Fragen vom Studierendenwerk Darmstadt

Wohnen

Mit unserem Programm haben wir ein umfangreiches Konzept für eine Wohnungswende vorgestellt. Wir verfolgen dabei eine Doppelstrategie: wir werden die Wohnungspolitik im Darmstadt wieder am Gemeinwohl ausrichten, das offensichtliche Marktversagen korrigieren und den Wohnungsbau konsequent vorantreiben. So reduzieren wir nicht nur die Mietpreise bei der bauverein AG, sondern entspannen den Wohnungsmarkt in der ganzen Stadt.

Durch Aufstockungen können bis zu 7.000 Wohnungen entstehen – ohne auch nur einen Quadratzentimeter neu zu versiegeln. Wir treiben die Konversion von Kasernen wie der Starkenburgkaserne voran, weisen aber auch neue Wohngebiete aus. Die SPD ist die einzige Kraft, die Teile der letzten unbebauten und unbewaldeten Flächen im Darmstädter Norden mit Wohnraum entwickeln will. Die anderen Parteien wollen entweder große Gewerbegebiete oder, was so einfach wie verantwortungslos ist, nichts machen. Tabu der SPD: Wir bebauen weder Stadtparks noch Wälder.

Neben dem Wohnungsbau braucht es mietdämpfende Maßnahmen. Wir werden den Bauverein an den Prinzipien der Neuen Gemeinnützigkeit ausrichtigen. Wir verpassen ihm einen Mietendeckel, begrenzen die Modernisierungsumlage auf einen Euro und schrecken auch nicht davor zurück, Investor*innen Höchstmieten aufzudrücken. Schließlich ist Wohnraum für Menschen da, nicht für Märkte.

Ernährung

Das Studierendenwerk ist aus unserer Sicht auf einem guten Weg. Mit einem Nachhaltigkeitsmanager, dem Verwenden von Bio-Lebensmitteln und regionalen Lieferanten hat das Studierendenwerk bereits die Grundsteine für nachhaltige Außer-Haus-Verpflegung gelegt. Wir haben uns auf die Fahne geschrieben, Darmstadts Dächer mit Photovoltaik auszustatten. Die Bebauung kann mit Photovoltaik-Anlagen (Umwandlung von Sonnenstrahlung in elektrische Energie) oder Solarkollektoren (Umwandlung in Wärme) erfüllt werden. Im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten soll versucht werden, eine Solarpflicht auch bei privaten Vorhaben umzusetzen und die Mieter*innen sozial an den Einsparungen zu beteiligen. Aus unserer Sicht gilt das auch für die Gebäude des Studierendenwerks. Ob und wie das im Rahmen der Ökomodellregion realisiert werden kann, muss geprüft werden.

Mobilität

Die SPD setzt bei der Mobilitätswende auf den ÖPNV. Ein gut ausgebauter, günstiger ÖPNV kann eine gerechte, barrierefreie Mobilität für alle sicherstellen. Dafür werden wir fünf neue Straßenbahnlinien schaffen – vor allem auch für Studierende aus dem Landkreis interessant. Wir werden die Takte – auch in den Randzeiten – verdichten und eine Mobi-Flat einführen, die nicht nur zur Nutzung von Bus und Bahn, sondern auch von Leihfahrrädern, Carsharing-Angeboten und Ruftaxen berechtigen wird.

Wir wollen der Radmobilität in Darmstadt mehr Beachtung schenken – mit 6,5 Millionen Euro pro Jahr. Derzeit gibt es keine durchgängige Verbindung von Norden nach Süden. Diese Verbindung wollen wir schaffen. Wir wollen wir zwei Kreuzungen pro Jahr nach niederländischem Vorbild sicher umbauen. Grundsätzlich verfolgen wir das Ziel, an jeder Hauptstraße einen baulich getrennten Radweg zu bauen und dabei auch auf zweite Autospuren und Parkplätze verzichten, wie am City-Ring. Wir wollen in den nächsten fünf Jahren sichere Abstellplätze für Fahrräder schaffen. Neben zwei Fahrradparkhäusern an Hauptbahnhof und Innenstadt wollen wir auch Radboxen an Bahnhöfen, ÖPNV-Knoten und Stadtteilzentren einrichten. Ebenso wollen wir mehr Abstellflächen in der Gesamtstadt schaffen. Wir werden Bike- und Ridesharing-Angebote und den Lastenradverleih ausbauen, um auch spontane Trips zu ermöglichen.

