Huß kritisiert unprofessionelles Verhalten bei Planungen zum Innenstadtverkehr
In Darmstadt haben die Regierungsparteien eine Debatte über die Zukunft des City-Rings angestoßen. Die SPD schlägt dabei vor, auch den ÖPNV mit zu berücksichtigen. Durch einen neuen dezentralen Ansatz bei der ÖPNV-Führung in der Innenstadt könnte der Luisenplatz entlastet werden. Das ist dringend notwendig, wenn neue Straßenbahnlinien gebaut werden. Gleichzeitig wundert sich die SPD über den unprofessionellen Stil, mit dem die Debatte geführt wird.
„Das war zu erwarten: Erst brüskiert die CDU die Grünen, die lassen das nicht auf sich sitzen und brüskieren als Ausgleich dann die CDU. Das ist alles ziemlich unprofessionell“, kritisiert der SPD-Vorsitzende Tim Huß. In der vergangenen Woche unterstützte Bürgermeister Rafael Reißer (CDU) ohne Rücksprache die Videoüberwachung vor der Drogenhilfeeinrichtung Scentral. In dieser Woche forderte Oberbürgermeister Jochen Partsch dann ebenfalls ohne Rücksprache die Reduktion der Autospuren auf dem City-Ring. „Ich erwarte von den Koalitionsparteien, dass sie sich wieder in den Griff kriegen und gemeinsam zum Wohl dieser Stadt arbeiten“, sagt Huß.
Die SPD fordert, mehrere Optionen zu prüfen und dabei auch den ÖPNV mitzudenken. „Einerseits hat die CDU recht, dass ein sensibles Thema wie der Innenstadtverkehr nicht einfach aus dem Bauch heraus entschieden werden kann. Hier braucht es Daten und Fakten, also eine Voruntersuchung“, sagt Huß. „Andererseits wäre ein Querschnitt, der doppelt so viele Autospuren wie Radspuren vorsieht, sicherlich keine Diskriminierung des motorisierten Verkehrs.“
Verwundert zeigt sich die SPD, dass der ÖPNV bei den Überlegungen keine Rolle spielt. Gerade mit Blick auf den überlasteten Luisenplatz könnte eine neue Innenstadtführung des ÖPNVs mit einem dezentralen Ansatz eine echte Innovation sein. „Wenn sich Grüne und CDU in der Verkehrspolitik streiten, ist das immer ein Kampf Auto gegen Fahrrad. Für den ÖPNV gibt es in der Stadtregierung dagegen keine Lobby“, sagt Huß. Die SPD hat in der Vergangenheit mehrere Vorschläge für neue Straßenbahntrassen gemacht und arbeitet aktuell an weiteren. „Wenn der ÖPNV gestärkt werden soll, werden wir über eine Dezentralisierung der Innenstadthaltestellen gar nicht drum herumkommen“, so Huß. „Der Luisenplatz kann das alles nicht alleine stemmen. Bei der Neuordnung des Innenstadtverkehrs muss daher auch überlegt werden, ob mit neuen Haltestellen am City-Ring der Luisenplatz von Bussen und Bahnen umfahren werden kann.“
Rund um das Schloss gibt es bereits eine eingleisige Trassenführung. Denkbar wären hier Verlängerungen entlang des City-Rings, die hinter dem Luisenplatz an das bestehende Straßenbahnnetz angeschlossen werden. „Ich kann mir das gut für die Linie 3, aber auch für eine mögliche neue Straßenbahn in den Ostkreis vorstellen“, sagt Huß. „Wenn wir den ÖPNV in der Innenstadt dezentralisieren, sind aber auch ganz neue Linienführungen denkbar.“
Auf ihrem Parteitag am 01. Februar wird sich die SPD Darmstadt mit einem 17-seitigen Leitantrag befassen. Diskutiert werden dabei auch die Dezentralisierung des ÖPNVs in der Innenstadt sowie der Bau neuer Straßenbahnlinien.