Bijan Kaffenberger

SPD irritiert über Vorwürfe der Grünen zur Nutzung des Stadthauses

17. April 2024

Die SPD hat sich im Zuge der Haushaltsverhandlungen dafür eingesetzt, dass bei der Kulturförderung keine Mittel gestrichen werden.

Der Oberbürgermeister stellt die Kulturverwaltung neu auf und hebt Synergien für eine verlässliche und zielgerichtete Förderung der Kultur in Darmstadt.

Bijan Kaffenberger MdL, Vorsitzender der SPD Darmstadt, ist daher irritiert von der Kritik der Grünen an einer weiteren Nutzung des Stadthauses durch die Verwaltung: „Eine Fraktion, die vor Jahren noch ein Riesen-Rathaus auf dem Marienplatz errichten wollte, mokiert sich nun über die Nutzung von Altbestand in Zeiten knapper Kassen. Eine solche verantwortungsvolle Finanzpolitik ermöglicht gerade erst den Spielraum für Förderung der Kultur in dieser Stadt.“

Neben der Studie von Nutzungsmöglichkeiten zum Stadthaus wurde in den vergangenen Jahren auch seitens der Grünen keine finanzielle Vorsorge für weitere Projekte im Haus getroffen. Dies hatte auch der Stadtkämmerer deutlich gemacht. Mit ihrer Kritik isolieren sich die Grünen daher.

Mögliche andere kulturelle Nutzungen, die über die Ausstellung der Sinti und Roma hinausgehen sind aber natürlich in Zukunft nicht ausgeschlossen, müssen aber debattiert und dann auch tatsächlich im Haushalt abgebildet werden. Nur so geht verlässliche Kulturpolitik.