Das Wichtigste zum Schluss: viele Menschen fühlen sich im Stadtverkehr nicht sicher. Das möchten wir verbessern. Daher verfolgen wir eine Vision Zero mit dem Ziel, dass es keine Toten und Verletzten mehr im Darmstädter Straßenverkehr gibt. Verkehrsplanung werden wir als Grundsatz von den ungeschütztesten Verkehrsteilnehmer*innen her denken. Nur so können wir allen Menschen angenehme und sichere Mobilität ermöglichen – von kleinen Kindern bis Senior*innen, vom Fahrradausflug bis zum Schulweg.

Internationale Studierende

Unsere Universität und Hochschulen ziehen seit Jahren junge Menschen aus der ganzen Welt nach Darmstadt – darauf sind wir stolz! Der kulturelle Austausch und die vielen Begegnungen über Kontinente hinweg stärken unsere weltoffene Gesellschaft. Wir werden Kooperationen mit den Projekten aktiv aufbauen, die bereits heute den wichtigsten Beitrag zur sozialen, kulturellen und akademischen Einbindung leisten. An der TU Darmstadt existiert mit Tutor International bereits ein Vorzeigeprojekt. Wir werden hier eine enge Zusammenarbeit suchen und ähnliche studentische Initiativen fördern.

Schule zu, Clubs zu, keine Freund*innen treffen, kein Vereinssport. Wir wissen, dass aktuell von jungen Menschen besonders viel abverlangt wird. Deshalb haben wir uns bereits Gedanken gemacht, wie das öffentliche Leben nach Corona aussehen kann. Wir wollen beispielsweise das Nachtleben neu organisieren. Nicht nur in Clubs, sondern auch im Herrngarten, dem Büchner-Platz oder der Orangerie findet Nachtleben statt. Dort können Abstandsregelungen schon jetzt eingehalten werden. Wir schaffen eine*n städtische*n Feierbeauftragte*n, der*die den Dialog zwischen Anwohner*innen, Gastronomie, Clubs und Sicherheitsbehörden fördert. So können Konflikte minimiert und Feierspaß für alle erhöht werden.

Die aktuelle Situation in der Ausländerbehörde ist für die Studierenden und Mitarbeiter*innen untragbar – und dies bereits seit Jahren. Der hohe Krankenstand in der Behörde zeigt auf einen der Gründe: Im Vergleich zum Landkreis bietet die Stadt deutlich schlechteren Arbeitsbedingungen für ihre städtischen Angestellten. Diese wollen wir in allen Bereichen der Stadt, aber insbesondere auch in der Ausländerbehörde verbessern. Im Anschluss wollen wir neue Angestellte nicht nur einstellen, sondern auch dauerhaft in der Behörde halten.

Ein zweiter Grund ist die fehlende Digitalisierung der Prozesse. Bis zum Beginn der Krise konnten Antragsformulare nur in analoger Form bearbeitet und eingereicht werden. Die gesamte Behörde werden wir so schnell wie möglich digitalisieren und in Zusammenarbeit mit den Sachbearbeiter*innen effektivere Prozesse aufsetzen. Vereinzelte Fälle, in denen Menschen ohne Aufenthaltstitel bis zu 12 Monate auf eine Verlängerung warten mussten, sind inakzeptabel. Sich in einer neuen Stadt zurechtzufinden, ist für die meisten Menschen nie einfach. Um den Darmstädter Start so angenehm und reibungslos wie möglich zu machen, wird die SPD eine Willkommensstelle einrichten. Dazu werden wir die vorhandenen Handreichungen von derzeit lediglich sechs Sprachen ausweiten.

