„Ein enttäuschendes Ergebnis“
Als ein „enttäuschendes Ergebnis“ bewertet die Vorsitzende der Darmstädter SPD, Brigitte Zypries, das Abschneiden ihrer Partei bei der Kommunalwahl am 6. März. Mit 17,2% der Stimmen mussten die Sozialdemokraten gegenüber der letzten Wahl Stimmenverluste von 4,1% verzeichnen. Brigitte Zypries dankt den Wählerinnen und Wähler der SPD für ihr Vertrauen und kündigt an, dass sich die SPD in den nächsten fünf Jahren weiter für mehr soziale Gerechtigkeit in der Stadt einsetzen wird. Ihr Mandat in der Stadtverordnetenversammlung wird sie, wie vor der Wahl angekündigt, annehmen.
Für Brigitte Zypries ist das schlechte Wahlergebnis nach einer ersten Bewertung auf mehrere Faktoren zurückzuführen. Zum einen blieb die Darmstädter SPD vom landesweiten Trend mit Verlusten bei den großen Parteien nicht verschont. Zum anderen wurden die politischen Inhalte der SPD nicht ausreichend kommuniziert. Auch die Strategie mit einem dezentralen, stadtteilbezogenen Wahlkampf, die Wählerinnen und Wähler für sich zu gewinnen, ging nicht auf. Den Vorwurf, die SPD sei eine „anti-moderne Partei“ weist Zypries aber zurück. „Was an den Forderungen nach mehr bezahlbarem Wohnungsbau, einem mit der Region abgestimmten Verkehrskonzept und einer gerechteren Umverteilung der Lasten nicht modern sein soll, erschließt sich mir nicht“, merkt Zypries an.
Sorge bereitet den Sozialdemokraten das gute Abschneiden der AfD und die mit 47,8% niedrige Wahlbeteiligung. „Auch hier müssen wir in die Ursachenforschung gehen und Konzepte entwickeln, wie man die Argumente der AfD entkräftet und die Bedeutung der Kommunalpolitik den Bürgerinnen und Bürgern stärker vermittelt“, erklärt Zypries. Die SPD wird nun in den nächsten Tagen das Wahlergebnis und die Ursachen detailliert analysieren und auf einem Parteitag im April diskutieren.
„Ein enttäuschendes Ergebnis“
11. März 2016