Zur Entscheidung des Chefanklägers des Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag, Ermittlungen wegen des „Verbrechens der Aggression“ gegen Präsident Vladimir Putin u.a. einzuleiten, erklären Dr. Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske, […]
Wählen gehen für starke Betriebsräte – Mehr Demokratie im Betrieb! Von März bis Mai 2022 sind wieder Millionen Beschäftigte in den Betrieben aufgerufen, ihre Interessenvertretung in […]
Dass sich die Stadt unter der Verantwortung des neuen Grünflächendezernenten aktuell der Neubepflanzung des Straubplatzes widmet, findet die Zustimmung der SPD in der Heimstättensiedlung. „Schön, dass […]
Die Verlängerung der Buslinie K in die Heimstättensiedlung wird kommen. Dies ist einer Magistratsvorlage zu entnehmen, die mit der Bekanntgabe der Tagesordnung für die nächste Sitzung […]
Nachdem Russlands Präsident Wladimir Putin seit Wochen und Monaten nicht nur eine immense Drohkulisse an den Grenzen der Ukraine, sondern auch Rechtfertigungsnarrative für eine militärische Intervention […]
„Nicht erst Corona hat uns vor Augen geführt, wie wichtig grade kommunale Krankenhäuser für die Gesundheitsversorgung der Bürgerinnen und Bürger sind“, so der Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger. […]
Unverständnis für anvisierte Vertragsverlängerung mit Intendant Wiegand Nach Informationen der SPD soll der bis zum 15. August 2024 geschlossene Vertrag von Intendant Karsten Wiegand am Staatstheater […]
SPD-Fraktion fordert kostenlosen ÖPNV für Grundschul-Ausflüge und unterstützt Vorschlag des Bürger-Haushalts „Kostenfreie Fahrt für Grundschulklassen“ fordert die SPD-Fraktion. Bei Ausflügen innerhalb Darmstadts sollen die Kinder den […]