„Ein satte Kostensteigerung um fast 100 Prozent von 2,25 auf 4,1 Millionen ist für die SPD nicht vertretbar. Daher lehnen wir die Umsetzung des Brückenbaus aus Kostengründen ab“, so begründet der SPD-Fraktionsvorsitzende Hanno Benz die Haltung der SPD-Fraktion. Gerade in Anbetracht der angespannten Haushaltssituation ist die Realisierung dieses Projektes nicht vertretbar. Deshalb hat sich die SPD-Fraktion bereits vor drei Jahren im Juni 2012 dafür eingesetzt, dass der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 03.05.2012 zum einer Neubau Fuß- und Radwegebrücke über die Rheinstraße von TZ-Gelände bis Bosch-Gelände aufgehoben wird.
Auch Landesmittel sind Steuermittel
„Auch wenn das Land Hessen 70 Prozent der förderfähigen Kosten in Höhe von rund 2 Millionen übernehmen würde, ändert dies nichts an der ablehnenden Haltung der SPD-Fraktion, denn auch die Komplementärmittel des Landes sind Steuermittel, mit denen man genauso sorgsam umgehen muss wie mit städtischen Mitteln“, so Benz. Außerdem sei nicht absehbar, wie sich die Kosten weiter entwickeln werden. „ Mit der Umsetzung dieses Bauprojektes geht die Stadt Darmstadt ein nur sehr schwer kalkulierbares Risiko ein“, erklärt Benz. Die ursprünglichen Kostenvorgaben der Stadt für die Baumaßnahme lagen bei 1,5 Millionen Euro. Im Jahr 2012 wurde festgestellt, dass die Kosten bereits bei 2,25 Millionen Euro lagen, allerdings ohne aktuelle Sicherheitsanpassungen zu berücksichtigen. Im Jahr 2013 ergab eine Hochrechnung bereits ein Kostenvolumen von 3,7 Millionen Euro. Jetzt, im Jahr 2015, sollen es 4,1 Millionen Euro sein. „Dies zeigt ganz deutlich, dass die Kosten für die Fuß-und Radwegebrücke unkalkulierbar sind und vor allem stetig ansteigen“, macht Benz deutlich.
Warum wurden Alternativen nicht geprüft?
Kurz nach ihrem Amtsantritt hat die zuständige Baudezernentin im Juni 2014 bereits festgestellt, dass Kostenkalkulation für das Projekt aufgrund der stark gestiegenen Stahlpreise nicht zu halten sei und dass das Projekt deshalb aufgrund geänderter Rahmenbedingungen neu überdacht werden müsse.
„Wenn schon zu diesem Zeitpunkt klar war, dass mit explodierenden Kosten bei der vorliegenden Planung zu rechnen ist, fragen wir uns, warum keine Alternativen wie von Frau Zuschke vorgesehen, geprüft wurden“, kritisiert die baupolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Katrin Kosub.
Außerdem sieht die SPD-Fraktion die geplanten Rampen kritisch, da sie aufgrund der stark geschwungenen Form viel Platz einnähmen und die Aufenthaltsqualität vor Ort darunter leide, da eine sehr große Fläche verplant wird.