SPD fordert neues Kostenmanagement

11. Oktober 2021

Wieder wird ein Großprojekt erst schöngerechnet, dann deutlich teurer – die SPD will mehr Seriosität in der Planung 

Für die Lichtwiesenbahn, dem einzigen Schienenprojekt der Stadtregierung im letzten Jahrzehnt, braucht der Magistrat neues Geld. Damit reiht sich das Projekt in quasi alle größeren Projekte der letzten Jahre ein, die deutlich teurer wurde. Die SPD will mehr Kostenklarheit und ein professionelles Kostenmanagement einführen. 

„Die Kosten der Lichtwiesenbahn sind von anfänglich 8,3 Millionen Euro auf über 28 Millionen Euro explodiert – für ein kleines Kilometerchen neue Schiene“, sagt der SPD-Vorsitzende Tim Huß. „Die tatsächlichen Kosten der Lichtwiesenbahn wären nie und nimmer förderfähig gewesen. Daher hat die Stadt alles schöngerechnet, um Geld vom Land zu kriegen. Ich halte das für einen unverantwortlichen Umgang mit Steuergeldern.“ 

Die Strategie des Schönrechnens beherrscht die Stadt gut: Schon die Kosten des Nordbads stiegen von 17 auf 47 Millionen Euro. Auch das Berufsschulzentrum (plus 57 Millionen Euro), das Stadion (plus 19 Millionen Euro), die Fußgängerbrücke über die Rheinstraße (plus 5 Millionen Euro) sowie zahlreiche kleinere Baumaßnahmen wurden viel teurer als angekündigt. „Bei einzelnen Projekten kann sowas passieren“, sagt Huß. „In der Summe können das aber keine Zufälle sein. Dahinter steckt entweder Strategie oder fehlende Kompetenz.“ 

Die SPD fordert die Stadt auf, ein völlig neues Kostenmanagement aufzubauen. „Das beginnt mit einer seriösen, ehrlichen Kostenplanung, die realistisch und transparent ist. Dabei sind endlich alle erwartbaren Kosten zu berücksichtigen, mit ausreichend Puffer und einer Berücksichtigung des Baupreisindexes“, sagt Huß. „Weiter müssen die Verträge mit externen Dienstleistern so gestaltet sein, dass für Fehler nicht ständig die Steuerzahler geradestehen müssen. Auch bei öffentlichen Aufträgen gibt es ein unternehmerisches Risiko für die Baubranche.“ 

Außerdem fordert die SPD eine effiziente Kostensteuerung. „Ständig ist die Stadt von angeblich unvorhersehbaren Kostensteigerungen überrascht“, sagt Huß.  „Das liegt neben der schlechten Planung daran, dass sie den Projektfortschritt ungenügend kontrolliert. Nur wer regelmäßig Projektfortschritt und Zielvorgaben abgleicht, kann frühzeitig nachsteuern. Das passiert in Darmstadt aber nicht, sonst müsste der Magistrat nicht dauernd beim Parlament um neues Geld bitten.“