Anti-Diskriminierung

Gute Bildung ist der Schlüssel für eine eigenständige Lebensgestaltung, Persönlichkeitsentwicklung und gesellschaftliche Teilhabe. Sie ist Grundlage für Chancengleichheit und sozialen Aufstieg. Zugang zum Studium haben jedoch immer noch eher junge Menschen aus Akademiker*innen-Familien. Deshalb ist unser Ansatzpunkt für gleiche Bildungschancen bereits die Kita und Schule.

Seit 2016 ist die Zahl der Geburten in Darmstadt um 250 Kinder pro Jahr gestiegen. Das macht nicht nur den weiteren Ausbau der Betreuungsplätze im U3 und Ü3-Bereich nötig, sondern führt auch dazu, dass wir dringend neue Grundschulen brauchen. Die SPD wird deshalb bis 2025 fünf neue Grundschulen bauen. Das gleiche gilt für die weiterführenden Schulen. Wir werden zwei Gesamtschulen auf den Weg bringen.

Bildungsbiographien sind heute vielfältig und es gibt viele Wege zum Studium. Deshalb haben wir auch die Berufsschulen im Fokus. Die Vielfältigkeit der beruflichen Schullandschaft hat in Darmstadt eine große Tradition und sorgt für qualifizierte Arbeit. Statt über Fachkräftemangel zu klagen, wird die SPD die beruflichen Schulen mit den für die jeweiligen Ausbildungsgänge nötigen Schulräumen und Lernmitteln ausstatten.

Ein gutes Miteinander bedeutet auch, dass alle Menschen frei von Diskriminierung leben können. Wir haben zahlreiche Maßnahmen in unserem Programm, die sich gegen Diskriminierung, Ausgrenzung und Barrieren richten. Dazu gehören u.a. der barrierefreie Umbau des Luisenplatzes, eine Stelle für Antifaschismus und Demokratieförderung, eine unabhängige Antidiskriminierungsstelle. Antidiskriminierung ist eine Querschnittsaufgabe der Gesellschaft und wir wollen unseren Beitrag zu einem besseren Leben für Betroffene leisten.

In den MINT-Fächern sind Frauenanteile von um die 10 Prozent keine Seltenheit. Mit diesen Werten belegt die Bundesrepublik auch im internationalen Vergleich in puncto Gleichstellung einen extrem schlechten Platz. Verantwortlich sind gesellschaftliche Stereotypen, die die Kinder seit der Geburt begleiten. Die SPD arbeitet auf allen Ebenen daran, diese Stereotypen aufzuheben.

Unsere Liste zur Wahl ist paritätisch besetzt. Denn auch wir wollen Vorbild sein. Wir wollen Mädchen und Frauen ermutigen, sich für ihre Interessen stark zu machen. Wir werden unseren Beitrag dazu leisten, dass auch Führungsebenen in Darmstadt weiblicher werden. Für den Bereich der Hochschulen halten wir es für wichtig, den Frauenanteil bei den Professor*innen zu erhöhen, damit diese Frauen Vorbilder für junge Mädchen sein können.

Auch heute noch vermitteln Lehrmaterialien Stereotypen. Diese müssen aktualisiert werden, um Barrieren in den Köpfen aufzubrechen. Wir setzen auch in der Jugendarbeit darauf, dass Mädchen Normen und Stereotype, Alltagstheorien und soziale Praktiken kritisch in den Blick nehmen. Die SPD steht zu den Darmstädter Leitlinien zur Förderung der Mädchenarbeit in der Kinder- und Jugendhilfe. Wir begrüßen gezielte Programme (z.B. Girls Day), um junge Frauen für MINT-Fächer zu begeistern. Diese wollen wir enger mit der Stadt verzahnen und weitere Projekte dieser Art ins Leben rufen.

