Demokratie Verteidigen – gegen Rechtextremismus

Die sogenannte „Alternative für Deutschland“, kurz AfD, entwickelt sich immer mehr zu einer Bedrohung für unsere Demokratie. Radikale und zunehmend extremistische Personen und Gruppen nehmen enorm Einfluss.
Die Partei hat den zulässigen Bereich des demokratischen Pluralismus verlassen und agiert außerhalb der durch die Meinungsfreiheit des Grundgesetzes akzeptierten Räume. Vielmehr hat sie zunehmend eine offen rechtsextreme Grundhaltung entwickelt, die mittlerweile auch nicht mehr als latent bezeichnet werden kann. Aus diesem Grund führen mehrere Verfassungsschutzbehörden die AfD als gesichert rechtsextrem und in Hessen werden zudem Vorfeldorganisationen der AfD wie die „Junge Alternative“ als gesichert rechtsextrem betrachtet. Die AfD Hessen darf als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz beobachtet werden.
Es ist erschreckend, dass viele Menschen in unserem Land und auch in unserer Stadt trotz dieser offen rechtsextremen Haltung nicht davor zurückschrecken, die Partei als Ventil für ihre Ängste und Unzufriedenheit zu wählen. Es ist eine Aufgabe der politischen Mitte und der Zivilgesellschaft, diese Menschen zurückzugewinnen. Zusätzlich wollen wir uns auch öffentlich klar gegen diese verfassungsfeindliche und verachtenswerte Grundhaltung der AfD und ihrer Funktionäre und Funktionärinnen wenden. Spitze des Eisbergs ist die extremistische Agitation zur sogenannten „Remigration“, die menschenverachtender nicht sein könnte.
Mit dem Aufruf zur Kundgebung wollen wir ein Zeichen setzen, uns gemeinsam mit den vielen Menschen in unserer Stadt und in unserem Land positionieren, die sich für Demokratie und gesellschaftlichen Zusammenhalt einsetzen. Wir wollen Haltung zeigen und politisch Position beziehen für ein Miteinander und demokratische Strukturen.
Aus diesem Grund rufen die Wissenschaftsstadt Darmstadt, Parteien, Kirchen und zivilgesellschaftliche Organisationen am Dienstag den 23.01.2024 um 17:30 Uhr zu einer gemeinsamen Kundgebung auf dem Friedensplatz auf.