Am Mittwoch (18.05.) stellte die grün-schwarze Koalition den Vertretern der Presse und den Mitgliedern im Umweltausschuss den momentanen Stand zu den bisherigen Klimaschutz-Maßnahmen der Wissenschaftsstadt Darmstadt vor. Dabei erklärte die zuständige Dezernentin Cornelia Zuschke, dass ein Teil der Punkte des Antrags der SPD-Fraktion für die nächste Stadtverordnetenversammlung bereits umgesetzt sei.
Yasemin Aslan, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Stadtverordnetenfraktion, sagt hierzu: „Dass über den Klimaschutz im Umwelt-Ausschuss berichtet wird, ist richtig und ein erster Erfolg. Darmstadt ist bei den Werten der Luftreinhaltung Spitzenreiter der Negativ-Liste und die Messstelle an der Hügelstraße hat an dreimal so viel Tagen wie zulässig eine Überschreitung der Stickstoffdioxid-Belastung angezeigt.“
Die SPD-Fraktion erwartet eine verbindliche Zusage, dass der Bericht zukünftig halbjährlich aufgerufen wird, sowohl im Ausschuss als auch in der Stadtverordnetenversammlung, um die Bedeutung des Klimaschutzes stärker hervorzuheben. Außerdem ist dies notwendig, um beurteilen zu können, welche Maßnahmen tatsächlich zum Klimaschutz beitragen und welche keine ausreichenden Auswirkungen haben. „Wir sehen die Information der Dezernentin im Umweltausschuss über die bisher unternommenen Maßnahmen als einen ersten Schritt hin zu einem regelmäßigen Berichtswesen an“, sagt Aslan.
Darüber hinaus wurde deutlich, dass das Klimaschutzkonzept unvollständig ist. Während in dem Klimabericht der städtischen Beteiligungsgesellschaft HEAG die Emissionen der Darmstädter Stadtwirtschaft aufgelistet sind, fehlen solche Zahlen für den Individualverkehr. „Der Individualverkehr ist das Hauptproblem für die Klimaverschmutzung, wie die Messstationen zeigen. Deswegen müssen gerade diese Emissionen erfasst und in einem Klimaschutzbericht aufgenommen werden. Es liegt immer noch kein Konzept zur Gesamtmobilität vor und es gibt immer noch keine neuen Lösungen für die Verkehrsprobleme in Darmstadt. Wie wollen die Verantwortlichen dafür sorgen, dass die gesetzlichen Grenzwerte eingehalten werden und welche Maßnahmen sollen dazu ergriffen werden? Was wird für die Menschen am Rhönring und an der Hügelstraße, die besonders stark betroffen sind, getan, um gesundheitliche Belastungen zu reduzieren? All diese genannten Punkte müssen in einem Bericht zum Klimaschutz aufgelistet werden – doch wo sind diese Punkte aufgeführt?“, so Aslan abschließend.