Der Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger hatte sich im Rahmen der Haushaltsberatungen für mehr Information und Dialog zum Thema 5G eingesetzt. Obwohl der Antrag im Haushaltsauschuss von der schwarz-grünen Koalition abgelehnt wurde, plant das zuständige Digitalministerium nun dennoch eine Kampagne durchzuführen.
Einige Menschen in Hessen sind zunehmend skeptisch hinsichtlich der von Mobilfunk erzeugten Strahlung und stellen sich daher gegen den Bau oder die Modernisierung von Mobilfunkmasten. Deshalb schlug Kaffenberger in den Haushaltsberatungen vor, Bürgerinnen und Bürger über eine landesweite Informationskampagne, nach dem Vorbild der im November 2019 in Darmstadt durchgeführten Veranstaltung, proaktiv aufzuklären und so Akzeptanz für den anstehenden Ausbau zu schaffen. Dies gilt insbesondere mit Blick auf 5G.
Im Rahmen der Beratungen zum heute beschlossenen Haushalt des Landes sollten daher 250.000 € im Bereich der Digitalministerin veranschlagt werden. Obwohl der Antrag im Haushaltsauschuss von der schwarz-grünen Koalition abgelehnt wurde, plant das zuständige Ministerium nun dennoch eine Kampagne durchzuführen. „Es ist schön, dass das Digitalministerium die Notwendigkeit, der in meinem Antrag geforderten Kampagne, offensichtlich anerkennt.“, so Kaffenberger.
Finanziert werden soll die Informationskampagne nun aus den Mitteln der Kompetenzstelle Mobilfunk. „Aus welchem Topf im Haushalt die Kampagne am Ende finanziert wird, ist egal. Wichtig ist nur, dass sie auch wirklich kommt.“