Bei wichtigen Entscheidungspunkten wie der Wahl der Leistungskurse in der Schule, dem Übergang von Schule auf die Hochschulen und in der Hochschule selbst, müssen wir junge Frauen dazu ermutigen, ihren Interessen nachzugehen. Ein kontinuierliches Mentoring für Frauen in MINT-Fächern sollte ins Leben gerufen werden, um nachhaltig neue Frauennetzwerke zu schaffen. Wir werden all diese Schritte von städtischer Seite unterstützen und uns auf den relevanten Ebenen, im Land und im Bund dafür einsetzen.

Die SPD Hessen hat die Studiengebühren in diesem Land abgeschafft. Die SPD im Bund hat 2018 dafür gesorgt, dass das BAföG angehoben wurde. „Kostenlos“ ist ein Studium dennoch nicht und der Zugang zur Hochschule hängt unter anderem deshalb immer noch stark vom Geldbeutel der Eltern ab. Gleichzeitig bleiben bei den Mitteln für das BAföG im Bund regelmäßig dreistellige Millionenbeträge ungenutzt. Wir müssen das BAföG deshalb unkompliziert für weitere Teile der Gesellschaft öffnen und noch einmal deutlich erhöhen. Wir müssen bereits in der Schule die Möglichkeiten zur Finanzierung eines Studiums transparent machen. Studien zeigen, dass kurze Infoworkshops in Abiturjahrgängen die Aufnahme eines Studiums signifikant fördern.

Demokratieförderung

Studierende führen heute engagierte politische Debatten über ihre Zukunft und engagieren sich zahlreich in Parteien. Das ist ein gutes Zeichen! Daran wirkt auch die Sozialdemokratie mit: An beiden großen Hochschulen in Darmstadt gestalten Juso-Hochschulgruppen in der studentischen und akademischen Selbstverwaltung ihr Umfeld aktiv mit. Sie organisieren selbstständig Podiumsdiskussionen, Protestveranstaltungen und setzen sich dafür ein, ihrer Perspektive auch gesellschaftlich Gehör zu verleihen. Wir stehen hinter dieser Selbstverwaltung der Studierenden und wollen diese stärken. Solche Vorhaben blockiert die CDU auf Landesebene seit Jahren. In einigen Bundesländern wurden die demokratischen Strukturen der Studierenden von der CDU sogar abgeschafft. Wir wünschen uns außerdem, dass Hochschulen selbst stärker über ihr politisches Selbstverständnis streiten. Konkrete Maßnahmen können nur auf Landesebene beschlossen werden.

In der Corona-Krise haben Verschwörungstheorien ein neues Hoch erreicht. Neben der Vereinfachung und der Bildung von Feindbildern ist der Glaube an Verschwörungstheorien ein erster Schritt zur Radikalisierung. Denn zu Verschwörungstheorien gehören Vernichtungsfantasien. Die Geschichte zeigt, dass es Jüd*innen und Sinti und Roma in der Regel als Erstes trifft. Um sich dem Problem zu widmen, wird die SPD zunächst eine Fachkonferenz zu Verschwörungstheorien abhalten, um Beschäftigte der Verwaltung, der freien Träger und der Zivilgesellschaft in der Dynamik von Verschwörungstheorien fortzubilden. Aufbauend auf den Ergebnissen der Fachkonferenz werden wir weitere Maßnahmen einleiten.

