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Siebel: Wir werden die Anliegen der BürgerInnen ins Parlament tragen – Donnerstag, 6. Juni: SPD-BürgerInnensprechstunde im Martins- und Johannesviertel
3. Juni 2019
„Wie wollen Sie künftig im Martins- und Johannesviertel leben?“, fragt die SPD-Fraktion und lädt am Donnerstag, 6. Juni, ab 18 Uhr, zu einer BürgerInnensprechstunde ins „Petri“ ein. Hierbei wollen Michael Siebel, Fraktionsvorsitzender, und Anne Marquardt, …
Vereine müssen finanziell abgesichert werden
3. Juni 2019
„Ich fordere den Kämmerer auf, die Arbeit der Vereine endlich abzusichern. Das sich jedes Jahr wiederholende Schauspiel der angedrohten 20-prozentigen Kürzungen wird der Arbeit der Vereine nicht gerecht und verunsichert diejenigen, die in Sonntagsreden immer …
Immer aktuell informiert – Infos aus der Stavo
27. Mai 2019
Am Donnerstag, 16. Mai 23019 fand die letzte Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt. Hier nun die Mai-Ausgabe von „Stavo Aktuell“.
Wir informieren Euch damit wieder direkt über wichtige Diskussionen, Abstimmungen und Positionen der SPD-Fraktion aus der Stadtverordnetenversammlung.
Schaut …
SPD – Juristinnen und Juristen feiern Geburtstage des Grundgesetzes und der Weimarer Verfassung
20. Mai 2019
Die Arbeitsgemeinschaft der SPD Juristinnen und Juristen feierte traditionell im Staatsarchiv den Verfassungstag in Gedenken an die Entstehung des Grundgesetzes, diesmal mit vielen geladenen Gästen zum 100. Jubiläum der Weimarer Reichsverfassung und zum 70.Geburtrtsag des …
Siebel: Grundsteuerreform muss auf den Weg gebracht werden – Flickenteppich vermeiden!
20. Mai 2019
„Die Grundsteuerreform muss umgehend beschlossen werden. Wenn das nicht passiert, wird Darmstadt mit erheblichen Einnahmeausfällen belastet“, sagte heute der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel.Auf dem Spiel steht eine der Finanzierungssäulen der Kommunen und damit auch von Darmstadt. …
Siebel: Es muss unser gemeinsames Bemühen sein, diesen Zustand zu beenden – SPD-Fraktion lehnt Mehrkosten beim Friedensplatz und der Frankfurter Landstraße ab
18. Mai 2019
„Der grün-schwarze Magistrat legt uns im Stadtparlament ein Überraschungsei nach dem anderen vor. Wortreich verpackt sind stets böse Überraschungen: Kostensteigerungen nämlich“, monierte der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel am Ende der jüngsten Stadtverordnetenversammlung. Hintergrund: Die Kommunalpolitiker sollten …
Diesel-Chaos: Und schon wieder sind die anderen Schuld… – SPD: Stadtregierung hat zwei „eklatante Fehler“ begangen und darf sich nicht aus der Verantwortung ziehen
16. Mai 2019
Die SPD-Fraktion hat die gestrige Stellungnahme des Oberbürgermeisters Jochen Partsch zu Diesel-Fahrverboten zurückgewiesen. Darin erklärte er unter anderem, die Stadt sei zu Fahrverboten gezwungen worden. Die SPD verweist darauf, dass die Rolle der Stadt vor …
Oliver Lott: Sinneswandel bei Grün-Schwarz ist lobenswert – SPD-Fraktion begrüßt die Einrichtung eines Trauerwaldes in Eberstadt
16. Mai 2019
Der Eberstädter SPD-Stadtverordnete Oliver Lott zeigte sich erfreut über den Sinneswandel der grün-schwarzen Stadtregierung beim Thema „Trauerwald“. Vor fünf Jahren noch sah der Magistrat keinen Bedarf, das Angebot für naturnahe Bestattungen in Darmstadt auszuweiten. Nun …
Bürgerbeteiligung im Martinsviertel mangelhaft
10. Mai 2019
„Wie mit den Anliegen und Interessen von Bürgerinnen und Bürgern im Martinsviertel umgegangen wird, ist der grün-schwarzen Stadtregierung nicht würdig“, sagte der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Michael Siebel. Jüngstes Beispiel: die Bebauung eines Teilgrundstücks in der Lauteschlägerstraße. Dort …
Kevin Kühnert in Darmstadt – "Lass mal reden, Europa." am 11. Mai in Darmstadt – Junge Menschen brennen für Europa
9. Mai 2019
Die Europäische Union (EU) ist für 512 Millionen Bürgerinnen und Bürger der Garant für Frieden und Wohlstand. Wie aber funktioniert das politische Miteinander in der EU? Was sind die Sorgen und Hoffnungen, die wir mit …
Erste gemeinsame Sitzung der Stadt und Kreis SPD-Arbeitsgemeinschaften 60plus
8. Mai 2019
Zur ersten gemeinsamen Sitzung der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus der Stadt Darmstadt und des Kreises Darmstadt-Dieburg trafen sich die Vorstandsmitglieder in der neuen Geschäftsstelle des VdK in Darmstadt-Kranichstein.
