Jusos fordern sozialökologische Erneuerung: SPD muss wieder moderne Großstadtpartei werden

17. März 2016

Die Jusos Darmstadt fordern ihre Mutterpartei dazu auf, nach dem historisch desaströsen Wahlergebnis nicht zur Tagesordnung überzugehen. Vielmehr muss ein inhaltlicher Neuanfang eingeläutet werden, der sich in einem sozialökologischen Kurs niederschlägt. Die Jusos bieten an, dafür Verantwortung zu übernehmen.

Leider ist es uns nicht gelungen, uns als echte Alternative zu profilieren. Mit unserem inhaltlichen Angebot zur Wahl waren wir nicht in der Lage, den Takt der Stadtbevölkerung zu treffen. Wir müssen weiter an unserem Programm feilen und uns auch von lieb gewonnenen Positionen in der Verkehrspolitik verabschieden, die für die Darmstädterinnen und Darmstädter doch antiquiert wirken. Zentral wird sein, wer die besten Konzepte hat, um die Gesellschaft zusammenzuhalten. Wenn wir Darmstadt moderner machen wollen, muss die SPD glaubwürdig und progressiv in ihren Inhalten sein.

Die Wahlergebnisse haben bewiesen, dass Darmstadt mehrheitlich links der Mitte steht. Die Darmstädter SPD muss wieder zu einer modernen, linken Großstadtpartei werden, die ein inhaltliches Angebot an Menschen aller sozialen Schichten macht. Darmstadt braucht einen sozialen Gegenentwurf zur grün-konservativen Stadtregierung. Die Jusos fordern daher eine sozial-ökologische Erneuerung.

Darmstadt ist sowohl von sozialen Brennpunkten als auch von Luxusvierteln geprägt. Deshalb braucht es eine laute Stimme gegen ökonomische Ungleichheit und soziale Perspektivlosigkeit. Diskriminierungen jeglicher Art, Rassismus und Antisemitismus müssen von uns unermüdlich bekämpft werden. Damit Darmstadt auch für kommende Generationen lebenswert bleibt, muss sich diese Perspektive um einen ökologischen Baustein erweitern. Soziale Gerechtigkeit und ökologische Nachhaltigkeit dürfen künftig nicht mehr als Gegensatz diskutiert, sondern müssen miteinander versöhnt werden.

In der neuen Fraktion werden fünf von zwölf Stadtverordnete im Juso-Alter sein. Wir würden gerne im Zusammenspiel von Alt und Jung die Partei konsolidieren und letztlich erneuern. Dennoch muss sich der inhaltliche Neubeginn auch personell widerspiegeln. Stück für Stück sollten jüngere Genossinnen und Genossen mehr Verantwortung übernehmen. In diesem Zusammenhang zollen wir der Entscheidung von Hanno Benz, sein errungenes Stadtverordnetenmandat nicht anzunehmen, großen Respekt. Die moderate, doch für die alte Tante SPD, radikale Leitlinie muss lauten: Alte Gräben überwinden, neue Visionen erarbeiten und die Stadt gemeinsam mit den Bürgern in die Moderne führen