Auf 17 Seiten hat die Partei einen „Sozialen Kompass“ entwickelt, der eine Alternative zur grün-schwarzen Regierungspolitik aufzeigt
Der 27-jährige Tim Huß kandidiert erneut als Vorsitzender der SPD Darmstadt. Das gab die Partei vor dem Parteitag am Samstag in der Mensa der Behinderteneinrichung Aumühle in Wixhausen bekannt. „Ich habe viele Rückmeldungen bekommen wie gut es ist, dass es in Darmstadt wieder eine klar erkennbare, soziale Alternative gibt“, sagt Huß. „Die Darmstädter SPD hat sich personell erneuert und sich auch inhaltlich neu aufgestellt. Mich freut vor allem, dass viele junge Menschen aktiv geworden sind und die Zusammenarbeit von Jung und Erfahren so gut funktioniert. Das Team hat Ideen und Leidenschaft und genau das braucht unsere Stadt!“
Im Fokus des Parteitags wird ein 17 Seiten und 73 Forderungen starker Leitantrag mit dem Titel „Dem Gemeinwohl verpflichtet – ein sozialer Kompass für Darmstadt“ stehen. Fünf Fachgruppen haben ein halbes Jahr lang neue Vorschläge in den Bereichen Bildung, Soziales, Wohnen, Mobilität und Klimaschutz entwickelt.
Im Leitantrag wird ein Sozialpakt für Darmstadt gefordert, der unter anderem den Bau von neuen Grund- und Gesamtschulen, eine bessere Bezahlung von Erzieherinnen, eine Aufwertung der Sozialberufe und eine zentrale Leitstelle für soziale Hilfen vorsieht. In der Verkehrspolitik setzt der Antrag auf günstigere ÖPNV-Tickets und neue Schienenverbindungen. So schlägt die SPD fünf neue Straßenbahnlinien vor, darunter eine neue Straßenbahn nach Pfungstadt. Weiter sieht der „Soziale Kompass“ einen Stopp des Verkaufs von städtischen Wohnungsgrundstücken und einen dritten Förderweg für mittlere Einkommen vor. In der Klimapolitik fordert der Antrag eine Solarpflicht sowie Maßnahmen zu Waldschutz und Umweltbildung.