Nach der Besichtigung der neuen Räumlichkeiten begrüßte der VdK-Kreis-Vorsitzende Heinrich …
SPD will unterste Tarifstufe abschaffen Erster Schritt hin zu einem städtischen Mindestlohn von 12 € – „Beschäftigte mit ins Boot holen“
2. Mai 2019
Die SPD-Fraktion im Stadtparlament will die unterste Tarifstufe im Öffentlichen Dienst aus sozialen Gründen nicht mehr auszahlen – einen entsprechenden Antrag wird die Fraktion im Stadtparlament einbringen. Statt der Tarifstufe EG 1 sollen alle Beschäftigten …
Kevin Trah-Bente neuer Vorsitzender der SPD Wixhausen – Moritz Röder tritt nach zehn Jahren nicht erneut an
30. April 2019
Die SPD Wixhausen hat einen neuen Vorsitzenden. Mit großer Mehrheit wurde der 25jährige Kevin Trah-Bente auf der Jahreshauptversammlung des Ortsvereins gewählt. Er übernimmt das Amt von Moritz Röder, der nach zehn Jahren nicht mehr als …
Siebel: Darmstadt braucht mehr Bildungsgerechtigkeit
29. April 2019
SPD fordert Kurskorrekturen an der Ausrichtung der Bildungslandschaft in Darmstadt: Nach Auffassung der SPD Stadtverordnetenfraktion stellt der erste Bildungsbericht eine gute Aufarbeitung des bestehenden Zahlenmaterials dar. Die Stadt hat mit Stakeholdern und Bürger*innen einen Beteiligungsprozess …
Roter Feierabend in Bessungen
24. April 2019
Die SPD Darmstadt lädt zum politischen Feierabend mit ihrer Europakandidatin Vivien Costanzo ein. Am Donnerstag, den 25. April um 17:30 Uhr stehen sie und der Darmstädter SPD-Vorsitzende Tim Huß den Bürgerinnen und Bürgern auf dem …
Immer aktuell informiert – Infos aus der Stavo
24. April 2019
Hier ist sie: die April-Ausgabe der StaVo Aktuell. Wie immer informieren wir Euch direkt aus der Stadtverordnetenversammlung über wichtige Diskussionen, Abstimmungen und Positionen der SPD-Fraktion. Außerdem habt ihr natürlich weiterhin die Möglichkeit, unsere Arbeit über …
SPD Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen bestimmt neuen Vorstand
18. April 2019
Am 11. April 2019 hat die SPD Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in einer vom AfA-Vorsitzenden Andreas Trägler geleiteten Mitgliederversammlung ihren Vorstand neu bestimmt.
Der neue Vorstand der von beiden SPD-Unterbezirken der Stadt Darmstadt und des Landkreises …
„Zustände auf dem Wohnungsmarkt sind nicht länger hinnehmbar“
17. April 2019
Das Recht auf Wohnen ist ein Menschenrecht. Dieses Menschrecht in Darmstadt zu genießen, hängt jedoch zunehmend vom Geldbeutel ab. „Unsere Zukunftsstadt ist ein teures Pflaster, das Leuten mit kleinen und mittleren Einkommen immer weniger Zukunft …
SPD will „tote Riesen der Kommunalpolitik“ wiederbeleben
3. April 2019
-Ob Sportpark Südwest, Berufsschulentwicklungsplan, Wilhelm-Leuschner-Schule oder Saladin-Eck – viele Großprojekte bleiben Ankündigungen. Deshalb hat die SPD-Fraktion nun eine Große Anfrage zum Thema „Tote Riesen der Kommunalpolitik“ eingereicht. Dabei fragt sie die Stadtregierung nach dem Stand …
SPD kritisiert das Hin und Her mit der Feuerwehr – Marquardt fordert Entscheidung zur neuen Wache in diesem Jahr
25. März 2019
Bis Ende 2017 sollte ursprünglich geklärt werden, wie es mit dem Standort der Berufsfeuerwehr weitergeht. Wie jetzt im Darmstädter Echo zu lesen war, ist seitdem nichts Konkretes passiert. „Wie lange braucht Feuerwehrdezernent Reißer eigentlich, um …