Aktuelles

„Es ist ungeheuerlich, dass dem Kämmerer Schellenberg zur Haushaltssanierung nichts anderes einfällt, als immer weiter die Bürgerinnen und Bürger zur Kasse zu bitten. Er sollte sich vielmehr seiner Verantwortung bewusst werden, dass er mit den …

Erforschung und Entwicklung von Künstlicher Intelligenz werden im KI-Zentrum „hessian.AI“ nachhaltig umgesetzt. Am 11. Dezember haben Wissenschaftsminister Timon Gremmels und Digitalministerin Prof. Kristina Sinemus einen Förderbescheid für 2024 in Höhe von zwölf Millionen Euro an …

SPD-Fraktion forderte Aufklärungskampagne zur Erhöhung der Hebesätze für die Grundsteuer „Die geplante Erhöhung der Grundsteuer-Hebesätze ist für die Bevölkerung schwer zu durchschauen. Das muss sich ändern. Es ist nicht akzeptabel, die Bürgerinnen und Bürger damit alleine …

„Mit der SPD wird es eine Fusion des städtischen Klinikums mit dem Elisabethenstift nur geben, wenn der TVöD Grundlage des gemeinsamen Tarifsystems sein wird. Tarif- und Arbeitsrecht sowie die betriebliche Mitbestimmung stehen bei der SPD …

SPD-Fraktion begrüßt Weiterbetrieb des HeinerLiners als Ergänzung zu Bus und Bahn „Wir wollen für unsere Bürgerinnen und Bürger ein attraktives ÖPNV-Angebot, denn der Umstieg muss im Alltag praktikabel sein und sich lohnen. Der HeinerLiner ist ein …

Die beiden Landtagsabgeordneten Bijan Kaffenberger und Maximilian Schimmel freuen sich über die Förderung des Landes Hessen im Rahmen des Nationalen Konzepts Sport und Sicherheit (NKSS) für die sechs hessischen Fußball-Fanprojekte in Höhe von über 80.000 …

SPD-Fraktion fordert schnelle Beseitigung der baulichen Mängel am Luise Büchner Campus „Wir fordern den verantwortlichen Schuldezernenten, Holger Klötzner (Volt), mit Nachdruck auf, die baulichen Defizite am Luise Büchner-Campus schnellst möglich beheben zu lassen. Die Stadt Darmstadt …

Jetzt Verantwortung für die Zukunft Darmstadts übernehmen „Ich appelliere an alle, die im Sinne der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt Verantwortung übernehmen wollen, jetzt gemeinsam zum Wohle Darmstadts daran mitzuwirken, unsere kommunalen Finanzen in Ordnung zu …

"Als Außenpolitiker appelliere ich an alle Verantwortlichen, dass die Hinrichtung Deutsch-Iraners Djamshid Sharmahd schwerwiegende Folgen haben muss. Alle erdenklichen Sanktionen müssen umgesetzt werden", so der Darmstädter Bundestagsabgeordnete Andreas Larem zu der Hinrichtung des sich jahrelang …

Mit Blick auf die anhaltende Diskussion zu verkürzten Betreuungszeiten in Darmstädter Kitas kritisiert der Vorsitzende der Darmstädter SPD, Bijan Kaffenberger, MdL, die fehlende Abstimmung im Vorfeld der Entscheidung. Offenbar haben die Grünen mit ihrer Sozialdezernentin die …

Im Rahmen der Unterstützung hessischer Sportvereine durch das Landesministerium für Familie, Sport, Gesundheit und Pflege sind auch zahlreiche Sportvereine in Darmstadt und im Landkreis Darmstadt-Dieburg mit Förderungen bedacht worden. Die Vereine konnten sich in den letzten …

SPD-Fraktion begrüßt Aufstellung des Bebauungsplans für die „Neue Mitte Wixhausen“ „Das ist genau das, was wir brauchen“, kommentiert der Wixhäuser SPD-Stadtverordnete Kevin Trah-Bente die Pläne für die „Neue Mitte Wixhausen“. Die Tatsache, dass der Magistrat nun …

"Mit dem Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) stellen wir die Weichen für eine moderne Krankenhauslandschaft in Deutschland", stellt Andreas Larem, der direkte gewählte Bundestagsabgeordnete für Darmstadt, heraus. Der Bundestag hatte der Krankenhausreform am Donnerstag zugestimmt. "Das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz ist die …

Der Vorsitzende der SPD Darmstadt, Bijan Kaffenberger, MdL, begrüßt die Unterstützung von Grünen, CDU und Volt für das Gewerbegebiet zwischen A5 und dem Gehaborner Hof. Das Vorhaben begünstigt sicher auch die Planung einer Straßenbahn nach Weiterstadt. …