Junge mit Maske

SPD fordert Notfall-Kits für Schulen

24. April 2020

Hessen zieht Schulstart ohne ausreichende Vorbereitung vor – „Kette der Verantwortungslosigkeit“ 

Am Montag öffnen teilweise die Schulen in Darmstadt. Die Hessische Landesregierung hat im Alleingang beschlossen, die Schulen eine Woche früher zu öffnen als andere Bundesländern. Dabei werden weder ausreichend Schutzmasken noch Desinfektionsmittel bereitgestellt. Land und Stadt haben Hygienepläne erlassen, die Minimalstandards enthalten. Die SPD zeigt sich besorgt, ob die von Land und Stadt beabsichtigen Hygieneschutzmaßnahmen ausreichend sind, bemängelt die Vorbereitung des Schuldezernenten und fordert Notfall-Kits für Schulen.

Warum das Land die Schulen ohne ausreichende Vorbereitung öffnet, ist für die SPD nicht nachvollziehbar. „Die Landesregierung lässt die Schulen im Regen stehen und die Stadtregierung hofft auf die Eigeninitiative der Schulen“, sagt der SPD-Parteivorsitzende Tim Huß. „Das ist eine Kette der Verantwortungslosigkeit, die so niemals passieren darf. Die Schulen müssen jetzt mal eben in wenigen Tagen eine Herkulesaufgabe stemmen. Wir drücken fassungslos die Daumen, damit das gelingt.“ 

Der Erlass des Kultusministeriums sieht zwar eine „gründliche Handhygiene“ vor, die Ressourcen werden aber nicht bereitgestellt. Auch Schutzmasken bleiben freiwillig. „Hier hätte die Stadt echte Hilfeleistungen geben müssen“, sagt der Stadtverordnete Tobias Reis, Mitglied des Schulausschusses. „Auf Schulleitungen, das Sekretariat, die Hausmeister und die Lehrerschaft wird jetzt eine sehr belastende Zeit zukommen. Sie müssen Klassen- und Stundenpläne umschreiben, Klassenräume präparieren, im Schulgebäude die erforderlichen Maßnahmen treffen und vieles mehr. Insofern ist es nicht nachvollziehbar, dass die Beschäftigten jetzt auch noch die Organisation zusätzlicher Hygienemaßnahmen stemmen sollen.“

Die SPD regt an, die Desinfektionsspende von Merck zu nutzen und Notfall-Kits zusammenzustellen, die am Montag an die Schulen verteilt werden. „Merck hat 50.000 Liter gespendet. Ein kleiner Teil davon könnte für die Schulen genutzt werden“, schlägt Reis vor. „Auch Schutzmasken sollten bereitgestellt werden, um die geforderte Eigeninitiative der Schulen zu unterstützen. Ein solches Notfall-Kit ist notwendig, wenn weder die Schule noch das Elternhaus einspringen kann.“ Gleichwohl ist klar, dass die Schulen keine Handhabe haben, wenn Schülerinnen und Schüler ohne Maske in die Schule gehen. Außerdem muss das Monitoring verbessert werden: „Der Schuldezernent sollte in permanenter und enger Absprache mit den Schulleitungen den Status Quo fortlaufend überprüfen. Durch ein verbessertes Monitoring muss klar sein, wie die tatsächliche Versorgungslage mit Hygienemitteln und Schutzausrüstung aussieht. Eine erste Bestandsaufnahme muss schon am Montag erfolgen.“

Aus Sicht der SPD ist klar, dass das Schuldezernat die Dringlichkeit unterschätzt hat. „Als vor sechs Wochen noch Schutzausrüstung fehlte, hatten wir ein gewisses Verständnis“, sagt Reis. „Was ist aber im Schulbereich seitdem passiert? Warum wurde hier nicht vorausgedacht? Auch wenn das Kultusministerium den Schuldezernenten überrumpelt hat: Hier hätte die Stadt besser vorbereitet sein müssen.“