“, so eine der Fragen der SPD-Fraktion, die sie in einer Kleinen Anfrage heute an …
Woogsviertel: Dramatische Verschlechterung der ÖPNV-Anbindung – K-Linie soll ausgedünnt werden und Umweg fahren, um Studierende von der TU Stadtmitte zur TU Lichtwiese zu bringen
25. Februar 2019
Die Stadt Darmstadt plant, die Frequenz des K-Busses auf einen 15-Minuten-Takt abzusenken. Gleichzeitig soll die Linienführung geändert werden: Statt direkt in die Stadt soll der Bus auf der alten KU-Linie fahren. Dadurch verlängert sich die …
Michael Siebel: Darmstadt bundesweit auf Platz 10 bei höchsten Mietpreisen – SPD-Fraktion forderte konsequente Wohnungs- und Klimapolitik
22. Februar 2019
Ein völliges Versagen der städtischen Wohnungspolitik bemängelt SPD-Fraktionssprecher Michael Siebel angesichts der aktuellen, unabhängigen Mietspiegel-Auswertung. Danach ist Wohnen in Darmstadt hessenweit am teuersten. Sogar deutschlandweit ist die Wissenschaftsstadt unter den TOP 10 der Orte mit …