SPD hat neuen Fraktionsvorstand gewählt
Am gestrigen Mittwoch wurde der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Siebel zum Fraktionssprecher der SPD-Stadtverordnetenfraktion gewählt. Seine Stellvertreter sind die Stadtverordneten Dagmar Metzger und Moritz Röder. „Das ist für mich eine große Ehre und eine große Verantwortung“, sagte Michael Siebel heute gegenüber der Presse.
„Wir haben als SPD Darmstadt am 6. März eine Wahlschlappe eingefahren, die in der Nachkriegsgeschichte ihres Gleichen sucht. Aber für uns macht es keinen Sinn, in Depression zu verfallen, sondern in Respekt vor dem Ergebnis uns den zukünftigen Aufgaben zu stellen. Ich tue dies mit Haltung und Respekt vor den Bürgerinnen und Bürgern und den politischen Mitbewerbern und mit der Botschaft, auch kommunal für den sozialen Zusammenhalt der Stadtgesellschaft mit zu wirken“, sagte Moritz Röder.
„Dies hat inhaltliche Konsequenzen, aber auch die Art, wie wir arbeiten, soll sich verändern. Wir freuen uns insbesondere auf die Arbeit mit unseren jüngeren Kolleginnen und Kollegen in der Fraktion, die schon jetzt viele gute Ideen in unsere Arbeit mit einbringen“, sagte Dagmar Metzger.
Siebel kündigte an, die neue Stadtregierung dort zu unterstützen, wo sie ordentliche Arbeit leistet. Insbesondere die Herausforderungen, die auch Darmstadt zu bewältigen hat, die Flüchtlinge in die Stadtgesellschaft zu integrieren, sei eine Zusammenarbeit aller demokratischen Kräfte der Stadtverordnetenversammlung notwendig.
Es müsse aber auch kritisiert werden, was aus Sicht der SPD-Fraktion falsch läuft. In diesem Zusammenhang erinnerte der SPD-Sprecher an den Neubau des Rathauses, den die SPD immer für falsch gehalten hat.
Und es sei die Aufgabe der SPD-Fraktion – aber im Kern aller Fraktionen des Stadtparlaments – die Stadtregierung zu kontrollieren. „Wer im Wahlkampf plakatiert, bis 2020 in Darmstadt 10.000 Wohnungen zu bauen, muss damit rechnen, dass jedes Jahr gefragt wird, wie viele Wohnungen schon gebaut worden sind“, so Michael Siebel.
„Wir werden die Zusammenarbeit mit allen Fraktionen dieses Stadtparlaments suchen – außer mit der AfD. Mit dieser neuen Gruppierung werden wir uns inhaltlich auseinandersetzen. Wer im Entwurf des Bundesprogramms den Mindestlohn abschaffen will, aber in Pressekonferenzen erklärt, man wolle die Gesellschaft sozial gestalten, der hat ein Problem mit uns“, so Siebel.
Siebel kündigte an, die Stadt aus der Opposition heraus mitgestalten zu wollen. Dies sei möglich und dafür gäbe es auch gute Beispiele aus der Vergangenheit. Beispielsweise habe die SPD-Fraktion sehr konstruktiv an der Gestaltung des Seniorenbeirats mitgewirkt. Thematisch will die SPD an den Feldern arbeiten, die nach vorne gerichtet sind. Dazu gehört das Bürgerticket und natürlich der Wohnungsbau, aber auch die Entwicklung der sozialen Quartiere in allen Stadteilen.
„Die Stadt hat sich verändert und wird sich weiter verändern. Das ist das, was wir Urbanität nennen. Städte sind die Orte, in denen auch gesellschaftliche Widersprüche am härtesten aufeinander stoßen. Unsere Aufgabe als Volkspartei, als Sozialdemokratie ist es, mit Respekt und Haltung für den sozialen Zusammenhalt der Stadtgesellschaft unseren Beitrag zu leisten“, so Siebel abschließend.