Die Atomkatastrophe von Tschernobyl jährt sich morgen (Dienstag, 26.04.) zum dreißigsten Mal. Der SPD-Fraktionssprecher Michael Siebel und die Vorsitzende der SPD Darmstadt Brigitte Zypries erklären dazu:
„Die Reaktorkatastrophe von Tschernobyl ist uns eine Mahnung. Atomenergie ist im Unglücksfall nicht beherrschbar. Deshalb setzen wir uns weiter für eine dezentrale und erneuerbare Energieerzeugung ein. Tschernobyl vor 30 Jahren und Fukushima vor fünf Jahren haben deutlich gezeigt, welche verheerenden Folgen im Katastrophenfall eintreten.“
„In Hessen wurde das Atomkraftwerk Biblis zwar 2011 vom Netz genommen, aber auch hier bleibt die Sicherheit noch lange ein Thema. Gerade in der letzten Woche hat sich der hessische Landtag zweimal mit dem Atomkraftwerk auseinandersetzen müssen“, so Siebel. Einmal mit dem beschönigenden Bericht von Schwarz-Grün zur rechtsfehlerhaften Abschaltung, die dem hessischen Steuerzahler noch teuer zu stehen kommen kann, und ein weiteres Mal mit Schlampereien des Kraftwerksbetreibers RWE bei der Dokumentation der Sicherheitskontrollen. Das ausgerechnet die grüne Umweltministerin Hinz dies der Öffentlichkeit über ein Jahr verschwieg, stärkt nicht gerade das Vertrauen der Bevölkerung in den langwierigen Rückbauprozess des AKW Biblis. „Hier ist Transparenz und direkte Information zwingende Voraussetzung für das Vertrauen insbesondere vor Ort.“
Auch in Deutschland sind am heutigen Tag noch acht Atomkraftwerke in Betrieb. Erst 2022 wird das letzte Kernkraftwerk vom Netz genommen werden. Wäre der rot- grüne Atomkonsens von Schröder und Fischer nicht von Merkel 2010 einkassiert worden, gäbe es 30 Jahre nach Tschernobyl bereits heute in Deutschland keine Atomkraft mehr. „Leider brauchte Frau Merkel erst noch Fukushima, um das Risiko dieser Technik richtig einschätzen zu können“, so Siebel und Zypries. „Der Rückbau und die Suche nach einem Endlager wird noch Jahrzehnte in Anspruch nehmen“, befürchten beide. „Dabei muss auch die Kostenfrage für den Rückbau und die Endlagerung beantwortet werden – und zwar ohne Mehrbelastung der Steuerzahler. Schließlich haben die Energiekonzerne in den letzten Jahrzehnten Milliarden Gewinne gemacht.“
„Eine sehr große Gefahr lauert im benachbarten Ausland. Gerade mit Blick auf die unsicheren Atomkraftwerke in Frankreich und Belgien müssen wir zeitnah zu einem gemeinsamen europäischen Weg von der Atomkraft hin zu Erneuerbaren Energien kommen“, so Siebel und Zypries.