„Es wird immer deutlicher, dass der Oberbürgermeister der Wissenschaftsstadt Darmstadt den Stadionneubau in Darmstadt nicht auf die Reihe bekommt. Aus diesem Grund wird die SPD-Fraktion eine aktuelle Stunde zum Thema „Standort des Stadions am Böllenfalltor vor dem Hintergrund der zweifelhaften Rechtssicherheit des Bauleitverfahrens und Verbot der Stadt, den Medien den Zugang zum Stadion zu gewähren“ beantragen, kündigt heute der Fraktionssprecher der SPD-Stadtverordnetenfraktion an.
Als untragbar bezeichnet Siebel die heutige Einlassung des Oberbürgermeisters zum Thema „Zensur“. „Wenn schon in der Sache scheinbar alles schief geht, dann müsse wenigstens transparent gehandelt werden. Partsch beteuert, dass es keine Zensur gebe, aber das Handeln der Sportstätten GmbH spricht eine andere Sprache“, so Siebel. Aber auch in der Sache mauert die Stadt und hat sich offensichtlich für eine Schweigestrategie entschieden.
Auf der gestrigen Sitzung des Bauausschusses fragte die SPD-Fraktion den aktuellen Projektstand zum Stadionneubau nach. Baudezernentin Cornelia Zuschke antwortete mit einem einzigen Satz: Man sei dabei, die Eingebungen aus der Offenlage zu sammeln und man werde zu gegebener Zeit darüber berichten. Die Frage, wann der Satzungsbeschluss gefasst werden könne, blieb unbeantwortet. Auch auf die zuvor vom Uwiga-Kollegen Erich Bauer bei der Diskussion um die Vorhabenliste gestellte Frage, ob die aktuell genannten Kosten von rund 33 Millionen Euro noch eine reale Grundlage hätten, verweigerte die Baudezernentin die Aussage. Diese Schweigestrategie kritisiert die SPD. Außerdem erneuert sie ihre Forderungen, alternative Flächen zu prüfen und zu erwerben, um auf ein endgültiges Scheitern des Standorts Böllenfalltor vorbereitet zu sein.
„Seit Monaten ist nichts Sichtbares in Sachen Stadionbau passiert. Die Stadt lässt ein uninformiertes Parlament und eine uninformierte Bevölkerung ratlos zurück“, sagt der SPD-Stadtverordnete Tim Huß. „Warum werden Informationen zurückgehalten? Warum kritisiert Oberbürgermeister Partsch regelmäßig die Berichterstattung lokaler Medien? Wenn der Standort vor dem Scheitern steht, soll die Koalition das offen und ehrlich sagen. Darum wird sie im Fall der Fälle ohnehin nicht herumkommen.“
Warum es bei der Bauleitplanung erneut zu Verzögerungen gekommen ist, ist ebenso unklar. „Die Stadt hat im Februar zugesagt, den Bebauungsplan noch vor der Sommerpause endgültig zur Satzung zu beschließen“, sagt Huß. „Doch den Stadtverordneten wird auf ihrer letzten Sitzung nächste Woche keine Vorlage vorgelegt. Es wäre schön, wenn man sich auf die Stadionaussagen der grün-schwarzen Koalition auch mal verlassen könnte.“
Die Schweigestrategie ist auch deshalb ärgerlich, da die Opposition sich trotz der Negativentwicklungen bewusst mit Kritik zurückgehalten hat. „Die SPD war gerade in den letzten Monaten sehr darauf bedacht, kein weiteres Öl ins Feuer zu gießen, um den Stadionneubau nicht zu gefährden“, so Huß. „Solidarität ist aber keine Einbahnstraße. Deshalb muss die Stadt das Parlament und die Öffentlichkeit angemessen über den Projektstand informieren, damit wir gemeinsam konstruktive Lösungsvorschläge entwickeln können.“ Aus diesem Grund fordert die SPD-Fraktion die Wiederaufnahme der Prüfung von alternativen Standorten. Das können erneute Prüfungen von bereits bewerteten Standorten sein, aber auch neue Standorte, die bisher noch nicht im Focus waren.
„Ein Scheitern der bisherigen Planung, die bereits über 650.000 Euro gekostet hat, würde nur noch dadurch getoppt, wenn keinerlei Vorkehrungen für den sich abzeichnenden worst case getroffen wurden. Darauf haben alle demokratischen Oppositionsparteien mehrfach hingewiesen. Wir erwarten von der Stadt Entschlossenheit bei der Entscheidung und Transparenz gegenüber Parlament, Bürgerinnen und Bürgern.“