Studieren mit Kind

Der Bedarf nach Kinder-Betreuungsplätzen ist weiterhin hoch. Kurzfristig werden wir in Abstimmung mit den Trägern überprüfen, wo und wie bestehende Krippen und Kitas neue Gruppen und damit neue Plätze schaffen können. Das gilt bspw. für den Stadtteil Wixhausen. Dort stoßen die bestehenden Einrichtungen an ihre Kapazitätsgrenze. Während Stadtteile wie Bessungen und das Martinsviertel inzwischen ein gutes Angebot an Betreuungsplätzen (sowohl U3 als Ü3, städtische, freie und kirchliche Träger) aufweisen, fehlt es insbesondere in Eberstadt und Kranichstein an ausreichend Plätzen. So beträgt der Versorgungsgrad im U3-Bereich in Eberstadt nur 35,9 Prozent, in Kranichstein 38,3 Prozent. Dadurch verschärfen sich bestehende Ungleichheiten. Die SPD wird ihren Fokus beim langfristigen Kitaausbau daher besonders auf diese Stadtteile legen und so eine wohnortnahe Betreuung für ganz Darmstadt sicherstellen. Der Ausbau der Kinderbetreuung ist für uns elementarer Bestandteil der Stadtteilentwicklung.

Wir möchten, dass die Familien, Kinder und Jugendlichen, die Unterstützung benötigen, sie auch bekommen. Dazu wollen wir Kitas zu lokalen Familienzentren weiterentwickeln. Wir wollen dort Beratungsangebote zu Fragen von Erziehung, Gesundheit und Medienkonsum anbieten. Um Familien finanziell zu entlasten, streben wir eine echte Beitragsfreiheit an – ganztags und für alle Altersgruppen. Die Gebührenfreiheit der Betreuungseinrichtungen ist dabei eine einzigartige indirekte Einkommenserhöhung für junge Eltern. Wir werden daher Druck auf die Landesregierung machen, um die Kita-Gebühren abschaffen zu können.

Wir schaffen außerdem eine soziale Leitstelle. Ein zentraler Ort, der Hilfe rund um alle Leistungen des Sozialstaates bietet. Dazu zählen bspw. Leistungen wie Kindergeld, Wohngeld usw. und der Hilfe bei der Antragsstellung bietet, nicht nur in deutscher Sprache. 

Studieren mit Behinderung

In vielen Bereichen der Stadt ist Barrierefreiheit noch nicht gegeben ist. Dies betrifft vor allem bauliche Aspekte von Plätzen, die Haltestellen für den ÖPNV und öffentliche Toiletten, aber auch Aufzüge und Ampelanlagen mit fehlenden akustischen und taktilen Signalgebern. Bei Plätzen und Haltestellen fehlen darüber hinaus Blinden-Leitsysteme und Zugangsmöglichkeiten für Rollstuhlfahrer*innen und stark gehbehinderte Menschen. Auch sind einige Sportstätten, Kultureinrichtungen, Schulen und städtische Kitas nicht für alle nutzbar.

Der Luisenplatz ist der zentrale Platz in Darmstadt und der wichtigste Verkehrsknotenpunkt. Fast alle Bus- und Straßenbahnlinien kreuzen ihn und er beherbergt mit dem Langen Ludwig eines der Wahrzeichen Darmstadts. Trotzdem können ihn viele Menschen nicht nutzen. Der Luisenplatz ist voller Hindernisse und nicht barrierefrei. Die SPD hat die Probleme aufgelistet, aus der sich eine klare Konsequenz ergibt: Der Luisenplatz muss dringend umgestaltet werden.

Das Kopfsteinpflaster, das fehlende Blindenleitsystem, die veralteten Haltestellen sowie Ketten, Stehlen und Infotafeln sind für einige Menschen unüberwindbare Barrieren. Dadurch wird die Teilhabe von Menschen mit Behinderung und Mobilitätseinschränkungen stark einschränkt. Es gibt weder visuelle noch taktile Leitsysteme, die Menschen mit Seheinschränkungen sicher über den Platz navigieren. Die Oberfläche ist durch das kleinteilige Pflaster uneben und bei Regen rutschig.

Wir wollen den Luisenplatz grundsätzlich neugestalten und dabei die Aspekte Aufenthaltsqualität, Begrünung und natürlich Barrierefreiheit in den Vordergrund stellen. Wir gestalten Plätze und Straßen für die nächsten Jahrzehnte, wenn nicht länger. Dieser Aufgabe müssen wir durch gründliche und vorausschauende Planung gerecht werden. Nur inklusive Planung ist auch soziale Planung.